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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen de ^Landtags. I. Kammer. 31. Dresden, am 22. Februar 1861. Einunddreißigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 15. Februar 1861. Inhalt: Verlesung deS Protokolls und Berichtigung. — Registranden- vortrag. — Entschuldigung. — Fortgesetzte Berathung des Berichts, resp. Nachl'erichts über den Eytwurf eines Gewerbe» gesetzeö und zwar über die §§. 16 bis mit 30. Die Sitzung beginnt ll Uhr 20 Minuten Vormittags in Gegenwart des königl. Commissars vr. Weinlig und später des Herrn Staatsministers Freiherrn v. Beust, sowie in Anwesenheit von 37 Kammermitglicdern mit Vor lesung des Protokolls durch den Secretär v. Egidy. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand Etwas gegen die Fassung des soeben verlesenen Protokolls zu erinnern? — Herr Freiherr v. Welck! Freiherr v. Welck: Ich glaube, ich bin doch in einem Punkte mißverstanden worden, nämlich bei dem, was im Protokoll zu §. 10 bemerkt worden ist und zwar zum drit ten Punkte. In Bezug auf den dritten Punkt, das Her umtragen von Erzeugnissen der Landwirthschast, ist es nicht meine Absicht gewesen, geradezu auf Abstellung dieses Herumtragens anzutragcn; denn ich weiß recht wohl, daß nach den zcitherigen Gesetzen z. B. das Hausiren mit Victualien erlaubt ist; ich wollte nur darauf aufmerksam machen, daß allerdings durch die Herumträger, vorzüglich wenn sich deren Zahl, wie beinahe zu erwarten steht, in folge dieses Gesetzes vermehrt, eine große Belästigung für die Landbewohner entsteht .und ich wünsche daher, daß wo möglich auf irgend eine Weise auf Sicherstellung der Land bewohner gegen'zu große Belästigung durch derartige Herumträger Bedacht genommen werden möchte; meine jetzige Bemerkung ist nur direct gegen das Wort „Abstel lung" gerichtet und ich überlasse cs ganz dem Herrn Se cretär, daß er die Güte habe, dieses Wort in irgend ein anderes zu verwandeln, welches dem von mir soeben ange deuteten Wunsche entspricht. Secretär v. Egidy: Ich werde ganz im Sinne dieses Wunsches die Aenderung eintreten lassen und sie dem Herrn Präsidenten zur Genehmigung vorlegen. i. K. (3. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung des verlesenen Protokolls Etwas weiter erinnert, so erkläre ich dasselbe für genehmigt und ersuche den Herrn Finanzrath v. Nostiz-Wallwitz und den Herrn Landes« bestallten Hempel, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Geschieht.) (Staatsminister Freiherr v. Friesen tritt ein.) Es befinden sich auf der heutigen Registrande drei Nummern, welche ich den Herrn Secretär v. Egidy vorzu tragen bitte. (Nr.- 164.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 8. Februar 1861, die Beschlußfassung enthaltend über die Petition der Gemeinde Bucha um Aufhebung des §. 11 des Parochialgesetzes vom 8. März 1838. Präsident v. Schönfels: Gehört zum Ressort der vierten Deputation; es wird daher vorgeschlagen, derselben den Protokollextract zu überweisen. Ist die Kammer da mit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 165.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung des Berichts über die Petition Georg Grü bers in Chursdorf um Verwendung bei der hohen Staats regierung für Erlangung der von ihm erbetenen Mühlen- concesston betreffend. Präsident v. Schön fels: Es tritt hier derselbe Fall ein; auch dieser Protokollextract gehört zur Competenz der vierten Deputation, weshalb vorgeschlagen wird, ihr den selben zu überweisen. Ist die Kammer damit einverstan den? — Einstimmig Ja. (Nr. 166.) Beitrittserklärung der Oberälteften von 35 Innungen zu Bautzen vom 13. Februar 1861 an die von den Innungen der Stadt Leipzig eingereichte Petition, das Gewcrbegesetz betr. Präsident v. Schönfels: Diese Petition ist so fort an die betreffende Zwischendeputation abgegeben wor, den; es ist jedoch hierbei zu bemerken, daß sehr zu wün schen wäre, wenn diejenigen Staatseinwohner, welche ge neigt sind, Petitionen an die Kammer gelangen zu lassen, dies bei guter Zeit thäten. Die Eingabe, von der die Rede ist, ist sehr voluminös und 35 Innungen von Bautzen haben dieselbe unterzeichnet. Sie bezieht sich, wie wir ver- 121
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