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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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führt werden soll, hat daher jede Gemeinde zu treffen, es mögen die Bestimmungen bleiben, wie sie"der Ent- wurfhinstellt,-ooer es mögen dieselben in der-von der Zweiten Kammer beschlossenen Weise Umgestellt werden. Man,, kann Wohl zweifelhaft; sein, ob die Einführung des' neuen Wahlverfahrens mehr gefördert 'wird - dadurch, dZß man den., Gemeinden,,eine ausdrückliche Erklärung über 'die Einführung - erläßt oder, -dadurch, dgß man zup Einführung desselben eine ausdrückliche ErULrung hierüber' an. die Obrigkeit zur Pedingungi-macht. Er- wägt mau jedpch, haß, svefln man, im,. Allgemeinem.mit dM. Gesetzentwürfe sich emtzerstehh mgn auch antzehmen mstß,, haß die Mehrzahl d?r Landgemeinden ihr.e Wah len Nach'. Maßgabe, des neuen. Gesetzes vornehmen wer den, auch die Zweite Kammer, welche, die Aglgen der Umstellung der Sätze unter a und b sich hei der-Be- räthünß klär vetMenivärtigk hat/ esnstimmig 'diese be- schloffen hat, so rann dse Deputation nicht anrathen, diesen Beschluß^ abzülehnen uüd es bei dem Gesetzent würfe bewenden zu lassen, empfiehlt vielmehr auch in Bezug auf die Umstellung, der Sätze unter N und tz, womit sich der königliche CoMmiffar/eiNverstandeN erklärt hat, den Beschlüssen der Zweiten Kammer betzutreten/ ' Präsident von Friesen: Nun würde die Berathung über §, 1 zu beginnen haben. Ich erwarte, ob Jemand sich zum Worte chelden will? — Wenn dach nicht geschieht, so kann mit Vorbehalt, des Schlußworts, die. Berathung als geschlossen betrachtet werden. Referent Landesbestallter Hempel: Die Deputation hat beanträgt, den §/9 äbzulehnen. Geschieht die Äbleh- nung, so würde das Citat,.im Satze, y, des §, 1 3 bis 9" sich, zu ändern haben. Es würde nämlich auf der vorletzten Zeile; S> 298 des Berichts: unter u dann heißen müssen.: „W. 3-bis 8."' Ich ersuche daher den Herrn Präsidenten, bei der Fragstellung darauf Rücksicht zu neh men und. die hohe Kammer zu fragen, ob sie M' Falf° der Ablehnung des 8, .9 mit AhLüderung : „W. 3 his^.y,'iü.. dgss.Ätqt.:'§,^.3 hich 8 ' einver standen sei.- - ,. . : ' , " Bürgermeister Dr. Koch: Herr Präsident^ Darf ich mir züb FtaßstellÜÜg eine Bitte erläÜb'eii) so würde-ich sie dahin richten, daß.der Herr Präsident die Güte , hätte, über.». und h,L,ffpnberS.j.qbstimmen^ zu lassen. '' Präsident von Friesen: 'Es wird geschehen. Nach geschlossener Berathung stelle ich''daher zuerst' die Frage aüf.den ersten, Seite 298 gegebenen Satz' und Vorschlag, sodann M'erde ich über Heide Punkte, ü und k eißzeln ab- stimmen (lassen mit, dem nöthigefi Vorbehalte, und zuletzt über: den Paragraph mit dW beschlossenen Modistcati.ouen-. Ich frage daher die Kammer: -- . ' ' ''„'ob sie beschließen' will, daß der Eingä'n'g des Paragraphen so gtfäßt werde: ' die in §§. 40, 43, 44, 45 und 54..der Land- gemeindeordNung vom 7-. November 1838 gedach ten Wahlen erfolgen' nach Wahl der betreffenden - G'emeiNdebertreter-U. s. w. ' ^-W.ill'di'e/Kämmer solches aündhmen?" Einstimmig:"^ä. ' '' . . . j. Hierauf wird die Frage nöthig sein, ob die Kammer eine ÜmMechslung' der beiden Sätze s, und d, wie sie in (dem Gesetzentwürfe enthalten sind, beschließen Wolle und fich-stages'^ - '- " ' . ' '' ' ' ' '' 1 /'ob die" Kammer beschließen ivill, däß'PÜNkt d ; .^zuerst, borge-n'omMeN werden soll?" ' sEittsiiMMißt JÄ!' j Hierauf'ist zü ^agen: ' ' . / ' ' / . '. - „ob die Kammer den bisherigenHüNkt d nun mehr als'Ü in'folgender Fassung aNNehnien '! will:' ''- ... unter LeitÜng des Gemeindevorstandes, ' in 'Be hinderungsfällen seines Stellv ertreters (Lgnd- aemeindeyrdnung §. 39) und oberer Aufsicht der Gemeindeößrigkeit nach Vorschrift dieses Gesetzes j - - " §§.'3-9, resp. §§. 3-8"? ' - ' ! ' Ich frage daher die KamMer: > " ' I "„ob^sid Punkt s> iN der vorgel'esenen Fassung' j Und- mit dem erwähnten Vorbehaltbännehmen Wi-W," ' - - '' - ; - ' - " - - " Einstimmig: Ja. . , ! Sodann! frage ich. zu Punkt fi auf'Seite 299: ' „db die KaMrp.er.d.eU Punkt h,sn der Fassung ! annehmen will: ' '" ' . ! unter unmittelbarer Leitung der Gemeind eobrig- ' keit nach Maßgabe der Vorschrift der Land- !gemeindeordnung.s" ( „Will dtze Kllmmerdiese Fassnn!g?annehmeN^" Gegen-'L'Stimme/Ich ' - , - i 'tzlud dann frage-ich/ . . ' - , . s . - - ( „ob die Kammer mit den b.eschlojss-eNewModt- - ficationen den §. 1 annehmen,. Einstimmig: Ja. ! ' : ReserentLandesbestallterH emp eh:. t (§. 2 nebst Motiven, L.M. II. K. S. SS4 ! ' urldW) ! . Im Berichte, heißt, es : ' ' ! , '' / ' ' Zu §.. 2. - ch . !! Die.Zweite Kammer hat §. 2: bis zu -den Worten: /freiwillig zurückgenvmmen wird/ lediglich unter Mr täuschung des Wortes: „Wahlmo-dalitat" mit dem-Worte:- - „Wahlverfahrens" auf der erstM Zeile einstimmig ange nommen, dest? letzten SG'jedoch: „oder, die Aufsichtsbe-- hörde von.dem Nach, §. 9 ihr beigelegten Befugnisse GeL- brauch-zu: machen Veranlassung findet/" abgelehnt. - - ' Die- unterzeichnete Deputatidn beantragt, die W- stiMmuug' über-dieftU vorerwähnten letzten -Satz des §: 2 bis zunBeschlußMung über §. 9 äuszusehen; übrigens ' aber dem- Beschlüße der jenseitigen Kammer' Leizutreten- und daher zu beschließen,das Wort auf der ersten Zeile des' §.2 „Wahlmodalitatck' - zur Erreichung größerer 'Deutlichkeit mit dem Wort „Wahlverfahren" zu vertäu-' 99*
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