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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 46. Dresden, am 22. April 1861. Sechsundvierzigfte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 16. April 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 288 bis mit 302) und Beschlußfassung über die unter Nr. 2VO eingegangenen Petitionen, die Entschädigung für durch Hütten rauch verursachte Schäden betr. — Entschuldigungen und Urlaubsgesuche. — Vortrag und Genehmigung der ständi schen Schrift über das Gewerbegesetz, das Entschädigungs gesetz und das Gesetz über Errichtung von Gewerbegerichten. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das allerhöchste Decret vom 15. November 1860, die Regu- lirung des Elbstroms betr. — Verathung deö Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung 0 des Ausgabebudgets, das Departement der Justiz betr. Allgemeine Berathung. Präsident v. Schönfels eröffnet 11 Uhr 25 Minu ten die Sitzung in Gegenwart des Herrn Staatsministers v. Behr und des Herrn königlichen Commissars Geheimen Justizraths v. Criegern, sowie in Anwesenheit von 35Kam- mermitglicdern und cs wird zunächst das über die letzte Sitzung vom Herrn Secretär Wimmer aufgenommene Protokoll vorgelesen und nach der von der Kammer er folgten Genehmigung desselben von dem Herrn Landesbe- stalltcn Hempel und Hofrath vr. Hänel vorschriftsmäßig mitvollzogen. Präsident v. Schönfels: Wir wenden uns nun zum Vortrag aus der Hauptregistrande und ich ersuche Herrn Sccretär Wimmer, uns denselben zu gewähren. (Nr- 288.) Bericht der zweiten Deputation der Ersten Kammer vom 23. Marz 1861 über einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht befindet sich eventuell als dritter Gegenstand auf der heutigen Tages ordnung. (Nr. 289.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 8. April 1861, enthaltend die Berathung über die Petition des Herrn Abg. Reiche-Eisenstuck, die Revision der Gesetzgebung über die Fischerei und die Vervollkomm- i. K. (4. Abonnement.) nung der Fischzucht überhaupt, sowie über die Petition des landwirthschaftlichen Vereins zu Colditz, die Vorlage einer neuen Fischordnung betreffend. Präsident v. Schön fels: Dieser Protokollextract über die Verhandlung eines von einem Abgeordneten der Zweiten Kammer herrührenden Antrages ist sofort an die dritte Deputation abgegeben worden, an welche derselbe unfehlbar gehört. (Nr. 290.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die anderweite Berathung über die Petitionen um Ent schädigung für die durch den Rauch der Halsbrücker und Muldener Hütten verursachten Schäden. Präsident v. Schön fels: In Bezug auf diesen Ge genstand besteht eine Differenz zwischen den Beschlüssen beider Kammern. Der Protokollextract ist daher sofort an die dritte Deputation abgegeben worden, wo der Gegen stand berathen worden ist. Dem Vernehmen nach wird der Herr Vorstand derselben eine Erklärung hierüber ab geben. Freiherr v. Besch witz: Ich werde in der Lage sein, im Namen der dritten Deputation eine Erklärung darüber abgcben zu können. Es wird der hohen Kammer erinner lich sein, daß in der 39. öffentlichen Sitzung der adoptirte Bericht der jenseitigen Kammer über die Petitionen um Entschädigung für die durch den Rauch der Halsbrücker und Muldener Hütten verursachten Schäden hier zum Vortrag gelangte und sowohl hinsichtlich seines Inhalts, als auch der darin gestellten Anträge sich vollständig der Anerkennung und Annahme der hohen Kammer zu erfreuen hatte. Es war gleichzeitig auch in der jenseitigen Kam mer wahrend der Debatte vom Herrn Vicepräsidenten Oeh- michen ein hierauf Bezug habender Antrag gestellt worden, welcher gegen 24 Stimmen Annahme gefunden: „In der ständischen Schrift noch die Ermächtigung auszusprechen, daß die Staatsregierung bei Todesfällen in Bezug auf den Ankauf solcher Grundstücke, welche erbkheilungshalber verkauft werden müssen, im Sinne der Petenten handeln könne." Dieser Antrag nun, meine hochgeehrtesten Herren, wurde in der hiepgen Kammer abgelehnt. Es ging auch kurz vor der hier erfolgten Berichterstattung eine Petition mehrerer Grundstückbesitzer in Rothenfurt rc. denselben Ge- 170
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