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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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(Nr. 573.) Bericht der ersten Deputation der Ersten ' Kammer über das königliche Decret, das Jmmobiliarbrand- versicherungswesen betreffend. Präsident v. Schönfels: Gelangt zum Druck und kommt ebenfalls auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 574.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Oederan, den Bau einer Eisenbahn von Chemnitz nach Annaberg betreffend. Präsident v. Schön fels: Gelangt jedenfalls auch an die zweite Deputation, weil der Gegenstand zu deren Ressort gehört. — Es war dies die letzte Nummer der heutigen Rcgistrande. Ein Urlaubsgesuch ist eingegangcn und zwar das des Herrn Freiherrn v. Biedermann. Derselbe ist genöthigt, seiner Gesundheit wegen vor der Hand aus der Kammer zu scheiden; ist aber erbötig, bei wichtigeren Gegenständen wieder in derselben zu erscheinen. Ich frage, ob die Kammer dieses Gesuch genehmigen will, welches von heute an bis zum Schluffe des Landtags mit Ausnahme der Gegen stände geht, wo derselbe gegenwärtig sein wird? — Ein stimmig Ja. Graf Wilding v. Königsbrück läßt sich für die heutige Sitzung wegen Privatgeschäfte entschuldigen. Wir rönnen nun zur Tagesordnung übergehen. Es ist das die Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Budget der Staatsein nahmen auf die Finanzperiode 1861/63. Ich ersuche den Referenten, Herrn v. Erdmannstorff, uns diesen Bor trag zu geben. Referent Kammerherr v. Erdmannsdorff: (Das königliche Decret s. L-M. U. K. S. 782.) Der Bericht sagt: Das Einnahmebudget zerfällt bekanntlich in zwei Haupttheile, nämlich: X. Nutzungen des Staatsvermögens und der Staats anstalten ; 8. Steuern und Abgaben. Je höher sich der Ertrag der ersteren Hälfte stellt, desto niedriger kann die Summe sein, welche durch Steuern auf gebracht werden muß, um die Staatsausgaben zu decken. Ein Blick auf die Budgetvorlage zeigt, daß das Ver- hältniß zwischen dem Einkommen aus dem Staatsvermögen und dem Betrage der zu erhebenden Steuern ein sehr gün stiges ist. Die Abtheilung des Einnahmebudgets weist eine Summe von 4,964,291 Lhalern nach, wodurch nur 4,875,000 Thaler durch Steuern aufgebracht zu werden brauchen, da die Ueberschüffe aus früheren Perioden völlig ausreichen, um die Staatsausgaben zu decken, selbst nachdem dieselbe durch die^Nachpostulate des königlichen Decrets vom 10. Mai dieses Jahres um 455,594 Thaler erhöht worden sind. Ein so günstiges Berhältniß zwischen den beiden Thei- len des Einnahmebudgets ist in hohem Grade erfreulich. Dasselbe zeugt für die glücklichen Resultate, welche eine umsichtige und sorgfältige Verwaltung des Staatsvermö gens zu erzielen im Stande war. Es ist begründete Hoffnung vorhanden, daß die Er träge des Staatsvermögens und der Staatsanstalten sich noch mehr steigern werden. Ja, mehrere Positionen würden unzweifelhaft schon für gegenwärtige Periode einen höheren Ansatz vertragen. Auf Seite 581 bis 582 spricht der jenseitige Bericht bereits die sehr richtige Ansicht aus, daß die jetzige Welt lage immer noch zu großer Vorsicht in dieser Beziehung mahnt und daß die der Staatscasse zufließenden Einnahmen nicht um einen Groschen vermehrt oder vermindert werden durch höhere oder niedere Etatisirung der Ansätze des Ein nahmebudgets. Es darf nicht vergessen werden, daß das Einnahmebudget in keinem Falle etwas Anderes als ein Voranschlag sein kann. Der nachhaltig höchste Ertrag der Einnahmequellen wird sorgfältig erstrebt, der Erfolg dieses Strebens hängt zwar von sehr vielen und sehr verschiedenen Conjuncturen ab, welche außerhalb der Macht der Verwaltungsbehörden liegen, nicht im geringsten aber von der Höhe des Ansatzes im Budget. Für die richtige Beurtheilung der einzelnen Positionen des Einnahmebudgets ist eine gründliche Prüfung der in früheren Perioden wirklich erzielten Erträge unerläßlich. Hierüber ist der Aufschluß in den früheren Rechenschafts berichten zu finden. Um den geehrten Kammermitgliedern das aufhältliche und mühsame Nachschlagen zu ersparen, möge nachstehende Zusammenstellung hier einen Platz finden.*) Aus dieser Zusammenstellung dürften folgende wesent liche Einnahmeverbesserungen besonders hervorzuheben sein. Die Einnahme aus den Forsten stieg von 1,398,773 Khalern auf die Summe von 3,231,541 Thalern. In der That ein glänzendes Resultat! Die Nutzungen der Kammergüter, Mühlen, Leiche rc. von 279,771 Thalern auf 319,551 Thaler. Die Steinkohlennutzungen von 64,886 Thalern auf 118,000 Thaler. Die Postnutzungen von 849,679 Thalern auf 1,093,100 Thaler. Hierbei ist hervorzuheben, daß das schnelle Steigen der Posteinkünfte hauptsächlich von der Herabsetzung des Porto an datirt. Eine wesentliche Verminderung ist eingetreten bei den Amtsintraden: *) S. dieselbe L.-A. Beil, zur II. rllub. 2. Bd., S. 365 bis 367.
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