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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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Mrttheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 23. Dresden, am 24. Januar 1861. Dreiundzwanzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 15. Januar 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Entschuldigung. — Fortgesetzte Berathung der Berichts der Zwischendeputation über den Entwurf einer Kirchenordnung für die evangelisch-lutherische Kirche deS Königreichs Sachsen, und zwar über die §§. 77 M mit 80. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 25 Minuten Vor mittags in Anwesenheit von 35 Kammermitglkedcrn, sowie in Gegenwart des Herrn Staatsministers v. Falk en st ein und der könkgl. Commissare Geh. Raths Vr. Hübel und Geh. Kirchenraths vr. Gilbert. Präsident v. Schönfels: Herr Secrctär Wimmer wird die Güte haben, das Protokoll der letzten Sitzung zu verlesen. (Geschieht.) Hat Jemand gegen dieses Protokoll etwas einzu wenden? König!. Commissar vr. Hübel: Eine von mir zum §. 78 gemachte Bemerkung ist im Protokoll so wieder ge geben: „das Consistorium habe in der Regel Nichts weiter zu thun gehabt, als die Designation der Geistlichen an das Oberconsistorium abzugeben"; es wird aber heißen müssen: „die Kreisdirectionen haben weiter Nichts zu thun. als die Designation an das Landesconsistorium abzugeben". Secretär Wimmer: Ich werde es sogleich entsprechend abandern. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand weiter gegen die Fassung des Protokolls etwas zu erinnern? Wo nicht, so ist dasselbe als genehmigt anzusehen. Die Mitvollziehung steht heute den Herren Rittner und v. Römer zu. (Die Mitvollziehung erfolgt.) Auf der Negistrande befinden sich heute keine Num mern; hingegen habe ich den Herrn v. Nostiz-Wallwitz wegen Unwohlseins für heute und vielleicht auch für die nächste Sitzung zu entschuldigen. I. K. (2. Abonnement.) Wir können zur Tagesordnung übergehen und habe ich den Freiherrn v. Friesen zu ersuchen, den wei teren Vortrag zu geben des Berichtes über den Entwurf dieser Kirchenordnung. Referent Vkcepräsidem v. Friesen: 0. Von den Kircheninspectkonen. §. 77. Geschäftskreis der Kircheninspectionen. ») im.Allgemeinen. Die Kircheninspection ist die erste Instanz für die äußern kirchlichen Angelegenheiten und für alle streitigen kirchlichen Verwaltungssachen Es bildet dieselbe der Super intendent mit dem Gerichtsamtmann (§. 6 des Gesetzes vom 11. August 1855), in den Städten, wo dem Stadt- rathe bisher schon die weltliche Coinspection zugestanden hat, der Superintendent mit einem rechtsgelehrten Mitgliede des Stadtrathes.. Die Motiven lauten: Zu l-kr. 6. zu §§. 77 und 78. Die Kircheninspection war ursprünglich nur eine auf sehende Behörde, welche nicht selbst zu entscheiden, sondern die Sachen nur zur Entscheidung vorzubereiten und letztere der Consistorialbehörde zu überlassen hatte. Seit der Ein führung des Administrativjustizverfahrens bildete sie in strei tigen Verwaltungssachen die erste Instanz. Die vorliegen den Bestimmungen machen sie zur ersten entscheidenden In stanz in allen äußeren Verwaliungssachen, wodurch der Geschäftsgang wesentlich erleichtert werden wird. Der Bericht sagt: Auch gegen §. 77 konnte ein Einwand nicht erhoben werden, eS wird daher die Annahme dieses Paragraphen angerathen. Präsident v. Schön fels: In Betreff dieses Para graphen ist soeben durch Herrn Landcsbestallten Hempel ein Antrag eingerekcht worden; derselbe beabsichtigt am Schluffe des Paragraphen noch hinzuzufügen: „Gehört der Gerichtsamtmann der evangelisch-luthe rischen Confession nicht an, so ist wegen dessen Vertre tung km Allgemeinen oder für den einzelnen Fall von dem Kirchenregiment Bestimmung zu tnffen". Ich habe den Herrn Antragsteller zu ersuchen, sofern er es beabsichtigt, diesen Antrag zu motiviren. 93
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