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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028265Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028265Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028265Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- SonstigesNotizen zu dem Entwurfe eines Gewerbegesetzes 39
- Protokoll4. Sitzung 57
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 111
- Protokoll7. Sitzung 135
- Protokoll8. Sitzung 159
- Protokoll9. Sitzung 185
- Protokoll10. Sitzung 209
- Protokoll11. Sitzung 233
- Protokoll12. Sitzung 261
- Protokoll13. Sitzung 293
- Protokoll14. Sitzung 319
- Protokoll15. Sitzung 341
- Protokoll16. Sitzung 375
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 457
- Protokoll20. Sitzung 491
- Protokoll21. Sitzung 531
- Protokoll22. Sitzung 565
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 601
- Protokoll25. Sitzung 627
- Protokoll26. Sitzung 645
- Protokoll27. Sitzung 677
- Protokoll28. Sitzung 697
- Protokoll29. Sitzung 729
- Protokoll30. Sitzung 769
- Protokoll31. Sitzung 781
- Protokoll32. Sitzung 817
- BeilageBeilage I. Erläuterungen zu Cap. L. des Staatsbudgets für ... 857
- Protokoll33. Sitzung 873
- Protokoll34. Sitzung 909
- Protokoll35. Sitzung 939
- Protokoll36. Sitzung 969
- Protokoll37. Sitzung 985
- Protokoll38. Sitzung 1001
- Protokoll39. Sitzung 1019
- Protokoll40. Sitzung 1055
- Protokoll41. Sitzung 1093
- Protokoll42. Sitzung 1127
- BandBand 1860/61,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 17. Dresden, am 17. December 1860. Siebzehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 7. December 1860. Inhalt. Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag. — Fort gesetzte Berathung über den Gesetzentwurf, die Errichtung von Gewerbegerichten tetr, und zwar über die §§.9—l5. — Verlesung und Genehmigung der ständischen Schrift, die Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1861 betr. — Fortsetzung der Berathung über das Gewerbegesetz und zwar über die- §§. 82 bis mit 87. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 10 Minuten Vor- mittags in Anwesenheit von 71 Kamrnermirgliedern und in Gegenwart des königlichen Commifsars vr. Weinlig mit Verlesung des Protokolls, welches Secretär Fincke über die letzte Sitzung ausgenommen hat. Daffelbe wird' von der Kammer genehmigt und durch die Abgg. Neiche- Eisenstuck und Fahnauer mit vollzogen. Präsident Haberkorn: Wir gehen zum Vortrag der Registrande über. (Nr. 133.) Gesuch des Herrn Abg. Graf zur Lippe mp Urlaub vom 10. bis mit 12. December 1860 wegen dringender Geschäfte. Präsident Haberkorn: Der erbetene Urlaub dürfte zu crtheilen sein. — Genehmigt. Es war das die einzige Nummer, welche zur Registrande eingegangen ist. Wir gehen zur Tagesordnung über und zwar zu nächst zur fortgesetzten Berathung des Berichtes über den Gesetzentwurf, die Errichtung vonGe- Werbegerichten betreffend. Der Herr Referent wird die Güte haben, uns den Vortrag zu erstatten. Referent Neich e-Eisen stuck: Die Berathung ist bis zum §. 9 vorgeschritten, welcher lautet: §. 9. Ist die Wahl beendigt und der Vorsitzende ernannt, so hat der letztere zunächst sämmtliche Beisitzer und Stell vertreter zu versammeln, Diejenigen, welche noch nicht an der Lharigkeit eines Gewrrbegerichts Lheil genommen haben, u. K. (I. Abonnement.) durch Handschlag an Eidesstatt in Richterpflicht zu nehmen und der Versammlung die Geschäftsordnung für das Ge- werbegcricht zu etwaigen Erinnerungen vorzulegen, nach deren Erledigung aber dieselbe dem Ministerium des Innern zur Genehmigung zu überreichen. Die Deputation hat hierzu bemerkt: Zu §. 9. Die jenseitige Deputation hat, größerer Deutlichkeit halber, und um die Bezeichnung der Veipflichtungsart der ersten Mitglieder und der später Hinzutretcnden zu trennen, in Vorschlag gebracht: die Worte: „Diejenigen, welche noch nicht an der Thätigkeil eines Gewerbegerichtes Theil genommen haben" in Wegfall zu bringen und dafür einzuschalten, „diesel ben", dagegen am Schluffe des Paragraphen hinzuzu fügen: „die später eintretenden Mitglieder werden in der selben Weise verpflichtet." Diese Abänderung scheint mindestens unbedenklich, und es wird mit derselben der Paragraph zur Annahme empfohlen. Präsident Haberkorn: Wünscht Jemand zu K. 9 das Wort? — Es ist nicht der Fall. Ich frage: Ob die Kammer H. 9 mit den Abänderungsvorschlägen der Deputation annimmt? — Einstimmig Ja. Referent Reiche-Eisenstuck: 10. Die Geschäftsordnung hat a) über Zeit und Ort der Sitzungen des Gewerbe gerichts, b) über die Oeffentlichkeit derselben, o) über die gegen die Mitglieder des Gewerbegerichts zu verhängenden Ordnungsstrafen, und ä) über die tz. 8 gedachte Entschädigung der arbeit» nehmenden Beisitzer Bestimmung zu treffen. Der Bericht fügt: Zu §. 10 beantragt man den Satz unter b, „über die Oeffentlichkeit derselben" ausfallen zu lassen und an dessen Stelle unter §. 10b die Worte aufzunehmen: „die Sitzungen sind öffentlich, die etwa nöthigen Beschränkungen hat die Geschäftsordnung zu bestimmen," da nach der Meinung der Deputation nur durch den aus der Oeffentlichkeit hervorgehenden moralischen Eindruck die» so
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