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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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den Gemeinden Zerwürfnisse entstehen sollen, das sehe ich nicht ein; jede Gemeinde zieht von der Prämie ein Procent ab und liefert es in die allgemeine Casse, aus dieser wer den dann die allgemeinen Bedürfnisse bestritten und das nöthige Löschgerät!) im Stande erhalten. König!. Commissar Just: Ich erlaube mir nur zwei Bemerkungen. Die eine besteht darin, daß diejenigen Herren, welchen noch Bedenken gegen einzelne Bestim mungen des Gesetzentwurfs beigegangen sind und die eine Abänderung wünschen, jedenfalls nach Verlauf von einiger Zeit, wo das Gesetz sich praktisch geltend gemacht hat und nachdem Erfahrungen darüber gesammelt, sich überzeugen werden, daß manche Bedenken wohl unbegründet gewesen sind. Die zweite Bemerkung, die ich hieran anschließen möchte, ist die, daß die meisten Erinnerungen, die gegen das Gesetz aufgestellt werden können und die sich auch heute in einer Rede geltend gemacht haben, vorzugsweise das Princip der Zwangsversicherung betreffen und daß die, welche wohl zu den meisten Bedenken Veranlassung gegeben haben, aus einer nothrvendigen Consequenz dieses Princips, das gerade nicht aufgegeben werden kann, folgen. Hat man einmal die Ueberzeugung gewonnen, daß die Anstalt mit diesem Principe eine Wohlthat ist, so werden freilich auch diejenigen Bestimmungen mit ausgenommen werden müssen, die eine nothwendige Folge des Zwangssystems sind. Wenn übrigens eine Verbesserung und Erleichterung der Lage der bessern Risicos möglich gewesen ist, so glaube ich, hat die Regierungsvorlage das irgend Mögliche zu leisten gesucht und es wird schwer sein, Vorschläge zu machen, die praktisch durchführbar und die bei dem Principe, welches von der Regierung hingestellt worden ist, bei dem das der neuen Vorlage zu Grunde liegt, auszuführen sind. Präsident v. Schönfels: Ich kann mich nun zur Abstimmung wenden und bemerke, daß die Abstimmung über den Antrag, welcher im Eingänge sich befindet, mit telst Namensaufrufs zu bewirken sein wird. Ich bemerke weiter, daß, sofern derselbe Annahme findet, dann zugleich die Anträge und Zusätze, welche Seite 322 und 323 des Berichts unter 1 bis 5 angeführt sind, zugleich mit an genommen sind. In Bezug auf die Petitionen wird dann noch eine zweite Frage zu stellen sein. Der Antrag, um den es sich handelt, und der, wie bemerkt, durch Na mensaufruf zu erledigen ist, lautet: „Die Kammer wolle den vorliegenden Gesetzentwurf mit den von der Zweiten Kammer beschlossenen, mit der Staatsregierung vereinbarten Abänderungen und Zusätzen en llloo annehmen, jedoch mit dem Vorbehalte, daß das darauf hin zu erlassende Gesetz der nächsten Ständever sammlung zur Revision vorgelegt werde." Rittergutsbesitzer Kraft. Bürgermeister Hennig. Freiherr v. Beschwitz. Kammerherr v. Zehmen. Klostcrvoigt v. Posern. Kammerherr v. Metzsch. Bürgermeister Müller. Freiherr v. Schbnberg-Bibran. Kammerherr v. Miltitz. Oberbürgermeister Pfotenhauer. Landesbestallter Hempel. Präsident v, Schönfels. antwortet: Ich frage, ob die Kammer diesem Antrag ihrer Deputation Beifall schenkt? Hierauf antworten mit Ja: Vicepräsident v. Friesen. Sccretär v. Egidy. Secretär Wimmer. Domherr v. Watzdorf. Graf Solms-Wildenfels. Hofrath vr. Häncl. Gras Wilding v. Königsbrück. Graf v. Schönburg. Bürgermeister Löhr. Bürgermeister Clauß. Bürgermeister Gottschalk. Rittergutsbesitzer v. Römer. Mit Nein Rittergutsbesitzer v. Böhlau. Präsident v. Schönfels: Es hat der Antrag der Deputation mit 24 gegen 1 Stimme Annahme gefunden. Es sind, wie ich bereits zu bemerken Gelegenheit hatte, zu gleich die Zusätze und Anträge unter 1 bis 5 mit ange nommen. Was nun die Petitionen anlangt, so findet sich der An trag betreffs derselben aufSeite 325 des Berichts. Sic sind in drei Kategorien getheilt, sie sollen zur Erwägung, zur Kenntnißnahme und zur Berücksichtigung der Staatsregie rung übergeben werden. Der Herr Referent hat sie bereits vorhin der Kammer vorgetragen; ich wiederhole sie daher nicht, sondern frage blos, ob die Kammer hinsichtlich dieser Petitionen dem Beschlüsse der Zweiten Kammer beitreten will? — Einstimmig Ja. Es befindet sich auf der heutigen Tagesordnung ein weitererGegenstand nicht und es würde mir nur noch übrig bleiben, die morgende Tagesordnung zu bestimmen. Ich beraume die nächste Sitzung auf morgen Vormittag 11 Uhr an und die Berathungsgegenstände werden sein: Erstens, der Bericht der ersten Deputation über das königliche De cket, den Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Landescul- turrentenbank betreffend; ferner der adoptirte Bericht der Zweiten Kammer über das königliche Decret, den zur Mil derung des Nothstandes in den Jahren 1854 und 1855 veranlaßten Aufwand betreffend und endlich ein nur even tueller Bericht über den Gesetzentwurf, die gütliche und ko stenfreie Vermittelung streitiger, noch nicht gerichtlich an hängiger Civilansprüche durch die Untergerichte betreffend. Ich sage eventuell, weil der Bericht erst heute Abend ver- thcilt werden wird und ich werde morgen erst die Frage an die Kammer richten, ob die Berathung darüber morgen stattfinden soll. (Schluß der Sitzung 5 Minuten vor 12 Uhr.) Redakteur H. Melnhold, Secretär im König!. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 16. August 1861.
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