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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-06-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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elngegangen, erwähnt worden. Die verehrte Kammer hat auf Vorschlag des Directoriums beschlossen, diese Petition der vierten Deputation zu überweisen. Inzwischen hat sich das Directorium nach näherer Rücksprache mit dem Herrn Vorstand der Deputation überzeugt, daß es ange messener sein dürste, diese Petition der ersten Deputation zu übergeben. Es konnte nämlich solchenfalls dieser Ge genstand mit jenem Gesetzentwurf, welcher von der ersten Deputation begutachtet worden und worüber von ebender selben annoch ein anderweiter Bericht zu erwarten ist, zu gleich behandelt werden und ich frage, ob die Kammer da mit einverstanden sei, daß diese Petition der ersten Depu tation übergeben werde? — Da die Kammer dem nicht widerspricht, so ist deren Genehmigung anzunehmen und es wird solches im.Protokoll bemerkt werden. Ich habe wegen Außenbleibens zu entschuldigen den Abg. Schillbach, welcher krank und voraussichtlich längere Zeit behindert ist, in der Kammer zu erscheinen, sowie den Abg. Göhler ebenfalls wegen Krankheit, jedoch nur für heute. Ich frage, ob die Kammer diese Entschuldigungen genehmigt? — Einstimmig Ja. Wir können auf den ersten Gegenstand unsrer heutigen Tagesordnung übergehen, nämlich auf die Wahl eines stellvertretenden Secretärs. Es findet bei dieser Wahl der gewöhnliche Modus statt, daß in den beiden ersten Scrutinien absolute Majorität der Abstimmenden entscheidet und erst bei dem dritten Scru- tinium die relative. (Königlicher Kommissar v. Ehren stein tritt ein.) Es sind 61 Stimmzettel eingcgangen. (Nach Eröffnung der Stimmzettel.) Die meisten Stimmen hat der Abg. vr. Wahle, näm lich 21, nach ihm der Abg. Sachße 20 und vr. Bau mann 17 erhalten, die übrigen Stimmen haben sich ver- theilt. Ich bitte Sie nun nochmals einen Namen aufzu schreiben, da sich absolute Mehrheit für keinen Candidaten ergeben hat. (Nachdem bei diesem Wahlgange 61 Stimmzettel eingegan gen waren, wird abermals keine Majorität erlangt, indem auf Abg. vr. Wahle 25, Abg. Sachße 24 und Abg. vr. Baumann 12 Stimmen gefallen waren.) Es muß deshalb zu einer dritten Wahl geschritten wer den, bei welcher nun relative Stimmenmehrheit gilt. (Es gehen wieder 61 Stimmzettel ein und das Resultat ist, daß auf Sachße 40, und auf Abg. vr. Wahle 21 Stim men gefallen waren.) Es sind 40 Stimmen auf den Abg. Sachße gefallen, daher dieser als gewählt zu betrachten ist. Wir gehen nun über auf den zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, auf die specielle Berathung des allerhöchsten Decrets, den Entwurf zu einem Postgesetze betreffend, und ich ersuche den Herrn Referenten, uns nun den Vor trag des Berichts zu geben. Referent Abg. Koch aus Buchholz: Ich würde zunächst den Herrn Präsidenten bitten, an die Kammer die Frage zu richten, ob sie, das Einverftändniß der hohen Staatsregie rung vorausgesetzt, von dem Vorlesen der speciellen Moti ven absehen wolle. Präsident vr. Haase: Mit Vorbehalt der Frage an die hohe Staatsregierung, frage ich, ob die Kammer dem Antrag des Herrn Referenten gemäß vom Vorlesen der spe ciellen Motiven, die dem Gesetzentwurf beigegeben sind, ab sehen wolle? — Einstimmig Ja. Ist auch der Herr königliche Commissar damit einver standen, daß vom Vorlesen der speciellen Motiven abge sehen werde? Königlicher Commissar v. Ehrenstein: Ich bin ganz damit einverstanden.*) Präsident vr. Haase: Wir können zur speciellen Be rathung übergehen. Referent Abg. Koch aus Buchholz: Entwurf zu einem Postgesetz. Wir, Johann, von Gottes Gnaden, König von Sachsen rc. rc. rc. haben über die Ausübung des Postregals beschlossen und verfügen mit Zustimmung der getreuen Stände des Königreichs wie folgt: I. Abschnitt. Von dem Postregale und dem Postzwange. §- t. Das Postregal. Das Postregal ist der Inbegriff derjenigen Rechte und Vorzüge, welche in Absicht auf die Beförderung von Per sonen und Sachen dem Staate ausschließlich zustehen. Der Bericht sagt: §. 1 giebt zu einer Bemerkung keine Veranlassung und wird zu unveränderter Annahme empfohlen. Präsident vr. Haase: Nimmt die KammerZ. 4 an? — Einstimmig Ja. - *) Die Motiven zu den Paragraphen des Entwurfs s.' M. I. K. S. 327 sg.
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