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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-08
- Titel
- Allgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Königreich Sachsen.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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alleinigen Ruhm suchen, daß nun gerade ein sächsisches Civilgesetzbuch zu Stande gebracht wird. Sic werden ge wiß mit mir der Meinung sein, dyß der Ruhm der säch sischen Gesetzgebung und der sächsischen Jurisprudenz auf solideren Grundlagen beruht, als auf dem Zustandekommen eines Civilgesetzbuchs von 3000 Paragraphen und daß un sere sächsische Regierung und unsere sächsische Gesetzgebung dieses Ruhmes nicht bedürfen. Ich glaube, aus diesem Grunde wird das Civilgesetzbuch nicht eingeführt und glaube ich, daß wir uns trösten können und daß weder die Wissen schaft, noch das Recht Etwas verlieren werde, wenn dies Gesetzbuch diesmal oder später nicht zu Stande kommt. Präsident v. Schönfcls: Ich glaube dem Wunsch der Kammer entgegenzukommen, wenn ich den Schluß der Sitzung proponire. Fertig können wir heute nicht wer den, ich ersuche Sie also, morgen früh 10 Uhr Sich hier wieder zu versammeln und die Berathung über den vor liegenden Gegenstand fortzusetzen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 3^ Uhr.) Von der Aufnahme der Vorlagen des bürgerlichen Gesetzbuchs §. 1 bis 2653 nebst den speciellen Motiven in die Landtagsmittheilungen glaubte die Redaction wegen des bedeutenden Volumens derselben mit Genehmigung des hohen königl. Ministeriums des Innern und der Herren Präsidenten der hohen Kammern absehen und sich nur auf das Referat der beziehendlichen Debatte beschränken zu müssen. Die Redaction der Landtagsmittheilungen. H. Meinhold. Allgemeine Motiven zu dem Entwürfe eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Königreich Sachsen. Der von dem inzwischen verstorbenen Geheimen Rathe Vr. Held bearbeitete Entwurf eines bürgerlichen Gesetz buches für das Königreich Sachsen, welcher bereits zu An fänge des Jahres 1853 im Drucke erschienen und der L)ef- fentlichkeit übergeben worden war, wurde mittelst Gesammt- mmisterialprotokolles vom 2. April gedachten Jahres den auf dem Landtage vom Jahre 1851/52 zur Vorberathung mehrerer Gesetzentwürfe gewählten Zwischendeputatjonen vorgelegt*). Die Deputationen unterzogen sich einer in das Detail eingehenden Prüfung desselben; bevor sie aber *) Anmerkung. Die Zwischendeputation der Ersten Kammer bestand aus nachstebenden Herren: v. Schönfels, Vorstand, v. König, Referent, v. Welch Müller, Bürgermeister aus Chemnitz, Hennig, Bür germeister aus Grimma, v. Zchmen, v. Römer. In der Deputation der Zweiten Kammer befanden sich folgende Herren: l)r. Haase, Vor stand, v. Criegern, Referent, Haberkorn, Anton, Georgi, Schcibner, Kasten, vr. Hertel, vr. Wahle. l- K. (5. Abonnement.) ihre Arbeit vollendeten, fand sich die Staatsregierung ver anlaßt, den Entwurf zurückzuziehen. Sie erklärte dies un ter dem 5. Mai 1854 den Deputationen mit der Eröffnung, daß das Gesetzbuch dem außerordentlichen Landtage, welcher damals zusammengetreten war, nicht vorgelegt werden solle, daß es jedoch Sr. Majestät dem Könige zu besonderem Wohlgefallen gereichen werde, wenn die Deputationen, ne ben vorzugsweiser Beförderung der ihnen außerdem noch verbleibenden Arbeiten, dahin gelangen könnten, die Be- rathungen wenigstens noch bis zum Ende des dritten Bu ches fortzusetzen und über die Abschnitte des Entwurfes, welche sie bereits berathen hätten und noch berathen wür den, Bericht zu erstatten. Infolge dessen setzten die De putationen die Berathungen bis zum Schluffe des dritten Theiles, des Rechtes der Forderungen, fort und erstat teten den erforderten Bericht noch im Laufe des Jabres 1854. 187
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