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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Mitthetlungen ü der die V e r h a n d l u n g en des Land t a n s. . >1- Kammer. 38» Dresden, Ach iuNddreißigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 6. Mai 1864, ZN halt: Entschuldigung des Präsidenten wegen späteren Beginnens der Kammersitzung. — Negistrandenvortrag von Nr. 334 bis ' 341. — Urlaubsgesuche und Entschuldigungen. — Bera- thung des Berichts der vierten Deputation, die Beschwerde des Stadtgutsbesitzers R. Brebeck in Meißen wegen ihm zu erkannter Kosten in einer Polizeisache betr, und mit dem der Zweiten Kammer, gleichlautender Beschluß, die Beschwerde aus sich beruhen zu lassen. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. — Verlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. Die Sitzung beginnt Mittags 12 Uhr 28 Minuten in Gegenwart des Herrn königl. Commissars Geh. Regie- rnngsraths von Mangoldt, sowie in Anwesenheit von 36 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Wir haben um Entschul digung zu Litten, daß die Sitzung später, als angesagt ist, begonnen, hat; das Dircctorium hatte aber vorher noch über einen Gegenstand eine längere Besprechung zu halten. — Ein Protokoll ist nicht zu verlesen', es kann daher sofort der Registrandenvortrag erfolgen. Secretär von Egidy verliest: (Nr. 334.) Berichs der vierten Deputation der Ersten Kammer über die Beschwerde des Stadtgutsbcsttzers Bre beck in Meißen wegen ihm zuerkannter Kosten in einer Polizeisache. - Präsident von Friesen: Befindet sich heute auf der Tagesordnung. (Nr. 335.) Petition des Maschinenbauers Löhnig und Gen. zu Meißen um Verwendung für Erlaß poli zeilicher Maßregeln gegen den Vertrieb und das Aus schänken sygenannter „veredelter", resp. gefälschter Weine, sowie für Durchführung der Anordnung auch wegen der Hohlgemäße beim Verkauf und Ausschank von Wein. Präsident'»»» Friesen: An die vierte Deputation abzugeben. - > . I. K. (4. Abonnement.) den 11: Mai „ I86A« ..... . ,7.-7 (Nr. 336.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 28. April 1864, die fortgesetzte Bcrathung über den Antrag des Abg. Mehnert und IS Petitionen wegen Revision der Grundsteuer betreffend. (Nr. 337.) Dergleichen Extract vom 29. April 1864, die Schlußberathung über den vorgedachten Gegenstand betreffend. . Präsident von Friesen: ' Die früheren Protokoll- extraete über diesen Gegenstand befinden sich bereits bei der dritten Deputation. Es werden daher auch diese da hin abzugeben sein. (Nr. 338.) Nachbericht zu dem Berichte der ersten Deputation der Ersten Kammer über die §§. 1 bis mit 564 des Entwurfs einer bürgerlichen Proceßordnung. Präsident» on Friesen: Dieser Bericht wird hof fentlich Morgen vertheilt werden können und würde dann auf eine Tagesordnung gebracht werden. (Nr. 339.) Protokollextract der Zweiten Kamtner vom 2. Mai 1864, enthaltend die Berathung des Be richts der jenseitigen vierten Deputation über 31 Peti tionen, resp. Beschwerden, die Verweigerung der Ge währung einer Entschädigung für den Wegfall von Verbietungsrechten betreffend. . Präsident von Friesen: Eß wird vorgeschlagen, den Protokollextract über diesen Gegenstand an die vierte Deputation abzugeben. (Nr. 340.) Bericht der dritten Deputation der Ersten Kammer über den Antrag des Abg. Barier, die Generalverordnung des königl. Ministeriums des Innern vom 20. Mai 1858 und - die analoge Anwendung des allgemeinen Theiles des Strafgesetzbuches auf Polizei strafsachen betreffend. .Präsident von Friesen:.' Kommt auf eine der nächsten Tagesordnungen. ' (Nr, 341.) Bericht der vierten Deputation der Ersten Kammer über die Beschwerde Biesold's und Gen. zu Mittelndorf, die verweigerte Erlaubniß zur Errich tung einer Saumthier- und Fremdenführerstation am niederen Wasserfalle bei Lichtenhain betreffend.. Präsident von Friesen: Kommt ebenfalls zum Drück und später auf die Tagesordnung. Urlaubsgesuche liegen vor vom Herrn Kammerherrn von Miltitz. Derselbe hatte nämlich mit Genehmigung 105
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