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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860-11-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. M 2. Dresden, am 17. November 1860. Zweite öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 13. NZvember 1860. Inhalt: Verpflichtung der Herren v. Böhlau und vr. Liebner. — Re- gistrandenvortrag. — Entschuldigungen und Urlaubsgesuche. — Constituirung der Finanzdeputation. — Anträge der Zwischendeputation über die Berathungsmodalität des Ent wurfs einer Militärstrafproeeßordnung. — Wahl der Mit glieder zum Staatsschuldenverwaltungsausschuß und deren Stellvertreter. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr 15 Minuten in Gegen wart der Herren Staatsminister v. Friesen und v. Na benhorst, sowie in Anwesenheit von 34 Kammermit gliedern. Präsident v. Schönfels: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen, da die Verlesung desselben bereits in voriger Sitzung stattgefunden hat. Es würde zuvörderst zur Ver pflichtung des Herrn v. Böhlau, der in der letzten Sitzung nicht anwesend war, zu verschreiben sein. Ich ersuche Herrn v. Böhlau, sich zu nähern. Sie haben den Eid, wie ihn die Verfassungsurkunde.vorschreibt, bereits früher geleistet. Es bedarf daher nur, daß dieser Eid hier vor gelesen wird und daß Sie mir den Handschlag darauf geben, daß Sie bei allen Abstimmungen und Anträgen sich den selben als Richtschnur dienen lassen wollen. (Secretär v. Egidy verliest den Eid.) Dieser Eid ist auch zugleich für Herrn Oberhofprediger vr. Liebner verlesen und ich ersuche auch ihn, dieses Eides stets eingedenk sein zu wollen. Wir würden uns nun zum Negiftrandenvortrag zu wenden haben, und ich ersuche den Herrn Secretär v. Egidy, denselben zu bewirken. (Nr. 14.) Allerhöchstes Decret vom 6. November die ses Jahres, die Entwürfe, s) eines Gesetzes, die Gerichts behörden beider königl. sachs. Armee, deren Zuständigkeit und einige damit zusammenhängende Gegenstände, b) einer Militärstrafproeeßordnung für das Königreich Sachsen und v) einer Verordnung, die Erlassung der vorgedachten Ge setzentwürfe belr. i. K. (l. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Dieses allerh. Decret ist bereits gedruckt und in den Händen der Kammermitglieder; verlesen ist es aber noch nicht und es würde nun, um der Form zu genügen, heute zu verlesen sein. (Vortrag folgt.) (Nr. 15.) Mittelst Schreibens vom 1. Movember 1860 überreicht der vr. pkil. Karl Wilhelm Landschreiber zu Leipzig eine Anzahl Exemplare einer von ihm verfaßten Schrift: „Die kirchliche Situation in Sachsen, wie in Deutsch land überhaupt, in besonderer Beziehung auf die rheils im Werke stehenden, theils angestrebten protestantischen neuen Kirchenverfassungen" zur Vertheilung an die Kammermit glieder. Präsident v. Schönfels: Der Wunsch des Verfassers dieser Schrift geht dahin, dieselbe möchte an die Mitglie der der Kammer vertheilt werden. Nun ist aber eine voll ständig hinreichende Anzahl solcher Exemplare nicht vorhan den. Ich habe daher 7 Exemplare an die Zwischendepu tation vertheilen lassen. Die übrigen liegen in der Kanzlei aus und stehen für diejenigen Mitglieder, die sich für den Gegenstand interessiren, zur Disposition. (Nr. 16.) Ädvocat vr. Pilling zu Dresden überreicht mittelst Schreibens vom 8. November 1860 124 gedruckte Exemplare der unter Nr. 4 dieser Registrande eingereichten und zuvörderst an die Zweite Kammer abzugeben gewesenen Petition von 33 hiesigen Innungen, das Gewerbegesetz betr., zur Vertheilung an die Mitglieder beider Kammern. Präsident v. Schönfels: Es ist dies dieselbe Petition, welche bereits in voriger Sitzung auf der Registrande stand. Damals war sie nur schriftlich eingereicht worden; heute liegt sie gedruckt vor uns. Die übersendeten Exemplare sind an die geehrten Mitglieder vertheilt worden und dem Wunsche der Petenten,^ der dahin geht, daß die Petition zunächst bei der Zweiten Kammer möchte berathen werden, entsprochen. Es versteht sich dies übrigens von selbst, da das allerhöchste Decret der Zweiten Kammer zunächst über wiesen worden ist. Die übrigen Exemplare sind mittelst Resolution des Direktoriums an die Zweite Kammer ab gegeben worden. (Nr. 17.) Der Landtags-Ausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden überreicht mittelst Schreibens vom 8. November 1860 die über die Staatsschulden auf die Jahre 1856, 1857 und 1858 abgelegten 33 Rechnungen zur Er- 3
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