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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028265Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028265Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028265Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860-11-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- SonstigesNotizen zu dem Entwurfe eines Gewerbegesetzes 39
- Protokoll4. Sitzung 57
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 111
- Protokoll7. Sitzung 135
- Protokoll8. Sitzung 159
- Protokoll9. Sitzung 185
- Protokoll10. Sitzung 209
- Protokoll11. Sitzung 233
- Protokoll12. Sitzung 261
- Protokoll13. Sitzung 293
- Protokoll14. Sitzung 319
- Protokoll15. Sitzung 341
- Protokoll16. Sitzung 375
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 457
- Protokoll20. Sitzung 491
- Protokoll21. Sitzung 531
- Protokoll22. Sitzung 565
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 601
- Protokoll25. Sitzung 627
- Protokoll26. Sitzung 645
- Protokoll27. Sitzung 677
- Protokoll28. Sitzung 697
- Protokoll29. Sitzung 729
- Protokoll30. Sitzung 769
- Protokoll31. Sitzung 781
- Protokoll32. Sitzung 817
- BeilageBeilage I. Erläuterungen zu Cap. L. des Staatsbudgets für ... 857
- Protokoll33. Sitzung 873
- Protokoll34. Sitzung 909
- Protokoll35. Sitzung 939
- Protokoll36. Sitzung 969
- Protokoll37. Sitzung 985
- Protokoll38. Sitzung 1001
- Protokoll39. Sitzung 1019
- Protokoll40. Sitzung 1055
- Protokoll41. Sitzung 1093
- Protokoll42. Sitzung 1127
- BandBand 1860/61,1 -
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Es antworten hierauf Mit Ja: Vicepräsi'oent Oehmichen. Abg. Reiche-Eisenstuck. Secretär Kasten. - Fahnauer. - Fincke. - Gehe. Abg. Jungnickel. - Ploß. - Kürzel. - vr. Loth. - Georgi. - v. Welck. - Günther. - vr. Arnest. - Rüger. - Israel. - Seiler. - Tempel. - Martini. - vr. Hermann. - Stdhr. - v. König. - Clauß. - v. d. Beeck. - Wolf. - Göhler. - v. Nostitz-Wallwitz. - Sdrnitz. - Ufer. - Thümer. - Hoffmann. - v. Wöhrmann, - Graf zur Lippe. - Lechla I. - v. Schönberg. - Rötzschkc. - v. Lossow. - Preßprich. - Eisenstuck. - May. - Lehmann. - vr. Hcyner. - v. Criegern. - vr. Braun. - Meinert. - Weeg. - Koelz. - Gölte. - Cichorius. - Emmrich. - Falcke. - v. Oppel. - Engelhardt. - v. Nostitz-Paulsdorf. - Sachhe. - vr. Platzmann. - Kleeberg. - Gruner. - vr. Hertel. - Stockmann. - Müller. - Eckelmann. - Heyn. - Bürgermeister Koch. - vr. Baumann. - Lechla II. - Dietzsch. - Riedel. - Asmus. Präsident Haberkorn. Präsident Haberkorn: Es ist somit der Gesetzentwurf einstimmig angenommen worden; 70 Abgg. haben abge stimmt. Wir gehen nun zum zweiten Gegenstände unserer Ta gesordnung über, zu dem Berichte der Zwischen deputation, den Gewerbegesetzentwurf betreffend und ich ersuche den Herrn Referenten, Staatsminister Georgi, uns den Vertrag zu erstatten. Referent Georgi: Das betreffende allerhöchste Deeret lautet folgendermaßen: Se. Königliche Majestät haben den in Gemäß heit der ständischen Schrift vom 27. Juli 1858 gewählten und am 15. August 1860 zusammengetretenen ständischen Deputationen die Entwürfe zu einem Gewerbegesetze, einem Gesetze, die Entschädigung für den Wegfall gewisser Verbietungsrechte betreffend, und einem Gesetze, die Errichtung von Gewerbege richten betreffend, nebst Motiven zustellen lassen. Allerhöchstdieselben lassen nunmehr diese Entwürfe, hinsichtlich deren die Berichte der genannten! ständischen De putationen über ihre unter Zuziehung königlicher Commis- sare gehalHnen Berathungen an die Kammern gelangen werden, den getreuen Ständen vorlegen, um über dieselben, nachdem die Berathung, und zwar zuerst in der Zweiten Kammer, stattgefunden haben wird, deren Erklärung zu vernehmen und bleiben Allerhöchstdieselben getreuen Ständen in Huld und Gnaden jederzeit wohl beigethan. Dresden, den 6. November 1860. Johann. (I-. 8.) Friedrich Ferdinand Freiherr v. Beust- Es würden nun die allgemeinen Motiven zu dem vor gelegten Gewerbegesetz vorzutragen sein, wenn nicht viel leicht die geehrte Kammer, wie es Seiten der Deputation beantragt wird, auf das Vorlesen dieser Motiven verzich ten will, nachdem die hohe Staatsregierung ihre Zustim mung ertheilt haben wird, daß vom Vorlesen dieser Moti ven abgesehen werde. Präsident Haberkorn: Es ist von der Deputation der Antrag gestellt worden, von der Vorlesung der allge meinen Motiven zu dem vorliegenden Gesetzentwurf abzu sehen. Genehmigt die Kammer diesen Antrag? — Ein stimmig Ja. Erklärt sich auch die Staatsregierung damit einver standen? Staatsminister v. Beust: Die Regierung ist damit einverstanden.*) Referent Georgi: Es würde nun der allgemeine Theil des Berichtes zur Vorlesung gelangen. Derselbe lautet: Das Bedürfniß nach einer Reform der Gcwerbegesetz- gcbung in Sachsen ist seit langer Zeit, namentlich aber seit der durch Begründung des deutschen Zollvereins erfolgten Hinwegräumung der inneren Zollschranken, tjef empfunden worden und hat auch in der Standeversammlung wieder holt Ausdruck gefunden. Bezügliche Petitionen gingen bei nahe bei allen Landtagen ein, selbstständige Anregungen kamen aus den Kummern selbst und viel darüber bis 1849 angesammeltes Material ward an die im Jahre 1848 be rufene Commission für Erörterung der Gewerbs- und Ar beitsverhältnisse verwiesen. Bei den Landtagen 1849/50 und 1850/51 erfolgten neue Anregungen aus den Kam mern und Zusicherungen der Staatsregicrung; namentlich reichten am 14. März 1850 die Abgeordneten Reichenbach und Haberkorn eine Petition ein, dahin gerichtet: Die Ständeversammlung wolle die Staatsregierung ersuchen, der nächsten Ständeversammlung den Entwurf einer Gewerbeordnung für das Königreich Sachsen zur verfassungsmäßigen Berathung vorzulegen, über welche in beiden Kammern beifälliger Bericht erstattet und die der Staatsregierung zur möglichsten Berücksichtigung empfohlen wurde. Im Jahre 1857 übergab die Staatsregierung der Oeffentlichkeit den Entwurf einer Gewerbeordnung für das *) Den allgemeinen Theil der Motiven zu dem Gewerbe gesetzentwürfe, von dessen Vortrag die Kammer absteht, stehe am Schluffe dieser Nummer.
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