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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028264Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028264Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028264Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll43. Sitzung 1157
- SonstigesBericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung für ... 1161
- SonstigesNachbericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung ... 1203
- Protokoll44. Sitzung 1219
- Protokoll45. Sitzung 1243
- Protokoll46. Sitzung 1271
- Protokoll47. Sitzung 1305
- Protokoll48. Sitzung 1351
- Protokoll49. Sitzung 1385
- Protokoll50. Sitzung 1429
- Protokoll51. Sitzung 1449
- Protokoll52. Sitzung 1473
- Protokoll53. Sitzung 1509
- Protokoll54. Sitzung 1537
- Protokoll55. Sitzung 1569
- Protokoll56. Sitzung 1599
- Protokoll57. Sitzung 1621
- Protokoll58. Sitzung 1653
- Protokoll59. Sitzung 1697
- Protokoll60. Sitzung 1733
- Protokoll61. Sitzung 1763
- Protokoll62. Sitzung 1797
- Protokoll63. Sitzung 1837
- Protokoll64. Sitzung 1877
- Protokoll65. Sitzung 1893
- Protokoll66. Sitzung 1939
- Protokoll67. Sitzung 1975
- SonstigesA. Petition des Herrn Abg. Martini 2016
- Protokoll68. Sitzung 2025
- Protokoll69. Sitzung 2061
- Protokoll70. Sitzung 2095
- Protokoll71. Sitzung 2135
- SonstigesDecret an die Stände, die Zoll-, Steuer- Handels- und ... 2169
- Protokoll72. Sitzung 2175
- Protokoll73. Sitzung 2217
- Protokoll74. Sitzung 2229
- Protokoll75. Sitzung 2255
- Protokoll76. Sitzung 2293
- SonstigesBeilagen zum Deputationsbericht über Pos. 66c des Ausgabebudgets 2331
- Protokoll77. Sitzung 2339
- Protokoll78. Sitzung 2371
- Protokoll79. Sitzung 2401
- BandBand 1860/61,2 -
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1SSS wesen seienund daß dieses Geld nutzlos in der Staats- casse gelegen Habe, so muß! ich dagegen -darauf aufmerksam machen; daß' das damalige Verfahren in seinem Erfolge wenigstens sich nicht so dargestellt hat. Im Gegentheile, es scheint mir,. daß die Steuerpflichtigen der damaligen FinanzverwaltüNg — bei der ich nicht betheiligt war — dafür zu Danke verpflichtet find, daß sie mit so großer Vorsicht damals zu Werke gegangen ist. Wenn Sie sich, meine Herren, in die Lage zu Anfang des Jahres 1859 versetzen, wo mit einem Male wegen der drohenden Kriegs gefahr bedeutende Summen herbeigeschafft werden mußten, so werden Sie Mir zugeben, daß die nöthigen Summen mit großen Opfern für die Steuerpflichtigen hatten beschafft werden müssen, wenn man früher nicht so vorsichtig ge wesen wäre und auf eine gefüllte Lasse gehalten hätte. Es würde mich zu weit führen, wenn ich Vergleiche mit andern Staaten anstellen wollte, mit den Opfern, welche jene brin gen mußten, um auf ein Mal große Summen Geldes her bei zu schaffen. Die Opfer aber, die Sachsen in jener Zeit gebracht, zu demselben Zwecke gebracht hat, waren verhält- nißmaßig sehr gering und zwar deshalb, weil es für den Augenblick nicht genöthigt war, schnell große Summen herbei zu schaffen, sondern mit den vorhandenen Caffenbeständen die Sache abwatten konnte. So sehr ich auch.die Ansicht ttzeile, daß es nicht zweckmäßig ist, unnöthigerf Weise hohe Steuern zu erheben, so''ist doch in den jetzigen Verhältnissen größt Vorsicht jedenfalls anzurathen und ich würde eher eine vielleicht zu große Vorsicht gerechtfertigt finden, als ein Verfahren, wonach in der Zeit der Noch plötzlich und binnen einer kurzen Periode große Summen aufgebracht werden müssen. Präsident Haberkorn: Wenn sonst Niemand das Wort begehrt, so schließe ich dieDebatte über den allgemeinen Eheil des Rechenschaftsberichtes und gebe dem Herrn RH strebten, wenn er es wünscht/ das Schlyßwott.' ' . Referent Vicepräfident Dehmichen: Der von.btt' Deputation am Schluffe ihres Gerichts angedeutete Antrag wurde deswegen in der Deputation angeregt und besprochen^ weil er in der That eine Principfrage zur Entscheidung bringt. Das Finanzministerium erklärte in der Deputm tion, daß es sich nicht einmal berechtigt gehalten Hätt^, W Steuerzuschläge zu erlassen, wen» nicht ein ständischer.ÄH- trag da wäre. Einen Antrag aber hier zu stellen, nHltz ich aus dem praktischen Grunde nicht anrathen, weil, er keine weiteren Folgen haben kann; er ist vielmehr beim Einnahmebudget nöthig und der Abg. Cichorius hat ganz Recht, wenn er sich bis dahin vertröstet; die Kammer wird bei dieser Gelegenheit weiter Veranlassung haben, sich über die Sache ausführlicher zu verbreiten. In Bezug, auf die von dem Herrn Finanzminister angedeutete Vorsicht will ich nur noch erwähnen, daß damals die Verhältnisse im Oriente noch keineswegs politisch so geordnet waren, daß nicht Conflicte entstehen konnten und insofern rechtfertigt sich die vom Finanzministerium damals gebrauchte Vorsicht allerdings. Präsident Haberkorn: Einer Beschlußfassung bedarf es nicht und wir werden, jedoch erst morgen, zum speciellen Lheile des Berichts übergehen. Ich schließe die heutige Sitzung und setze die nächste auf morgen Vormittag 1V Uhr fest. Ich beabsichtigte, als ersten Gegenstand auf dltz morgende Tagesordnung die Georgi'sche Interpellation über das allgemeine Handelsgesetzbuch zu setzen; allein wegen Unwohlseins des Herrn Ministers v. Beust bin ich genöthigt, diese Angelegenheit weiter noch zu vertagen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 1 Uhr 55 Minuten.) Medäkteur H°Mernhold, Secretär im König!. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Eenbner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 16. März 1861°
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