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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 93. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-07-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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stin oder nicht; Wenfalls meint die Deputation, eß- sei die Wsstheilüpg der Regierungsansicht über diese Sache schätzens,- werih. Db eine künftige Ständcversammlung', welche be rufen fein könnte, über diese Steuerfragen ein Urtheil ab zugeben,, diese Mittheilungen für schatzenswerlh halten wird oder nicht-, das glaube ich, kann man ruhig der Zukunft überlassen« Jedenfalls glaube ich nicht, daß aus dieser Bemerkung im . Mexicht irgendwie auf eine Zustimmung tzes geehrte» Hrn. v. Mostitz zu dem im fraglichen Aufsatze Ausgesprochenen wird geschlossen werden können. Abg. S-eikdrr Ich muß mich den Ansichten des Abg. v. Nvstitz ganz anschließen und entgegen der ausgesprochenen Meinung des Herrn Referenten immer noch behaüpten, daß von meinem Standpunkte aus das Material, was die Regierung geliefert hat in der Beilage Vf schatzenswerlh für Beurtherlung der Stemrfrage nicht genannt werden kirnn. Cs kann diese Beilage künftig, wrnw man diese Anschauung der Regierung, wenn man dieselbe auch nur historisch betrachtet, Nur die Begriffe ver wirren , und dadurch doch ein wenig das Schwergewicht auf'die andere Seite neigen könnte , auf welcher der Herr Referent steht. Deshalb ist- von unserm Standpunkte aus lWr Beitrag möglichst unschädlich zu machen für die Zu künfte und' ist' für schätzenswert!) auf keine Weise zu be trachten-, Weils er mach unsrer Ansicht auf ganz falschen Voraussetzungen und auf irrthümlichen Berechnungen be gründet iss: ' Abg. Hepar: Ich muß mich auch. W-nz-,,der Ansicht des Mehrten Abg, v. Nostitz «schließen und kann nicht bergen, daß, der letzte Satz iw mW auch ein gewisses Mißgesühl hfrvorgebracht hat« Wenn man vielleicht darauf hmaus- stehe,, den Gewer-besteuerpflichtigen die Vasten noch- mehr zu- «MchkeM Wd.. vielleicht dagegen dem Grundbesitz mehr auf- Mbürden?,„sK müßte ich mich, ans das Entschiedenste dagegen erklären. Ich glaube- wohl-, nicht-,, daß« dis Gewerbesteuer- Mchfigxn.- werden, Ursache, haben, sich, nammehx.,, nachdem W Anschlag hinwegZefallsn- H,. darüber- zu. beschwersn, denn-, ich., bin > der festen- UeberzeugMg!, daß die Grund- steuerpflschtfgen im- We.rhäftnißzu ihren Einnahmen- gewiß. weit-.mchp.kMÄbu.ir'M müssen, als viels andere- Gewerb- treibende,. Abg. VN. Hertel: Ich möchte-ittcht'gern die Debatte- über diesen Gegenstand-, da> solche heute doch' zu keinem Ziele führen kann-,. MklaNgern; aber da bon mchrern Sel ten ausdrücklich die Principien angcsochten worden sind, die dem Negierungsaufsatz untc-r.'N, derhftr- in Frage ist, Zu Grunde liegen, in Betreff, des WerhallniMs der Grund steuer zur Gewerbe- und Personalsteuer, so.halte ich mich Mr verbunden, im Interesse der dabei Betheiligten namcnt- ilich der Gewerbe- und Personalst'euerpflichtigest in der von- mir vertretenen groFür Stadt zu, bemerken, baß ich, den ausgesprochenen Ansichten gar Vieles entgegen zu stellen habe und daß ich dem gedachten Regierungsaufsatze fast durchgängig meinen Beifall zolle. Es kommt mir jetzt nicht darauf an, mich darüber weiter zu verbreite»!, nur ohne Entgegnung will ich diese Aeußcrungen nicht lassen. Der Gegenstand betrifft allerdings eine Angelegenheit, über die man Verschieden denken kann, namentlich da die In teressen in dieser Hinsicht sehr verschieden wirksam sind. Daß sich aber die Gewerbe- und Personalsteuerpflichtigen, um nur dem letzten Redner Etwas zu erwidern, einiger maßen beschwert fühlen müßten, daß der Zuschlag eben so hoch als ihre ordentliche Steuer war, während die Zu schläge bs,i den Grundsteuern bei weitem geringer bliebech wird der geehrte Redner, der Vabaüf'hinwies, wohl nicht gerade- auffallend finden können. Präsident M. Haase: Wünscht sonst noch Jemand das Wort? Abg. Heyn: Rur zwei Worte zur Widerlegung! Ich habe ausdrücklich erklärt, nachdem nunmehr- die Zuschläge zur Gewerbesteuer hinweg gefallen sind, werden die Ge werbesteuer-pflichtigen Nicht mehr: Ursache haben, sich zu'be schweren und möglicher Weise dem Lande mehr Lasten auf- bürden zu wollen. Abg. Ssi'lM: Aus .die Aeußerung- des Herkn Abg. vr. Hertel habe ich zu entgegnen: Es ist nicht zu verwun dern, daß die Städte, mögen sie groß oder klein sein, viel oder weniger Grundbesitz haben', sich immer auf die Seite Derjenigen hinneigen werden, welche die Gewerbesteuer ver ringert und die Grundsteuer möglichst erhöht sehen moch ten. Bekanntlich sind in den Städten mindestens drei Viertel-, in großen Städten noch- vielmehr an mobilen Ver mögen und industriellen und Geschäftswerthen, und ein Viertel höchstens iin Werk he von Grundbesitz vorhanden, das umgedrehte Vcrhältniß als auf dem Lands. Das käNur ich aber versichern, meine Herren, daß, soweit ich vernom men, wir durch die unfruchtbare, von den Landwirkhen nächt veranlaßte Debatte darüber- ob dis Höhe der Grund- und der Gewerbesteuer in richtigem Verhälcniß sei; welche zu hoch oder zu wenig angezpgen sei, n ur dem Auslande genützt haben, denn die Grundbesitzer, z, B. in Preußen werden sich hüten, auf das Bret, auf welches wir in Sach sen getreten sinb zu treten,, auf eine allgemeine Grund steuer cinzugehen, ohne sich versichert zu haben, daß aus der Nachgiebigkeit nicht Folgerringen gezogen werden können, welche unsre Staatsmänner gezogen haben und deren Consequenzsn man bei uns des Heftern durchzuführen versucht. - Abg. Ekchdnbrech-er? Da nmr einMÄ- die- Debaktß" .über 'die BerhMnißmäßigkeit oder' Unverhältnißmäßigkeit - der Grundsteuer^ zu-' d^r PersonalsteUer 'gegen' den! Wünsch Mr'Ähpklati'orr angeregt werdest ist, sst wist ich" im Anteil
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