Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die VerhandluttgeF des Landtags. M. Kammer. Dresden, am 20. August 1861. Hundertundsieben undzwanzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 29. Juli 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 1132 Lis 1135). — Berathung des Berichts der zweiten Deputa tion über ein Nachtragspostulat zu Pos. 226 des Ausgabe budgets, über Pos. 23-11-4. desselben und das königliche Decret vom 27. Mai 1861, die chirurgisch-medicinische Academie belr., sowie über einen ständischen Antrag und Beschlußfassung bei namentlicher Abstimmung. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift stber 22 Petitionen und Beschwerden wegen beschränkender polizeilicher Bestimmungen, die Aus übung der Jagd betr. — Verlesung des Protokolls dieser Sitzung bis zu diesem Gegenstände. — Berathung des ander- weiten Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung 6 des Ausgabebudgets, das Departement des Cultus und öffent lichen Unterrichts betr. — Vortrag' utrd Genehmigung der ständischen, S.chrsstxg a) über daä königliche Decret vom 8. Januar 1861, die Verordnung über die Maßregeln gegen die Rinderpest re. betr.; d) über das königliche Decret vom 4. April 1861, die Aufhebung der im Lande bestehenden Cavillereigerechtsame betr. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über das königliche Decret vom 1?. April 1861 und die demselben beigefügten Entwürfe, eine Revision der auf die Landtagswahlen bezüglichen ver schiedenen Gesetze betr. — Berathung des schriftlichen ander- weiten Berichts der zweiten Deputation, die Staatseinkünfte auf die Finanzperiode 1861/63 betr. und Beschlußfassung bei namentlicher Abstimmung. Die Sitzung beginnt Vormittags 10 Uhr in Anwesen heit von 68 Kammermitgliedcrn, sowie in Gegenwart des Herrn Staatsministers vr. v. Falken stein und der königlichen Commissare Herrn Geh. Raths Kohlschütter, Herrn Geh. Reg. Raths Just und Herrn Geh. Reg. Raths. Schmalz mit Vorlesung des Protokolles durch Sccrctar Kasten, welches einstimmig genehmigt und von den Abgg. vr. Hermann und v. König mit vollzogen wird. Präsident Haberkorn: Wir gehen zum Vortrag der Rcgistrande über. t! K. (8. Abonnement.) (Nr. 1132.) Protokollextract der Ersten Kammer vom 25. Juli 1861, die Berathung des Berichts der ersten Deputation dieser Kammer über das königl. Decret, das Jmmobiliarbrandversicherungswesen betreffend. Präsident Habcrkorn: An die erste Deputation. (Nr. 1133.) Bericht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer vom 29. Juli 1861 über das königl. Decret vom 19. Juni 1861, den künftigen Betrieb auf der Tharandt- Freiberger. Staatseisenbahn betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1134.) Bericht derselben Deputation und Kam mer, einen geheimen Gegenstand betreffend. Präsident Haberkorn: Nach erfolgtem Druck ist das Manuskript in geheimer Sitzung zu berathen. (Nr. 1135.) Bericht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer vom 29. Juli 1861 über den Haupt antrag zum Staatsbudget, das Departement des Innern, den Staatsaufwand zu Pos. 4 sub 0 und ä, die Entschä digungen für gewisse Verbietungsrechte betreffend. Präsident Haberk 0 rn: Soll heute noch der Kammer mündlich vvrgelragen werden. Es waren dies sammtliche Gegenstände der heutigen Registrande. Wir gehen zur Tagesordnung über und zwar zu dem ersten Gegenstände derselben, zu dem Bericht der zweiten Deputation über Nachtragspostulate zu Pos. 22 ä und 236 I ü, des Ausgabebudgets und das königl. Decret v. 27. Mai1861, die Auf- hebung der chirurgi sch - m cd icini sche n Academie betr. Herr Abg. vr. Loth wird uns den Vortrag erstatten. Referent vr. Loth: Ich ersuche den Herrn Präsiden ten, die Kammer zu befragen, ob sie damit einverstanden ist, daß von dem Vorlesen der Erläuterungen zum könig lichen Decrete über das Nachtragsbudget und über die chirurgisch-medicinische Academie abgesehen werde. Präsident Haberkorn: Will die Kammer von Vor lesung dieses allerhöchsten Decrets und der Erläuterungen absehen? — Abgesehen*). ') S. dasselbe L.M. II. K. S. 3296.