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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028265Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028265Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028265Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-01-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- SonstigesNotizen zu dem Entwurfe eines Gewerbegesetzes 39
- Protokoll4. Sitzung 57
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 111
- Protokoll7. Sitzung 135
- Protokoll8. Sitzung 159
- Protokoll9. Sitzung 185
- Protokoll10. Sitzung 209
- Protokoll11. Sitzung 233
- Protokoll12. Sitzung 261
- Protokoll13. Sitzung 293
- Protokoll14. Sitzung 319
- Protokoll15. Sitzung 341
- Protokoll16. Sitzung 375
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 457
- Protokoll20. Sitzung 491
- Protokoll21. Sitzung 531
- Protokoll22. Sitzung 565
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 601
- Protokoll25. Sitzung 627
- Protokoll26. Sitzung 645
- Protokoll27. Sitzung 677
- Protokoll28. Sitzung 697
- Protokoll29. Sitzung 729
- Protokoll30. Sitzung 769
- Protokoll31. Sitzung 781
- Protokoll32. Sitzung 817
- BeilageBeilage I. Erläuterungen zu Cap. L. des Staatsbudgets für ... 857
- Protokoll33. Sitzung 873
- Protokoll34. Sitzung 909
- Protokoll35. Sitzung 939
- Protokoll36. Sitzung 969
- Protokoll37. Sitzung 985
- Protokoll38. Sitzung 1001
- Protokoll39. Sitzung 1019
- Protokoll40. Sitzung 1055
- Protokoll41. Sitzung 1093
- Protokoll42. Sitzung 1127
- BandBand 1860/61,1 -
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(Nr. 163 ) Petition mehrerer Landgemeinden, Friedrich Ernst Grützer zu Neustadt und Genossen, eingereicht von Herrn Abg. Mai, die Ausübung der Jagd, beziehendlich die Verordnungen vom 13. Mai 1851 und dem Jahre 1852 bctr. Präsident Haberkorn: Geht ebenfalls an die dritte Deputation. (Nr. 161.) Bericht der ersten Deputation der Zwei ten Kammer, das allerhöchste Decret vom 4. November 1860, den Entwurf eines Gesetzes wegen Abtretung von Grundeigenthum für eine Eisenbahn von Priestewitz nach Großenhain betr. Präsident Haber körn: Zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 165.) Petition des Stadraths- und Stadtver- ordnetcncollegiums zu Glauchau, eingcbracht von Herrn Abg. Bürgermeister Martini, die Gerichts- und Behörden organisation in den Schönburg^'chen Reccßherrschaften betr., mit Beilage von 150 gedruckten Exemplaren dieser Petition. Präsident Hab er körn: Der Abg. Martini hat Las Wort! Abg. Martini: Ich mache diese Petition zu der meinigen und ersuche den Herrn Präsidenten, mit Genehmigung der Kammer dieselbe an die dritte Deputa tion adzugeben. Präsident Haberkorn: Die Petition ist demgemäß an die dritte Deputation abzugcben und die gedruckten Eremplarc sind zu vcrtheiteu. <Nr. »166.) Gesuch des Abg. Herrn Preßprich in Großenhain, um Verlängerung seines Urlaubs vom 31.De- cember a. c. bis Ende Februar 1861. Präsident Haberkorn: Auch der Stellvertreter des Herrn Abg. Preßprich befindet sich in unserer Milte und es dürste daher der erbetene Urlaub zu ertheilen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 167a.) Königliches Decret, einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand betr. Präsident Habcrkorn: Dieses königliche Decret wird in die vierte Abthcilung der Acten aufzunehmcn und an die zweite Deputation zu verweisen sein. (Nr. 167 k.) Das königliche Gesammtministerium überreicht mittelst Schreibens vo n 17. December 1860 das allerhöchste Decret vom 6- d. M-, den Entwurf zu einem neuen. Gesetze über Zusammenlegung der Grundstücke betr., mit 2 Beilagen. Präsident Haberkorn: Dieses allerhöchste königliche Decret würde zu verlesen sein. (Sccretär Fincke Verlieses.) Zum Druck und an die erste Deputation. (Nr. 168.) Gesuch des Herrn Abg. Golle um Urlaub vom 18. December bis mit 8. Januar 1861. Präsident Haberkorn: Der erbetene Urlaub dürfte zu ertheilen sein. Es waren dies die sämmtlichen Nummern der heutigen Rcgistrande. Für die heutige Sitzung läßt sich wegen Unwohlseins der Abg. v. Lossow entschuldigen. Der Vorstand der vierten Deputation, v. Nostiz- Paulsdorf, Hal um's Wort gebeten; ich ertheile es ihm. Abg. v.' Nostiz-Paulsdorf: Die hohe Kqmmer hat der vierten Deputation unter Nr. 130 der Haupt- registrande die Petition eines gewissen Johann Wilhelm Julius Tüchtler in Zschachwitz zur Begutachtung über wiesen. Nachdem die Deputation dieses Schriftstück (denn eine eigentliche Petition kann man es nicht nennen) ge prüft hat, hat sie gefunden, daß dasselbe einmal an einer gewissen Unklarheit leidet, anderntheils, daß vollständig die Belege fehlen für die darin angeführten Thatsachen und drittens, daß der Petent Etwas wünscht, was die Kammer wohl kaum gewähren kann; nämlich er spricht sich schließlich so aus: „Ich wollte die hoben Landstände ganz ergebenst darum bitten, mir zu meinem Gtlde, was mir durch diesen Mann" — das ist nämlich ein Gerichks- director Tischer hier, — „ist verloren gegangen, zu ver helfen, ohne Proceß". Es würde also auf diese Petition der §. 115 sub e und k anzuwenden sein und in Rücksicht darauf schlägt die Deputation der hohen Kammer vor, dieselbe als unzulässig zu bezeichnen. Sie würde aber, dfl im vorgclescncn Schlußpetito blos von den hohen Land ständen gesprochen worden ist, noch an die Erste Kammer abzugebcn sein. Präsident Haberkorn: Tritt die Kammer dem Vor schläge der vierten Deputation, nach welchem die gedachte Petition für unzulässig zu erklären, jedoch an die Erste Kammer abzugeben ist, bei? — Einflimnu'g Ja. Abg. v. Nostiz-Paulsdorf: Ferner hat die hohe Kammer der vierten Deputation unter dem 12. December die Petition, Hauptregistrande Nr. 146, eines gewissen Moritz Löscher zu Reichenbach zur Begutachtung über wiesen. Die Petition enthält das Gesuch, den verurtheiltcn, an den Maiereignissen betheiligten Nöckel seiner Haft zu entlassen und allgemeine Amnestie auszusprechen.- Dü aber nun der Petent im Namen eines Dritten dieses Gesuch vorbringt; da er ferner eine Vollmacht nicht beigefügt hat, daß er im Namen des Nöckel handele, so würde^auf diese Petition ebenfalls der §. 115 sub o anzuwenden und die selbe als unzulässig zu bezeichnen sein. Es ist die Petition blos an die Zweite Kammer gerichtet und sie würde hahep nicht an die Erste Kammer abzugeben sein. Präsident Haberkorn: Wiw-die Kammer Nach dem Vorschläge der vierten Deputation die gehachte Petition für
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