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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-07-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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ist, so würde der Ertrag der Abgabe mit dem Unterhal- tungsaufwande in keinem Verhältnisse stehen. Doch wie derhole ich, daß es nicht die Absicht ist, die Abgabe dort langer beizubehalten, als es auf der alten Brücke ge schieht. Abg. vr. Hertel: Ich gestatte mir einiges Wenige zu bemerken auf die Rede des Abg. Reiche.-Eisenstuck. Es würde in der That Niemandem mehr als den Einwohnern Dresdens erwünscht sein können, wenn der Zoll auf der alten Elbbrücke, der allerdings beschwerlich ist, in Wegfall gebracht werden könnte. Dies ist aber unmöglich, weil die Kosten der Unterhaltung dieser Brücke so bedeutend sind, daß nicht füglich anders geholfen werden kann, als durch Erhebung des Zolles; dessen gegenwärtige höhere Sätze wurden herbeigcführt durch den Ruin der Brücke, welcher bei den Hochfluthen des Jahres 1845 eintrat. Daß dieser Zoll künftighin wieder in geringer»: Betrage erhoben werde, ist vielseitiger Wunsch und vielseitiges Bestreben, aber der beschrankte Zoll, der schon früher erhoben wurde, wird wohl unentbehrlich bleiben. Wenn der geehrte Abgeordnete 'sich so sehr darüber wundert, daß ein Zoll auf einer Brücke zwischen den beiden Stadttheilen erhoben wird, so ge statte ich mir, darauf zu bemerken, daß in andern Zoll vereinsländern dieselbe Erfahrung gemacht wird, aber mehr fach unter drückendem Verhältnissen. An wohl allen deutschen Rhein brücken wird Zoll erhoben, und dies theils in doppelt, theils dreifach höher» Beträgen als hier, und zwischen Städten, die sehr eng mit einander verbunden sind. Ich erinnere nur an Köln und Deutz, an Koblenz und Ehrenbreitstein, an Mainz und Kastel. Die kleinen Ge bäude, die auf der alten Elbbrücke nothwendig sind zur Erhebung des Zolls, gaben dem Abg. Reiche-Eisenstuck An laß zu einem Vergleich mit Zwinguri. Ich glaube, wenn die Landvögte keine größern Zwingburgen gehabt hätten, so würde den Schweizern ihre Befreiung leichter gefallen sein. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand zu sprechen? Abg. Reäche-Eisenstuck: Ich finde die Grundsätze, welche ich ausgesprochen habe, durch die Darstellungen meines Freundes aus Dresden durchaus nicht widerlegt. Sind, wie ich mich wohl erinnere, gehört zu haben, früher von Frachtfuhrwerken auf der alten Brücke von auswärtigen Fuhrleuten Brückenzölle erhoben worden, nun, dann möge der Zoll wenigstens darauf zurückgcführt und wie andere Binnenzölle abgelöst werden. Ich finde es gerecht, daß nicht allein die Fremden, sondern auch die Einwohnerschaft von Dresden und besonders die Gewerbtreibenden daselbst durch diese Abgabe sehr verletzt sein müssen. Ich spreche nicht von Luxuspferden, aber wohl dürften Diejenigen, die vermöge ihres Amtes aus einem Lheile in den andern sehr oft verkehren müssen, zu berücksichtigen sein. Es werden Z- B° die Aerzte, Advocaten- Beamten von diesen Brücken geldern sehr ansehnlich getroffen. Meines Wissens soll kürz lich eine Ermäßigung des Zolls bei den Aerztcn stattgefun den haben. Nun, das ist eine neue Imparität. Es gicbt unter den andern Beamten eben so viele, die auf Er mäßigung Anspruch machen können. Ich habe erfahren? daß nicht nur von der Dresdner Einwohnerschaft dieser Gegenstand, namentlich von den Fremden, auf di'e doch hier sehr viel Rücksicht genommen wird, sehr mißliebig betrachtet wird, ihn deshalb zur Sprache gebracht und ich hoffe, daß endlich die Aufmerksamkeit der hohen Staatsregierung sich darauf richten wird, um den Zeitpunkt zu ermessen, wenn endlich diese Unzuträglichkeit aufhören wird. Abg. vr. Hertel: Nur zwei Worte! Wenn der Abg. Reiche-Eisenstuck sich darauf bezieht, was die Fremden von dem Zolle sagen, so möchte ich darauf Hinweisen, daß man den Fremden entgegenhalten kann, daß sie außerhalb Sachsen an ähnlichen Zöllen wohl mehr bezahlen müssen. Ich habe schon einige Beispiele in dieser Hinsicht angeführt; ich könnte aber noch viel mehrere hinzufügen. Wenn die Einwohner Dresdens sich über den Brückenzoll beschweren sollten, so ist das eine Localfrage, über die ich mich in diesem Saale nicht weiter ausspreche. Nur das Eine bemerke ich, daß die Erhebung des Zolles auf einem ausdrücklichen und vielfach erwogenen Anträge der Localbehörden und der Vertreter der Gemeinde beruht. Präsident vr. Haase: Der Abg. Reiche-Eisenstuck wünscht zum dritten Male zu sprechen. Will ihm die Kammer noch einmal das Wort gestatten? — Einstim mig Ja. Abg. Reiche-Eisenstuck: Ich habe mit zwei Worten nur zu bemerken, daß die Verbindung zwischen zwei Schwe sterstädten, wie zwischen Altstadt- und Neustadt-Dresden? viel wichtiger ist, als die Verbindung durch die Rheinbrücken zwischen Deutschland nach Frankreich zu. Abg. Gruner: Ich wollte blos dagegen stimmen, daß dem Abg. Reiche-Eisenstuck zum dritten Male das Wort gegeben werde. Referent Abg. Georgi: Den Wunsch, daß die Be steuerung des Verkehrs zwischen den beiden Schwesterstädten möglichst bald verschwinden möge, theilen wir gewiß Alle.- Eine Besteuerung des Verkehrs, wie sie zwischen Neu- und Altstadt stattsindet, ist mir allerdings an andern Orten in dieser Maße nicht bekannt; gewiß ist es, daß zwischen rhei nischen Städten ein Brückenzoll erhoben wird, der noch dazu meist verpachtet ist. Allein der Verkehr zwischen Köln und Deutz z. B. wird sich, wie ich glaube, mit dem großen Localverkehr zwischen Alt- und Neustadt in keiner Weise messen können. Jedenfalls liegt aber diese Angelegenheit zunächst ganz außer unserm Bereich. Den Wunsch, den der Abg. Reiche-Eisenstuck.aussprach, man möge den Zoll, der auf der alten Brücke so lästig sei- bei der neuen Brücke?
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