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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-02-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungendes Landtags. I. Kammer. 30. Dresden, am 20. Februar 1861. . Dreißigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 14. Februar 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag. — Fort gesetzte Berathung des Berichts, resp. Nachberichts über den Entwurf eines Gewerbegesetzes und zwar über die §§. 7 bis mit 1b. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 20 Minuten in Anwesenheit von 37 Kammermitgliedern, sowie kn Ge genwart des Herrn Staatsministers Freiherrn v. Beust und der Herren königlichen Commissare Geh. Raths vr. Weinlig und Geh. Raths vr. Körner mit Verle sung des über die letzte Sitzung vom Seeretär Wim mer aufgenommenen Protokolls, welches von der Kam mer ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Oberbürgermeister Pfotenhauer und Kammerherr v. Erd mannsdorff mitvollzogen wird. Präsident v. Schönfels: Auf der Registrande be finden sich heute zwei Nummern. Herr Seeretär Wim mer wird die Güte haben, dieselben vorzutragen. (Nr. 162.) Petition des Schneidergesellen Carl Frie drich Heber zu Berthelsdorf vom 11. Februar 1861 um Rechtshülfe in einer Schuldklagsache. Präsident v. Schönfels: Gehört zur Competenz der vierten Deputation. Der Vorschlag geht dahin, dersel ben diesen Gegenstand zu überweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 163.) Petition des landwirthschaftlichen Kreis vereins zu Dresden um Beibehaltung der Bestimmung im Gewerbegesetze, daß für Ausübung des Hufbeschlags ein Befähigungsnachweis erforderlich sei. Präsident v. Schön fels: Wegen der Dringlichkeit dieses Gegenstandes ist diese Eingabe sofort an den Herrn Referenten abgegeben worden; derselbe wird im heutigen Vorträge mit darüber berichten. Etwas Weiteres habe ich der Kammer nicht vorzu tragen; wir können uns daher zur Tagesordnung wen- 1. «. (3. Abonnement.) den und zwar zur Fortsetzung der Berathung des Be richts über den Entwurf eines Gewerbegesetzes. Ich habe den Herrn Referenten zu ersuchen, die Redner bühne zu betreten und uns den weiteren Vortrag zu geben. Referent Bürgermeister Müller: §. 7. Conccssionsgcwerbe. (S. L.M. ». K. S. 136.) Die Motiven zu §. 7 sind zugleich mit denen zu §§. 8 und 9 zusammengefaßt; s. dieselben L.M. H. K. S. 136. Der Hauptbericht lautet: Zu 8- 7 ist zunächst darauf aufmerksam zu machen, daß nach §. 96 Absatz 2 unter dem Ausdruck „Obrigkeit" stets die Ver waltungsbehörde erster Instanz, nicht aber umgekehrt unter „Verwaltungsbehörde" überall in der Gesetzesvorlage die erste Instanz zu verstehen ist. Hieraus folgt, daß die Ein gangsworte von §. 7: „Eine Concession der Verwaltungs behörden ist erforderlich" keineswegs die Instanz bestimmen, welche die Concession zu ertheilen hat, daß vielmehr in der Ausführungsverordnung ausdrücklich angegeben werden müßte, in welchen Fällen die Ortsobrigkeit,, in welchen Fällen die königlichen Kreisdirectionen und in welchen Fällen die königlichen Ministerien des Innern oder der Finanzen die Concession zu ertheilen haben. Dies er achtet jedoch die unterzeichnete Deputation nicht für an gemessen, und da sie dabei der Ansicht ist, daß die §. 7 unter 1 bis mit 4 aufgezahlten Gewerbe recht füglich der Cognition der Drtsobrigkeit anheimgestellt werden können, so schlägt sie vor: a) den Eingang von tz. 7 so zu fassen: „Eine Concession der Ortsobrigkeit ist er forderlich" u. s. w.; b) zwischen Punkt 4 und 5 des Entwurfs die Worte einzuschalten: „Einer Concession der höheren Regierungsbehörde bedarf es"; desgleichen o) zwischen Punkt 6 und 7 des Entwurfs die Worte einzuschallen: „Nur mit Concession des Finanzministeriums endlich darf betrieben werden". Demnächst beantragt die Deputation: 118
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