Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. .-»F 58. Dresden, am 4. April Achtundfünfzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 25. März 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag. — Ent schuldigung. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung v des Ausgabebudgets, das Departement des Innern betr. und zwar über die Pos. 23 a bis mit 24 a. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 7 Minuten in An wesenheit von 65 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Kasten aufgenom- menen Protokolls, welches von der Kammer ohne Einwen dung genehmigt und durch die Abgg. vr. Platzmann und Gruner mitvollzogen wird. Präsident Haberkorn: Wir gehen zum Vortrage der Registrande über. (Nr. 534.) Der Herr Abg. v. Nostiz-Wallwitz bittet um Urlaub für Montag den 25. März 1861. Präsident Haberkorn: Wird dieser Urlaub ertheilt? — Ertheilt. (Nr. 535.) Herr Abg. Stadtrath Cichorius überreicht 15 Druckexemplare der Nachricht über die erste deutsche Expedition nach Jnnerafrika, ein Nationalunternehmen be treffend, zur Verfügung der Zweiten Ständekammer. (Nr. 536.) Die Redaction der Sächsischen Industrie- Zeitung übersendet 15 Exemplare der Sächsischen Industrie- Zeitung Nr. 12 von 1861 zur Verfügung der Zweiten Ständekammer. (Nr. 537.) Die Redaction des Leipziger Journals übersendet mittelst Schreibens vom 22. März 1861 30 Exemplare des Leipziger Journals Nr. 142 von 1861 zur Verfügung der Zweiten Ständekammer. Präsident Haberkorn: Soweit die übersendeten Exem plare ausreichen, liegen sie in der Kanzlei zur Vertheilung bereit. (Nr. 538.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Freiberg, den Weiterbau der Eisenbahn von Freiberg nach Chemnitz auf Staatskosten betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. ll. K. (4. Abonnement.) 1861. (Nr. 539.) Protokollextract der Ersten Kammer vom 19. März 1861, die Berathung des Berichts der zweiten Deputation der Ersten Kammer über Abtheilung des Ausgabebudgets, allgemeine Staatsbedürfniffe betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 540.) Dergleichen derselben Kammer vom glei chen Tage, die Berathung des Berichts der vierten De putation der Ersten Kammer über die Petition des stell vertretenden Abg. Wieland, die Expropriation von Grund stücken zu Anlegung von Kibchhöfen betreffend. Präsident Haberkorn: Beide Kammern haben sich gegen den Petenten ausgesprochen, es ist -derselbe infolge dessen abfällig zu bescheiden. (Nr. 541.) Anschlußpetition von> 81 Fabrikhäusera in Meerane an die Eingabe des Fabrik- und Handelsstandes zu Chemnitz, die Vertretung der Industrie betreffend (siehe Nr. 458 der Reg.). Ueberreicht vom Herrn Abg, Falcke. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. (Nr. 542.) Gesuch des Abg. Otto Gruner Um Urlaub vom 8. bis mit 24. April d. I. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Ertheilt. Dies waren die sämmtlichen Gegenstände der heutigen Registrande. Für die heutige Sitzung habe ich noch den Abg.Meinert wegen Unwohlseins zu entschuldigen. Wir gehen zum Gegenstand unserer Tagesordnung^ zu der fortgesetzten Berathung über Abtheilung v des Ausgabebudgets, das Ministerium des Innern betreffend, über. Der Abg. vr. Loth wird uns Vortrag erstatten. Referent vr. Loth: In den Erläuterungen heißt es: Pos. 23a. Communalgardeninstitüt. Unverändertes Postulat. Der Bericht sagt: Pos. 23 s. Communalgardeninstitüt. U 3,200 Thaler etatmäßig. Unverändertes Postulat. Obgleich der Rechenschaftsbericht auf die Jahre 18SS/57 und die Uebersicht über die Verwendungen der letzten Fl- 239