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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. >>> 'H"i — --^-^.^——7--—-------- -^-- - - — —. -- - , - 5Ä. Dresden, am 21. Mai 1861. Fünfundfünfzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 13. Mai 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Entschuldigungen und Urlaubs gesuche. — Berathung des adoptirten Berichts der Zweiten Kammer über die Petition des Spiritusvereins für Deutsch land, die Codification und bezichendlich Revision der in Betreff der Besteuerung der Spiritusfabrikation bestehenden gesetzlichen Bestimmungen betr. und Beschlußfassung. — Be rathung des Berichts der vierten Deputation über die Pe tition der Gemeinde Bucha und Genoffen, die Verpflichtung der Gemeinden zum Schneeauswerfen betr. und Beschluß fassung über dieselbe. — Mündlicher Bericht der vierten Deputation über die Petition des Stadtraths zu Thum und Genoffen, die Abänderung eines Gensdarmeriebezirks betr. und Beschlußfassung. — Berathung des adoptirten Berichts der Zweiten Kammer über die Beschwerde des vr. zur. Minkwitz auf Thum wegen seiner Remotion von der Ad- vocatur und Notariatspraris und Beschlußfassung, dieselbe auf sich beruhen zu lassen. Die Sitzung beginnt 11 Uhr 25 Minuten Vormittags in Anwesenheit von 34 Kammermitglicdern, sowie in Ge genwart der Herren Staatsminister vr. v. Behr und Freiherr v. Friesen, der Herren königl. Commissare Geh. Raths v. Ehrenstein und Geh. Justizraths v. Krug mit Vorlesung des vom Herrn Secretär v. Egidy abgc- faßten Protokolls der letzten Sitzung, welches ohne Erin nerung genehmigt und vom Herrn Freiherrn v. Bieder mann und Herrn Freiherrn v. Rochow mitvollzogen wird. Präsident v. Schvnfels: Der Registrandenvortrag fallt heute weg, weil auf der Registrande sich heute keine Nummer vorfindct. Entschuldigungen find eingegangen zunächst vom Ca- pitular Herrn v. Stammer, vom Herrn Rittner und vom Herrn Vicepräsidenten für heute wegen dringender Privat geschäfte. Desgleichen entschuldigt sich der Herr Bürger meister Koch ebenfalls für heute wegen Krankheit. Zwei Urlaubsgesuche habe ich noch vorzutragen. Es ist das eine vom Herrn v. Lüttichau, der, um seine angegrif- i. K. (s. Abonnement.) fene Gesundheit wieder herzustellen, einer Badccur bedarf und deshalb vom 1. Juli bis ZI. August Urlaub wünscht. Weiter wünscht Herr Freiherr v. Biedermann aus gleichen Gründen Urlaub vom 19. Mai bis 16. Juni. Ich habe in Bezug auf diese Gesuche zu bemerken, daß dies wohl, sofern die Kammer gemeint ist, dieselben zu bewilligen, die letzten längeren Urlaube sein können, wenn wir die Absicht haben, bei der vorliegenden Verfassungsfrage beschlußfähig zu sein. Ich bemerke das ausdrücklich zum dritten Male, damit, wenn der von mir erwähnte Fall eintreten sollte, nämlich der Fall, daß wir nicht beschlußfähig wären bei der vorhabenden Verfaffungsfrage, die Verantwortlichkeit nicht auf mich fallen möge. Zunächst habe ich zu fragen, ob Sie den Urlaub, welchen Herr v. Lüttichau erbittet, ge nehmigen wollen? — Gegen 5 Stimmen genehmigt.. Das Gesuch des Herrn v. Biedermann geht auf die Zeit vom 19. Mai bis 16. Juni. Ich frage auch hier, ob es die Kammer genehmigt? — Ebenfalls gegen 5 Stim men genehmigt. Wir wenden uns nun zur Tagesordnung. Der erste Gegenstand, der uns vorliegt, ist der adoptirte Bericht der Zweiten Kammer über die Petition des Spiritusvereines für Deutschland und ich habe Herrn v. Böhlau zu ersuchen, uns den betreffenden Vortrag zu erstatten. Referent v. Böhlau: Die betreffende Petition ist ziemlich kurz und wenn es keinen Widerspruch erfährt, würde ich um die Erlaubniß bitten, sie verlesen zu dürfen: An die Ständeversammlung des Königreichs Sachsen und zunächst an die hohe A-weite Kammer. Der Spiritusverein für Deutschland erlaubt sich durch den ganz gehorsamst Unterzeichneten an die hohe Stände» Versammlung das ganz ergebenste Gesuch zu richten: Hochdieselbe wolle bei der Staatsregierung sich da für verwenden, daß die von den Staatsregierungen des Steuervereins seit den Jahren 1819 erlassenen Ministerial- verordnungen und Gesetze, welche sich zerstreut vorsin- den, im Betreff der Maifchsteuer, zusammengestellt, einer gründlichen Revision unterworfen und in ein dem jetzigen Standpunkte des Brennereigewerbes entspre chendes Gesetz zusammengefaßt würden. Die Gründe, welche den unterzeichneten Verein zu 203
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