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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags, I. Kammer. 0» Dresden, den 15. December ^863. Sechste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 11. December 1863. Inhalt: Registrandenvortrag von Nr. 48 bis 61. — Entschuldigung und Urlaubsgesuche. — Vortrag des mündlichen Berichts der vierten Deputation, die Petition des vr. LandschreiLer, die Verbesserung der Stellung der Predigtamtscandidaten und Geistlichen betr., und Erklärung derselben als unzulässig. — Vortrag des mündlichen Berichts der vierten Deputation, die Petition des Bergarbeiters Mäcke zu Neucoschütz rc., Aus zahlung der rückständigen Löhne aus der ehemaligen Gitter- seeer Knappschaftskasse betr., und deren Erklärung als un zulässig. — Anzeige der erfolgten Constituirung der außer ordentlichen Deputation für Berathung des Berggesetzes. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, die Publica- tion eines Gesetzes über die in den deutschen Bundesstaaten in bürgerlichen Nechtsstreitigkeiten gegenseitig zu gewährende Rechtshülse betr., und dessen einstimmige Annahme. — Ver lesung und Genehmigung des Protokolls. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 5 Minuten in Ge genwart des Herrn Staatsministers Dr. von Behr und des Herrn königl. Commissars Generalstaatsanwalt Or. Schwarze, sowie in Anwesenheit von 35 Kammermit- gliedern. Präsident von.Friesen: Ein Protokoll von der vorigen Sitzung ist nicht zu verlesen. Ich kann daher den Herrn Secretar ersuchen,- sofort mit dem Registranden- vvrtrag zu beginnen. (Nr. 48.) Protokollextract der Zweiten Kammer vöm 1. December 1863, enthaltend die Berathung über den ersten Bericht der jenseitigen zweiten Deputation, die Budgetvorlage und das Finanzgesetz für die Jahre 1864, 1865 und 1866 betreffend. extraet ist sofort an die zweite Deputation abgegeben worden. (Nr. 49.) Mittelst Schreibens vom 29. November 1863 überreicht Herr Archivar Gottwald die Zusammen stellung der bei den Landtagen 1860/1861 und 1862 ge stellten ständischen Anträge mit specieller Angabe, wie dieselben bis letzt ihre Erledigung gefunden haben. Präsident von Friesen: Die Arbeit, welche der Herr Archivar gefertigt hat und welche hier vorliegt, ist eine Zusammenstellung sämmtlicher bei den Landtagen 1860/61 und 1862 gestellten Anträge mit ihren Erfolgen und Resultaten. Es ist dies eine Arbeit, welche früher von der Kammer mehrmals selbst vorgenommen wurde, und zwar von einer damit beauftragten Deputation. Die Arbeit selbst ist sorgfältig und sehr übersichtlich, und das Directorium kann nicht unterlassen, seine Zufriedenheit mit dieser Arbeit auszusprechen und zu bemerken, daß der Herr Archivar sich damit ein Verdienst erworben hat. Die Arbeit wird in der Kanzlei zur Benutzung der Herren Kammermitgliedcr bereit liegen, dann aber wird sie im Archiv zu asserviren sein. (Nr. 50.) Petition der Advocatenkammer zu Dres den vom 16. November 1863 um Befürwortung der von ihr bei dem hohen Justizministerium gestellten Anträge wegen möglichster Gleichstellung der Rechte der Staats anwaltschaft und der Verthetdigunz, und demgemäßer Ab änderung, resp. Ergänzung der hierbei Einfluß äußern den Bestimmungen der Strafproceßordnung. Präsident von Friesen: Diese Petition wird an die vierte Deputation abzugeben sein. (Nr. 51.) Petition des Fleischermeisters Friedrich August Mresel zu Schneeberg um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für eine von ihm beanspruchte Extravergütung für das mit seiner Fleischbank, verbunden gewesene, nunmehr weggefallene Verbictnngsrecht. Präsident von Friesen: Da bei der Zweiten Kam mer bereits ähnlich verwandte Petitionen eingegangru sind und dem Vernehmen nach über diese bereits die Berathmrg begonnen hat, so wird vorgeschlagen, die Petition an die Zweite Kammer abzugeben. Präsident von Friesen: Dieser Protokollextract enthält die Berathung über den bekannten Vorbericht, die Erhöhung der Beamtengehalte betreffend. Der Protokoll- (Nr. 52.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 3. December 1863, die Berathung des Gesetzentwurfs wegen des Verbots der Hazardspiele betreffend. I. K. (1. Abonnement.) 9
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