Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 75. Dresden, am 16. Mai 1861. Fünfundsicbzigfte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 8. Mai 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 691 bis 697). — Fortgesetzte Berathung des Berichts der zwei ten Deputation über Abtheilung 6 des Ausgabebudgets, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betr. und zwar über Pos. 62 bis 66b. Die Sitzung beginnt Vormittags 10 Uhr 5 Minuten in Anwesenheit des Herrn königlichen Cvmmifsars Geheimen Raths vr: Hübel, sowie in Gegenwart von 64 Mit- gliedern mit Vorlesung des Protokolls über die letzte Sitzung. Dasselbe wird ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. Göhler und Sornitz mitvollzogem Auf der Registrande befanden sich folgende Nummern.' - , (Nr. 691.) Protoköllextract der Exsteü'Kammer vom'" 1. Mai 1861, die UeberMittelung der Petition des Stadt raths und der Stadtverordneten zu Marienberg vom 7. April 1861, das Mobiliar- und Jmmobiliarbrandversicherungs- wesen in Sachsen betreffend. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation, wo sich bereits ähnliche Petitionen und der Gesetzentwurf selbst befinden. (Nr. 692.) Beschwerde der Pfarrerswittwe Rehm in Zwickau, die ihr aufgelegten Entrichtungen an den Diaconus Leber und die Vacanzcasse zu Reinsdorf bei Zwickau und die Enthebung von denselben betreffend: Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation. (Nr. 693.) Bericht der dritten Deputation der Zwei ten Kammer vom 4. Mai 1861 über die Petition von Mitgliedern der Communalgarde zu Leipzig sammt An schlußerklärung von 153 Mitgliedern der Communalgarde zu Plauen, ingleichen über die Petition einer Anzahl von Geburtshelfern zu Leipzig, Professor vr. Credo und Ge nossen. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 694.) Bericht der zweiten Deputation der Zwei ten Kammer vom 7. Mai 1861 über Abtheilung v des II. K. (5. Abonnement.) Ausgabebudgets, das Departement des Auswärtigen be treffend. Präsident Haberkorn: Ebenfalls zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 695.) Bericht derselben Deputation von dem selben Tage über Abtheilung 1 des Ausgabebudgets, Bei träge zu den Ausgaben des Deutschen Bundes betreffend^ (Geheimer Kirchenrath vr. Gilbert tritt ein.) Präsident H aber körn: Gleichfalls zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 696.) Petition des Ortsrichters Karl Sauer zu Niederneukirch am Hochwald vom 5. Mai 1861, die Ab tretung, beziehendlich den Verkauf von Jmmobiliar- und Mobiliarbesitzthum der Fabrik- und Gewerbtreibenden an ihre Ehefrauen betreffend. Präsident Haberkorn: Die Petition ist an die Standeversammlung gerichtet und daher "zunächst an die Erste KaMmer abz ergeben. (Nr. 697.) Die Vorstände der Dresdner Handels administration zu Dresden überreichen mittelst Schreibens vom 4. Mai 1861 21 Druckexcmplare des Antrags auf ein allgemeines deutsches Eisenbahngcsetz rc. zur Disposition der Zweiten Kammer der Standeversammlung. Präsident Haber körn: Die Petition geht an die Mitglieder der ersten und zweiten Deputation und sind an diese zunächst Exemplare zu vertheilen; die übrigen liegen zur Vertheilung in der Kanzelci bereit. Dies waren die sämmtlichen Gegenstände der heutigen Registrande. Wir gehen zur Tagesordnung über, zu k fortgesetzten Berathung des Berichtes de'v zweiten Deputation über Abtheilung 6 des Budgets, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betreffend. Der Abg. vr. Hertel wird die Güte haben, im BerichNfortzufahren. Es beginnt Pos. 62, Ministerium des Cultus'nebst Kanzlei. Referent vr. Hertel: In den Erläuterungen heißt es: Pos. 62. Das Ministerium und dessen Kanzboi.)' > Zuwachs 12,000 Thaler incl., 800 Thater trän-- sitorisch und ziü'ar: 323