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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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sind in beiden Kammern genehmigt und gehen morgen ab; es wird daher dieser Protokolllxtract zu den Acten zu neh men sein. (Nr. 536.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Wahl dreier Mitglieder und zweier Stellvertreter zum Staatsgerichtshof betreffend. Präsident v. Schönfels: Diese in der Zweiten Kam mer gewählten Mitglieder und Stellvertreter des Staats gerichtshofes werden vorzutragen sein. Es sind in der Zweiten Kammer für den Sraatsgerichtshof gewählt wor den; a) als Mitglieder: Stadtrichter Sachße a. D. in Frei berg, Hofrath vr. Albrecht, Professor zu Leipzig, Ritterguts besitzer v. Abendroth auf Koffern; b) als Stellvertreter: Advocat Schäffer zu Dresden und Staatsminister a. D. v. Könneritz. Es wird nun, nachdem die Wahlen in Betreff des Staatsgerichtshofes in beiden Kammern stattgefunden haben, abzuwarten sein, ob die Gewählten die Wahl annehmen, um sodann die Schrift hierüber an die hohe Staatsregie rung abgehen lassen zu können. (Nr. 537.) Dergleichen Exiract von demselben Tage, enthaltend die Beraihung des anderweiten Berichts über den Entwurf eines Gesetzes zur Erläuterung einiger Ar tikel des Strafgesetzbuches, des Forst rc. Strafgesetzes und der Strafproceßordnung. Präsident v. Schönfels: Ist bereits an die erste De putation abgegeben worden, da die Differenzen heute Nach mittags ausgeglichen werden sollen, sofern dieses möglich ist. — Es war dies die letzte Nummer der heutigen Ne- gistrande. Entschuldigt haben sich Bischof Forwerk wegen drin gender Amtsgeschäfte für die heutige Sitzung und Herr v. Zehmen wegen dringender Dcputationsarbeiten. Aller dings sind die Arbeiten, denen Herr v. Zehmen jetzt obliegt, sehr dringend und wichtig und deshalb wird um so mehr seine Abwesenheit gerechtfertigt sein. Er ist Referent in Betreff des Wahlgesetzes und wird den Bericht morgen voll enden. Etwas Weiteres habe ich der geehrten Kammer nicht mitzuiheilen, wir können daher zur Tagesordnung über gehen, zum Bericht der dritten Deputation über den Antrag des Abg. Riedel, die Schaffung einer kräftigen deutschen Centralgewalt mit gleichzei tiger Volksvertretung betreffend. Rittergutsbesitzer Rittner.- Darf ich ums Wort bit ten? Ich wollte mir in Bezug auf einen Gegenstand, welcher der vierten Deputation zur Berichterstattung vor liegt, eine Anfrage erlauben. Es wird der geehrten Kam mer erinnerlich sein, daß zu Anfänge des Landtages Pro fessor emerit. Peter in Grimma in zwei gedruckten Mit- thcttungen eine Eingabe, in welcher eine Birte um Ver mittelung in einer Eisenbahnerpropriationsangelegenheit enthalten war, eingereicht hat. Ich hatte damals die Ehre, der hohen Kammer diese Eingabe zu übergeben. Wenn ich nicht irre, ist von Seiten der geehrten Deputa tion dem Petenten mitgctheilt worden, daß aus seinen da maligen beiden gedruckten Eingaben sich nicht ganz deutlich sein Petitum erkennen lasse und, wenn ich recht unterrich tet bin, hat Petent deshalb nach der Zeil eine Beschwerde über das Ministerium des Innern bei dem hohen Präsidium eingereicht und auch diese ist der vierten Deputation zur Berichterstattung überwiesen worden. Es ist nicht zu ver kennen, daß bei der Menge der Angelegenheiten, welche der vierten Deputation zurBerichterstattung vorliegen, ich möchte sagen, die Muthmaaßung nicht fern liegt, daß der eine oder der andere Privatgegenstand nicht ganz zur vollstän digen Abwickelung an diesem Landtage kommen wird und ich möchte mir daher die Anfrage an den Herrn Vorstand der vierten Deputation erlauben, ob diese Angelegenheit auch leider zu denjenigen gezählt wird, welche nicht mehr an diesem Landtage zur Beraihung kommen können oder ob die Deputation gedenkt, Bericht darüber zu erstatten und zwar zu einer Zeit, wo es noch möglich ist, sie auch in der Zweiten Kammer zur Beraihung zu bringen? Präsident v. Schönfels: Der Vorstand der vierten Deputation wird keinen Anstand nehmen, über den Stand dieser Angelegenheit Aufschluß zu geben. Kammerherr v. Metz sch: Ich erlaube mir, die Anfrage des geehrten Herrn Rittner in folgender Weise zu beant worten. Die Petition des Professors Peter ist allerdings im Monat Deccmber vorigen Jahres bei der Deputation eingegangen; der Petent hat aber später selbst, wenn ich nicht irre, im Monat Januar dieses Jahres gegen die De putation den Wunsch ausgesprochen, seine Petition nicht sofort in Berathung zu ziehen, sondern einige Zeit ruhen zu lassen. Hierauf hat im Monat Februar die Deputation die Sache in den Kreis ihrer Berathungen gezogen und schlüßlich mit einem königlichen Commissar sich vernommen, wobei sie gleichzeitig beschloß, sich noch eine anderweite schriftliche Mittheilung von dem Herrn königlichen Com missar zu erbitten. Diese ist erst Ende vorigen Monats eingegangen. Jnmiltelst hat nun aber Petent seine Peti tion in eine Beschwerde gegen das Ministerium des In nern umgewandelt und als solche neuerdings bei der Kam mer eingereicht. Die Deputation hat diese Beschwerde nun ebenfalls in Berathung gezogen und zunächst für nöthig befunden, die in der Sache ergangenen und jeden falls sehr - umfänglichen Expropriations- und Prvceßacten sich auf verfassungsmäßigem Wege von dem hohen Ge» sammtministerium zu erbitten. So steht gegenwärtig die Sache. Die Deputation sieht der Mitlheilung der Acten entgegen und sowie sie eingehen und zwar noch zeitig genug, wird die Deputation nicht ermangeln, ihrer Ver-
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