Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittyeilungeu ü b e r die V e k h andlungen des Landtags. LIS II. Kammer. Dresden, am 3. August 1861. Hundertundneunzehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 19. Juli 1861. Inhal t: Verlesung des Protokolls- — Verpflichtung des stellvertreten den Abg. Winkler. — Registrandenvortrag (Nr. 1070 bis 1073), — Ueberweisung der Petition des Mühlenbesttzers Winkler an die Erste Kammer. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret vom 24. Juni 1864, eine Verbindung der westlichen Staatsbahnen mit den bayrischen Ostbahnen besr. und Be schlußfassung bei namentlicher Abstimmung. Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach 10 Uhr in Ge genwart von 69 Kammermitgliedern und in Anwesenheit des Herrn Staatsministers Freiherrn v. Friesen und der Herden Regierungscommissare Geh. Raths v. Ehrenstein und 'Geh. Finanzraths Wilke mit Vorlesung des Protokolls über die letzte Sitzung/ welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. v. Criegern und Barth mitvoll zogen wird. Hierauf wird, nachdem von der Kammer infolge des Ablebens des Abg. Sornitz beschlossen worden ist, dessen Stellvertreter Herrn Kaufmann Winkler in Rochlitz ein zuberufen, derselbe eingeführt und von dem Herrn Prä sidenten auf die verfassungsmäßige Weise verpflichtet. Auf der Registrande befinden sich folgende Nummern. (Nr. 1070.) Protokollextract der Ersten Kammer vom itz. Juli 1861, den Vortrag über das Resultat des Ver- einigungsverfahrens bezüglich des Gesetzentwurfs, das Ver fahren in Bausachen betreffend. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. (Nr, 1071.) Dergleichen derselben Kamnsyr vom glei chen Tage, die fortgesetzte Berathung des Berichts über das allerhöchste Decret, den Rechenschaftsbericht auf die Finanzperiode 1855/57 betreffend. ' Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 1072.) MüMicher Bericht der vierten Deputa tion der Zweiten Kammer über die Petition des Gemeinde vorstände zu Thiergarten und 21 anderer Gemeinden um Erlassung eines neuen Straßenbaugesetzes. li. K. (8. Monnennnt.) Präsident Haberkorn: Wird von mir auf eine Tages ordnung gebracht werden. (Nr. 1073.) Gesuch des Herrn Abg. Asmus um Ur laub vom 22. bis mit 27. Juli 1861. Präsident Hab'erkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Ist ertheilt. Dies waren die sämmtlichen Gegenstände der heutigen Registrande. Unter dem 10. Juli ist eine Petition des Mühlen besitzers Christian Gottfried Winklers zu Prossen, die Ab stellung mehrerer, die Fischerei und Fischzucht, insbesondere in der vereinigten Polenz- und Sebnitzbach^ beschwerenden Umstände betreffend, eingegangen. Da die Petition an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichtet ist, so ist sie irrthümlich an die vierte Deputation dieser Kammer über wiesen worden; es empfiehlt daher das Direktorium, diese Petition an die Erste Kammer abzugeben. Ist die Kam mer hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. Wir gehen nunmehr zur Tagesordnung über und zwar zur Btrathung des Berichts 6er zweiten De putation über das königliche Decret vom 24. JUni 1861, eine Verbindung der westlichen Staats eisenbahnen mit den bayerischen Ostbahnen be treffend. Es hat sofort, nachdem die Vorlesung des Berichts gestern erfolgt ist, die Debatte zu beginssen. Ich wiederhole, daß sich bereits dazu angemeldet haben die, Abgg. vr. Braun, Georgi, Fiücke, Ploß/Weidauer, Dörst- ling, Falcke, Reiche-Eisenstuck, Koch und Kürzel. Zuerst ertheilc ich das Wort dem Abg. vd. Braun. " Abg: vr. Braun: Meine Herren, wenn ich trotz des von mir aus Gesundheitsrücksichten erbetenen und mir von der hohen Kammer bewilligten Urlaubs heute in'Ihrer Mitte erscheine und das Wort mir erbeten habe, sd geschieht es aus dem Grunde, weil mein Wahlbezirk ohne Stellver treter ist und es sich uM erbe Angelegenheit handelt, die, wie das ganze Land, so insbesondere den von mir vertre tenen Wahlbezirk innig berührt. Von votn -herein will ich sogleich den Standpunkt bezeichnen, auf dem ich der vorliegenden Frage gegenüberstehe. Ich gehe in der Haupt sache mit der Regierung. ' Wäs die Gründe anlangt, die ntich hierzu bestimmen, so will ich dieselben etwas naher 540