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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,3
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028263Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028263Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028263Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll80. Sitzung 2439
- Protokoll81. Sitzung 2475
- Protokoll82. Sitzung 2507
- Protokoll83. Sitzung 2533
- Protokoll84. Sitzung 2563
- Protokoll85. Sitzung 2585
- Protokoll86. Sitzung 2609
- Protokoll87. Sitzung 2639
- Protokoll88. Sitzung 2671
- Protokoll89. Sitzung 2713
- Protokoll90. Sitzung 2753
- Protokoll91. Sitzung 2791
- Protokoll92. Sitzung 2837
- Protokoll93. Sitzung 2865
- Protokoll94. Sitzung 2895
- Protokoll95. Sitzung 2919
- Protokoll96. Sitzung 2955
- Protokoll97. Sitzung 2983
- Protokoll98. Sitzung 3015
- Protokoll100. Sitzung 3075
- Protokoll101. Sitzung 3111
- Protokoll102. Sitzung 3143
- SonstigesAllgemeine Motiven zu dem Gesetzentuwrf, das ... 3180
- Protokoll103. Sitzung 3187
- SonstigesGesetzentwurf, das Immobiliarbrandversicherungswesen betreffend 3224
- SonstigesSpecieller Theil des Berichts der zweiten Deputation der Zweiten ... 3248
- Protokoll104. Sitzung 3259
- Protokoll105. Sitzung 3297
- Protokoll106. Sitzung 3323
- Protokoll107. Sitzung 3359
- Protokoll108. Sitzung 3405
- BandBand 1860/61,3 -
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Mittheilvngen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. Dresden, am 13. Juni 18«1. Achtundachtzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 5. Juni 1861. Inhalt: Verlosung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 801 bis 804). — Entschuldigung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret vom 11. Mai 1861, den Entwurf zu einem Gesetze, einige Ab änderungen und Ergänzungen des Gesetzes wegen Besteuerung des im Inlande erzeugten Rübenzuckers vom 3. August 1846 ketr. und Annahme des Entwurfs bei namentlicher Abstim mung. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das allerhöchste Decret vom 20. November 1860, den Gesetzentwurf über das Verfahren in Bausachen betr. All gemeine Berathung. Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach 10 Uhr unter Vorsitz des Herrn Präsidenten Haberkorn in Gegenwart des Herrn Staatsministers Freiherrn v. Friesen und des Herrn Regierungscommiffars, Herrn Geheimen Finanzraths v. Thümmel, sowie in Anwesenheit von 66 Kammer mitgliedern, mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Kasten niedergeschriebenen Protokolls, welches ohne Widerspruch genehmigt und von den Abgg. Martini und Pötzsch mitvollzogen wird. Hierauf folgt der Vor trag aus der Registrande und zwar: (Nr. 801.) Protokollextract der Ersten Kammer vom 29. Mai 1861, die Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Zusam menlegung der Grundstücke betreffend. ' Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. (Nr. 802.) Dergleichen derselben Kammer von dem selben Lage, den Vortrag der ständischen Schrift über die berathenen Petitionen mehrerer Mühlenbesitzer, die Ablö sung des Mahlzwanges betreffend. Präsident Haberkorn: Als hier bereits erledigt bei zulegen. (Nr. 803.) Dergleichen derselben Kammer vom ZI. Mai 186l, die Berathung des Berichts der drttten Deputation über den Antrag dex Abgg. Crchorms und il. K° (6. Abonnement.) Genossen, die kurhesstsche Verfassungsangelegenheit be treffend. Präsident Haberkorn: An die dritte Deputation. (Nr. 804.) Gesuch des Herrn Abg. Sörnitz um Ur laub für den 5., 6. und 7. d. M. wegen dringender Amtsgeschäfte. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. Dies waren sämmtliche Gegenstände der heutigen Registrande. Für die heutige Sitzung habe ich zu entschuldigen die Herren Abgg. v. König und Sachße wegen dringender Deputationsarbeiten. Zur Tagesordnung übergehend, beginnen wir mit Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret, die Vergütung der Steuer für ausgeführten Rübenzucker und die Besteuerung des Zuckers aus getrockneten Rüben betreffend. Herr Referent Abg. Georgi wird uns den Vortrag erstatten. Es ist aber in Bezug auf die Berathung des vorliegenden Decrets und des darüber erstatteten Be richts die in der Landtagsordnung vorgeschriebene Frist zwischen der Austheilung des Berichts und der Berathung noch nicht abgelaufen, indem der gedruckte Bericht erst gestern ausgegeben worden ist. Die Sache erfordert aber Eile, da bereits den 6. Juli das Gesetz, wenn es die Ge nehmigung der Kammern findet, publicirt werden soll. Ich frage daher, ob die Kammer damit sich einverstanden er klärt, daß die Berathung dieses Gesetzes jetzt sofort vorgenom men werden kann? — Einstimmig Ja. Ist auch der Herr Finanzminister damit einverstanden? Staatsministerv. Friesen: Ich bin völlig damit ein verstanden. Präsident Haber körn: Es wird nun der Vortrag erfolgen. Referent Georgi: Das allerhöchste Decret lautet: Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Ständen in der Anlage den Entwurf zu einem Gesetze, „einige Abänderun gen und Ergänzungen des Gesetzes, die Besteuerung des 385
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