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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028264Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028264Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028264Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll43. Sitzung 1157
- SonstigesBericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung für ... 1161
- SonstigesNachbericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung ... 1203
- Protokoll44. Sitzung 1219
- Protokoll45. Sitzung 1243
- Protokoll46. Sitzung 1271
- Protokoll47. Sitzung 1305
- Protokoll48. Sitzung 1351
- Protokoll49. Sitzung 1385
- Protokoll50. Sitzung 1429
- Protokoll51. Sitzung 1449
- Protokoll52. Sitzung 1473
- Protokoll53. Sitzung 1509
- Protokoll54. Sitzung 1537
- Protokoll55. Sitzung 1569
- Protokoll56. Sitzung 1599
- Protokoll57. Sitzung 1621
- Protokoll58. Sitzung 1653
- Protokoll59. Sitzung 1697
- Protokoll60. Sitzung 1733
- Protokoll61. Sitzung 1763
- Protokoll62. Sitzung 1797
- Protokoll63. Sitzung 1837
- Protokoll64. Sitzung 1877
- Protokoll65. Sitzung 1893
- Protokoll66. Sitzung 1939
- Protokoll67. Sitzung 1975
- SonstigesA. Petition des Herrn Abg. Martini 2016
- Protokoll68. Sitzung 2025
- Protokoll69. Sitzung 2061
- Protokoll70. Sitzung 2095
- Protokoll71. Sitzung 2135
- SonstigesDecret an die Stände, die Zoll-, Steuer- Handels- und ... 2169
- Protokoll72. Sitzung 2175
- Protokoll73. Sitzung 2217
- Protokoll74. Sitzung 2229
- Protokoll75. Sitzung 2255
- Protokoll76. Sitzung 2293
- SonstigesBeilagen zum Deputationsbericht über Pos. 66c des Ausgabebudgets 2331
- Protokoll77. Sitzung 2339
- Protokoll78. Sitzung 2371
- Protokoll79. Sitzung 2401
- BandBand 1860/61,2 -
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(Nr. 684.) Petition mehrerer Meßbudeninhaber zu' Leipzig vom 27. April 1861 um Verwendung dahin, daß den als Fabrikanten und Grossisten sich legitimkrenden In habern von Meßbuden auf den öffentlichen Plätzen und Straßen Leipzigs das Auspackcn der Waaren und Aus hangen der Firmen wie den Inhabern von Meßgewölben, Hof- und Hausständen bereits am Montage der Meßvor woche gestattet oder, wenn das unthunlich sein sollte, die Zeit für sämmtliche Fabrikanten gleichmäßig erst auf den Donnerstag der Mcßvorwoche festgesetzt werde. Mit sieben schriftlichen Beilagen. Abg. Bürgermeister Koch: Ich halte für zweckmäßig und angemessen, daß diese Petition wegen ihrer Conformi- tät mit dem Emmrich'schen Anträge der dritten Deputation zur Begutachtung überwiesen werde und ich bitte den Herrn Präsidenten, der Kammer diesen Vorschlag zu machen. Präsident Haberkorn: Dies ist nicht möglich. Der Bericht der dritten Deputation über den Emmrich'schen Antrag ist bereits in der Kammer berathen und abfällige Entschließung darauf gefaßt worden. Insofern daher nicht ein Abgeordneter die vorliegende Petition zu der seinigen macht, wird sie an die vierte Deputation zu verweisen sein. Abg. vr. Hepner: Ich mache die Petition zu der meinigen; dieselbe ist mir übersendet und ich bin mit ihrem Inhalte vertraut. ^Präsident Hab erkor n: Demgemäß ist diese Petition an die dritte Deputation zu überweisen. (Nr. 685.) Petition der Hüttenknappschaftsverwandten bei Freiberg um Verwendung bei der hohen Staatsregie rung, daß das Knappschaftsregulativ vom 2. October 1854 und die Knappschastscasse unter Zuziehung einer aus den Mitgliedern der Knappschaft zu wählenden Commission thunlichst bald einer Revision unterzogen werde; über reicht vom Herrn Vicepräsidenten Oehmichen. Mit vier gedruckten Beilagen. Vicepräsident Oehmichen: Der Inhalt dieser Petition ist von mir geprüft und da ich in der Hauptsache mit dem selben einverstanden bin und die Angelegenheit mir aller dings von größerer Wichtigkeit zu sein scheint, als es auf den ersten Blick den Anschein hat, so mache ich dieselbe zu der meinigen und bitte sie an die dritte Deputation zu verweisen. Präsident Haberkorn: Will die Kammer sie an die dritte Deputation verweisen?