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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 131. Dresden, am 26. August 1861* Hundertundcinunddreißigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 2. August 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrcmdenvortrag (Nr. 1168). — Beilegung s) der Petition des vr. sur. Poppermann im an geblichen Auftrage der Cigarrenarbeiter Robert Krebs und Genossen; b) des Antrags des Abg. Rüger auf Erlassung einer Novelle zur Notariatsordnung. — Berathung des anderweiken Berichts der zweiten Deputation über das könig liche Decket vom 24. Juni 1861, eine Verbindung der west lichen Staatsbahnen mit den bayerischen Ostbahnen betr. — Berathung des anderweiten Berichts der zweiten Deputation über die Differenzen in den Beschlüssen beider Kammern über Abthcilung v des Ausgabebudgets, das Ministerium des Innern betr. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das königliche Decret vom 16. Januar 1861, den Entwurf eines Gesetzes zur Erläuterung einiger Artikel des Strafgesetzbuchs, des Gesetzes über die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- und Fischdiebstähle und der Strafproceß- ordnung betr. — Berathung des Berichts der ersten Depu tation über das königliche Decret vom 11. Juli 1861, einige zusätzliche Bestimmungen zu dem Entwürfe einer Militär,- strafproceßordnung betr. und Annahme des Entwurfs an bloo bei namentlicher Abstimmung. — Anderweiter mündlicher Bericht der außerordentlichen Deputation über das königliche Decret vom 5. Juli 1861, die Verhandlungen mit dem Ge- sammthause Schönburg wegen der in den schönburgschen Receßherrschaften noch nicht zur Ausführung gelangten Ge setze betr. — Mündlicher Vortrag über die Differenzpunkte in Betreff der Petition des Stadtraths und der Stadtver ordneten zu Schandau, das Collaturrecht und die weltliche Coinspection über die dastge Bürgerschule betr. Die Sitzung beginnt Vormittags 10 Uhr 10 Minuten in Gegenwart der Herren Staatsminister v. Ra den horst undFreiherr v. Friesen, des königlichen CommissarsHerrn Geheimen Raths v. Ehrenstein und 65 Kammermitglie- vern mit Vorlesung des Protokolls der letzten Sitzung durch den Secretär Kasten. Dasselbe wird ohne Einwendung genehmigt und durch die Abgg. Lech la und Rötz schke mitvollzogen. ii. K. (s. Abonnement.) Präsident Haberkorn: Wir gehen zum Vortrage der einzigen Registrandennummer über. (Nr. 1168.) Erklärung der Annahme der Wahl des ersten Stellvertreters zum Staatsgerichtshofe, vom 31. Juli 1861, des Herrn Advocat Schäffer in Dresden. Präsident Haberkorn: Zu asserviren bis zum Ein gänge weiterer Erklärungen über die Annahme der Wahl. Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, ertheile ich dem Abg. Koch das Wort, als Vorstand der dritten Deputation. Abg. Koch: Herr vr. juris Pappermann von Dresden im angeblichen Auftrage der Cigarrenarbeiter Robert Krebs und Genossen daselbst hat unterm 25. Juli dieses Jahres eine Petition bei der Ständeversammlung ein» gereicht um Befürwortung eines Gesuchs, welches die ebengedachten Cigarrenarbeiter als freier Verein an das Ministerium gerichtet haben um Ertheilung von Corpora- tionsrechten. Der. Herr Antragsteller stützt die Petition auf die Befürchtung, daß das Ministerium dieses Gesuch ablehnen werde. Es handelt sich also gewissermaßen um eine Beschwerde für die Zukunft. Die Deputation hat sich über die Gelegenheit trotz der kurzen Zeit des Landtags, welche uns noch übrig ist, mit einem königlichen Commissar vernommen und von demselben die Erklärung erhalten, daß in der Sache ein sachverständiges Gutachten eingefordert worden sei, weil es sich um eine Art von Versicherungsge sellschaft handle, bei welcher die Basis des Vereins nach den Regeln der Wahrscheinlichkeit geprüft werden müsse. Das Gutachten des Sachverständigen sei aber noch nicht einge gangen. Die Entschließung des Ministeriums hängt somit von diesem erst noch zu erwartenden Gutachten ab. Es kann nun begreiflicher Weise nicht in der Befugniß der Stände versammlung liegen, dieser Entschließung vorzugreifen. Ob wohl daher der Abg. Ziesler die Petition zu der seinigen gemacht hat, hat doch die Deputation unter diesen Umstän den und in Ermangelung aller Untersagen des Gesetzbuchs keinen anderen Beschluß fassen können, als dieselbe beizu legen. Präsident Haber körn: Es bewendet bei dieser An zeige. Abg. Koch: Noch eine zweite ähnliche Erklärung habe ich abzugeben in Bezug auf einen Antrag des Herrn Abg. 601
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