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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. MS. Dresden, den 9. December 1863. Fünfte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 3. December 1863. Inhalt: Registrandenvortrag von Nr. 38 bis 47. — Entschuldigung und Urlaubsgesuche. — Einladung zu Besichtigung der Turn- lehrerLildungsanstalt. — Mittheilung, die Entnahme von Loosen zum Besten der protestantischen Gemeinde zu Reichen berg in Böhmen betr. — Verlesung und einstimmige Geneh migung von vier ständischen Schriften. — Berathung des Berichts der ersten Deputation der Ersten Kammer, den Ent wurf eines Gesetzes, die Dauer der Schutzfrist für gewisse Werke der Literatur und Kunst gegen unbefugte Nachbildung betr., und dessen einstimmige Genehmigung. — Berathung des Berichts der ersten Deputation der Ersten Kammer über den mittelst allerhöchsten Decrets vom 3. November 1863 an die Stände gelangten Entwurf eines Gesetzes zur Erläu terung der Bestimmung in §.69,3 des Militärstrafgesetz- Luches vom 11. August 1855 und dessen einstimmige An nahme. — Entschuldigungen. — Verlesung und Genehmigung des Protokolls. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 5 Minuten in Ge genwart der Herren Staatsminister Or. von Behr und von Rabenhorst, und der Herren königl. Commissare vr. Weinlig, Teuchert und Klemm, sowie in An wesenheit von 55 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Ein Protokoll von der vorigen Sitzung ist nicht zu verlesen, es kann daher sofort mit dem Vortrag aus der Registrande begonnen werden und ich ersuche den Herrn Secretär, diese vorzutragen. (Nr. 38.) Bericht der ersten Deputation der Ersten Kammer über den mittelst allerhöchsten Decrets vorge legten Entwurf eines Gesetzes, die Dauer der Schutzfrist für gewisse Werke der Literatur und Kunst gegen un befugte Nachbildung betreffend. Präsident von Friesen: Steht auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 39.) Königl. Decret vom 21. November d. I., den Entwurf eines Gesetzes über die Ausübung der Fi scherei in fließenden Gewässern betreffend. I. K. (I. Abonnement.) Präsident von Friesen: Das Decret ist vorzulesen. (Geschieht.) (Nr. 40.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 30. November 1863, enthaltend den Vortrag der ständi schen Schrift auf das allerhöchste Decret, die Herabsetzung des Preises für Speisesalz betreffend. (Nr. 41.) Dergleichen von demselben Tage, den Vor trag der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret wegen Aufhebung der Stempelzuschläge betreffend. (Nr. 42.) Dergleichen von demselben Tage, den Vor trag der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret wegen der provisorischen Forterhebung der Steuern und Abgaben km Jahre 1864 betreffend. Präsident von Friesen: Diese drei Schriften sind in der Zweiten Kammer bereits vorgetragen und geneh migt worden. Sie werden Lei uns nach beendigtem Re- gistrandenvortrage ebenfalls verlesen werden. (Nr. 43.) Dergleichen von demselben Tage über den erfolgten Vortrag der ständischen Schrift auf das aller höchste Decret, die wegen des Staatsschuldenausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden zu veranstaltenden Wahlen betreffend. Präsident von Friesen: Diese Schrift wird Lei uns ebenfalls verlesen werden. (Nr. 44.) Dergleichen von demselben Tage, enthal tend den Vortrag der ständischen Schrift auf die in Be zug auf die schleswig-holsteinische Frage gestellten An träge. Präsident von Friesen: Die Schrift ist , bereits abgegangen. (Nr. 45.) Petition des Eisenbahncomitös Radeberg- Kamenz durch Herrn Bürgermeister Eichel zu Kamenz, den Bau einer Eisenbahnlinie von Radeberg nach Ka menz aus Staatsmitteln betreffend, nebst einer Anzahl Exemplare eines „Prospectes" zur Vertheilung an die Kammermitglieder. Präsident von Friesen: Da der Gegenstand ein Finanzgegenstand ist, so wird vorgeschlagen, ihn an die Zweite Kammer aLzugeLen. Die mit eingereichten Pro- specte sind bereits verthcilt, auch die nöthigen Exemplare an die Zweite Kammer abgegeben worden. 7
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