— An die dritte Deputation. (Nr. 686.) Gesuch des Herrn Abg. User in Zug vom 1. Mai 1861 um Verlängerung seines Urlaubes bis zum 12. Mai dieses Jahres wegen dringender wirthschaftlicher Geschäfte. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer den er betenen Urlaub? — Ist ertheilt? Dies waren sämmtliche Gegenstände der heutigen Regi- strande. Ich habe für die heutige Sitzung noch zu ent schuldigen den Herrn' Abg^ Seiler wegen Unwohlseins, sowie die Herren Abgg. Ziesler und Fahnauer wegen -rin gender Geschäfte. Wir gehen zur Tagesordnung über und zwar zu nächst zur Wahl eines stellvertretendes Secrc- rarS. Ich ersuche die Herren, einen Namen auf heil' Stimmzettel zu bringen und den Herrn Vlcepräsidetsserh die Controle zu übernehmen. (Bei der Einsammlung der Stimmzettel sind 56 Stimm zettel eingegangen.) Mit absoluter Stimmenmehrheit ist svfoft bei der ersten Wahl Herr Abg. vr. Loth mit 39 Stimmen zum stellvertretenden Secretär gewählt worden. Der Abg. Ziesler hat 8 und der Abg. Vr. Baumann 7 Stimmen erhalten. Wir gehen nun zum zweiten Gegenstand der.heutigen Tagesordnung über, zum Bericht der vicrtcn.De putation ü.ber die Petition der Gemeinde^tza- walde rc., die Abänderung des tz. lOdes Heim aths- gesetzes betreffend. Der Abg. Rüger wird.uns,Den selben vortragen. Will die Kammer von Vorlesung der Petikkon,,Ab sehen? — Es wird davon abgesehen. (GeheimerRath Kohlschütter tritt ein.) Referent Rüger: Der Bericht lautet: Von der Gemeinde Lawalde und 42 anderen Land gemeinden der Oberlausitz ist am 26. Februar dieses Zankes eine Petition bei der Ständeversammlung eingtheichi wdr- den, welche die Abänderung des §. 16 des Heimathsgefetzes vom 26. November 1834 zum Zwecke hat. Die Petenten führen an, daß dieser Paragraph,/wel cher bekanntlich die Bestimmung enthält,, daß die. zu fällig an einem Orte geborenen Kinder, beziehendlich so. weit,sie ehelich die Heimath des Vaters, so weit sie unehelich'die Heimath der Mutter haben, in der praktischen Änwendung auf uneheliche Geburten, da unverheirathete Frauensperso nen außerhalb ihres Heimathsortes selten einen selbständi gen und wesentlichen Aufenthalt haben, zu' vielfachen Er örterungen und theilweise unter sich in Widerspruch MheN-. den Entscheidungen Anlaß gebe und gegeben habe und hast dadurch den Gemeindevertretern und Behorchen viel.Mhhe,, Unannehmlichkeiten, Zeitversäumnisse und Kosten verursacht würden. ' Die Petenten beantragen daher, daß der gedachte Z. Ich' welcher so lgutet: 10. Ausgenommen von der Bestimmung Z. 8 unter b sind diejenigen Kinder irgendwo iin Lande einheimischer Mütter, welche auf der Durchreise der Mutter oder wäh rend eines andern zufälligen und vorübergehenden,' 'mithin auch eines durch ein -Gesindedienstverhältniß oder durch einstweilige, ihrer Entbindung halber gefundene Aufnahme bedingten Aufenthalts derselben oder während ihrer, De- tention in einer Strafanstalt oder in einem Gefängnisse
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