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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. M 50. Dresden, am 8. Mai 1861. Fünfzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 30. April 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Entschuldigungen und Urlaubs gesuche. — Wahl zweier Ersatzmänner in die zweite Depu tation und zwar der Herren Abg. Rittner und Secretar Wim mer. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das König reich Sachsen (allgemeiner Theil). Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 20 Minuten Vor mittags in Anwesenheit von 32 Kammermitgliedern, sowie in Gegenwart des Herrn Staatsministers vr. v. Behr und des Herrn königl. Commissars Geh. Justizraths Sie den - h aa r. Präsident v. Schönfels: Herr Secretar Wimmer wird die Güte haben, das Protokoll der letzten Sitzung zu verlesen. (Geschieht.) Wenn Niemand gegen die Fassung des soeben vorge- lesencn Protokolls Etwas einzuwenden hat, so wird das selbe als genehmigt betrachtet und wird es heute von den Herren Bürgermeister Gottschald und v. Römer mit zu vollziehen sein. (Bürgermeister Gottschald ist abwesend.) Ich würde den Herrn Kammerherrn v. Watzdorf ersuchen, das Protokoll mit zu vollziehen. (Geschieht.) Ein Negistrandenvortrag kann heute nicht stattsinden aus Mangel an Stoff; dagegen sind noch einige Entschul digungen vorzubringen. Herr Bürgermeister Koch ent schuldigt sich für heute und eventuell für die nächste Si tzung in dringenden Berufsgeschäften. Herr Freiherr v. Welck wünscht Urlaub vom 1. bis 30. Juni. Ich frage, ob die Kammer dieses Gesuch zu genehmigen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Freiherr v. Schönberg-Bibran wünscht Urlaub von morgen bis mit 11. Mai wegen provinziallandständischer und i. K. (5. Abonnement.) eigener Angelegenheiten. Ich frage, ob die Kammer auch dieses Gesuch genehmigt? — Einstimmig Ja. Etwas Weiteres habe ich nicht mitzutheilen und wür den wir daher zum ersten Gegenstände unserer Tages ordnung übergehen können, zu der Wahl zweier Er- sa tzm i tg lie d er in die zweite Deputation und würde ich die geehrten Kammermitglieder ersuchen, zwei Namen auf einen Zettel zu schreiben und zwar die Namen Derjenigen, welche Sie in die zweite Deputation als Ersatz männer zu wählen gesonnen sind. (Nach Einnahme der Stimmzettel.) Ich ersuche den Herrn Vicepräsidenten, mich bei diesem Wahlgeschäft zu unterstützen. Es sind 31 Stimmzettel eingegangen. (Nach Verlesung derselben.) Das Resultat dieses Scruliniums ist folgendes: Herr Rittner ist mit 30 Stimmen, Herr Secretär Wimmer mit 24 Stimmen, Herr v. Schönberg mit 7 Stimmen bedacht worden. Dann sind noch Stimmen gefallen auf Herrn v. Stammer, Graf Wilding und v. Rochow je 1. Es ist daher wohl nicht zweifelhaft, daß die beiden erstgenannten Herren mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt wurden als Ersatzmitglieder der zweiten Deputation und somit ist der erste Gegenstand unserer Tagesordnung erledigt. Secretär Wimmer: Ich sage Ihnen für das ehren volle Vertrauen meinen Dank und will für dieses Mal von meinem nach §. 90 der Landtagsordnung mir als Secretär zustehenden Rechte, diese Wahl abzulehnen, keinen Gebrauch machen. Präsident v. Schön fels: Wir gehen nun zum zwei ten Gegenstände unserer Tagesordn ung über, zu dem Berichte der ersten Deputation über den Ent wurf eines bürgerlichen Gesetzbuches und ersuche ich den Herrn Referenten v. Könneritz, den Nednerstubl zu betreten und uns den betreffenden Vortrag zu geben. Referent v. Könneritz: Das königliche Decret, über welches ich Vortrag zu erstatten die Ehre habe, lautet wie folgt: Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Ständen in den Beifugen den Entwurf eines bürgerlichen 183
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