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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 98. Dresden, am 29. August 1861. Achtundneunzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 3. August 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls und Bemerkung dazu. — Registran- denvortrag (Nr. 662 bis 670). — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schriften a) über das königliche Decret vom 16. Januar 1861, den Entwurf eines Gesetzes zur Erläu terung einiger Artikel des Strafgesetzbuchs, des Gesetzes über die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- und Fischdiebstähle und der Strafproceßordnung betr.; b) über das königliche Decret vom 26. Januar 1861, den Gesetzentwurf, einen Zusatz zum Heimathgesetze vom 26. November 1834 betr. — Mündliche Vorträge über die Resultate des Vereinigungsverfahrens be züglich a) der königlichen Decrete vom 7. December 1860 und 24. Juni 1861, eine weitere Eisenbahnverbindung für das obere Erzgebirge, resp. eine Verbindung der westlichen Staats eisenbahnen mit den bayerischen Ostbahnen betr.; L) über Abtheilung l) des Ausgabebudgets, das Departement des Innern betr. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das königliche Decret vom 23. Mai 1861, den Entwurf eines Gesetzes zu Abkürzung und Vereinfachung des bürgerlichen Procestverfahrens betr. — Referat über die Resultate des Vereinigungsverfahrens über das königliche Decret vom 6. November 1860, die Zoll-, Steuer-, Handels und Schifffahrtsverhältnisse betr. — Berathung des schrift lichen anderweiten Berichts der ersten Deputation über das königliche Decret vom 20. Januar 1861, die Publikation des bürgerlichen Gesetzbuchs betr. — Berathung des adoptirten schriftlichen Berichts der zweiten Deputation dxr Zweiten Kammer über Pos. 4v u. <1 im Hauptnachtrag zum Staats budget. — Mündlicher Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde des einer. Prof. Peters in Grimma, Ent schädigung in einer Erpropriationssache betr. und Beschluß, dieselbe zur Zeit auf sich beruhen zu lassen. — Berathung des adoptirten Berichts der zweiten Deputation der Zweiten Kammer über die königlichen Decrete vom 27. März und 11. März 1861, die Unterstützungsmaßrcgeln der durch die Hochfluthen der Jahre 1868 und 1860 betr., sowie über die damit im Zusammenhänge stehenden Petitionen der Gemein den Pölbitz, Crossen, Wulm »., die Regulirung des Mul denbettes betr. und Beschlußfassung bei namentlicher Ab- i. K. (9, Abonnement.) ftimmung, sowie Vortrag der hierauf bezüglichen ständischen Schrift. — Verlesung des Protokolls. Die Sitzung beginnt 12 U Uhr mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch Secretär v. Egidy aufgenommenen Protokolls in Gegenwart des Herrn Staatsministers Frei herrn v. Friesen und der Herren königlichen Commissare Geh. Raths v. Ehren st ein, der Herren Geh. Finanzräthe Opelt, Wilke und des Herrn Geh. Justizraths vr. Sieben- Ha ar, sowie in Anwesenheit von 32 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen die Fassung des soeben vorgelesenen Protokolls Etwas zu er innern? Vicepräsident v. Friesen: Ich habe zwei Erinnerungen zu machen. Erstens bei dem Anträge, der auf Seite 427 des Berichts vorgeschlagen worden war, dem bekannten An trag wegen Gleichstellung der Militärärzte und deren Be dienung, schien es, als ob der Herr Secretär im Protokoll erwähnt hätte, daß auf das Motiv der Deputation eine Frage gestellt worden sei, nämlich auf die Worte des Be richts: „So geschieht solches Alles in der Absicht, daß dieser Antrag der Staatsregierung nur zur weiteren Erwägung anheim gegeben sei und daß es derselben gelingen werde, ein Mittel zu wählen, durch welches u. s. w." Es schien mir, als ob erwähnt worden wäre, daß hierauf eine Frage gestellt worden sei. Secretär v. Egidy: Das ist keineswegcs der Fall; das Motiv ist so ausgenommen, wie es im Berichte steht und da allerdings keine Frage auf diese Motivirung gestellt worden, auch nicht zu stellen war, so ist die Wendung im Protokolle so genommen worden, daß sie nicht als Erfolg einer Fragstellung erscheint. Vicepräsident v. Friesen: Dann zweitens ist auf Seite 428 des Berichts im Protokoll die Abstimmung über die Anträge der Zweiten Kammer sub 1, 2, 3 nicht ent halten. Diese Anträge waren abgelehnt worden. Secretär v. Egidy: Ich bitte um Entschuldigung. — Es heißt im Protokoll: „Sowie sie es drittens bei dem im Interesse der Fortbildungsanstalt für angehende Militärärzte in Dres- 316
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