Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitthetlungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, am 3. August 1858. Neunundneunzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 22. Juli 1858. Inhalt: Registrandsnvortcag. — Vortrag und Genehmigung der ständi schen Schrift, die Bewilligung des Postulats für Erbauung der Tharand-Freiberger Eisenbahn betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Pos. 13 des außerordentlichen Staatsbudgets und des hierauf bezüglichen königlichen Decrets, die Erbauung einer neuen Porzellanmanufactur in Meißen betr. Beschlußfassung und Schlußabstimmung durch Namensaufruf. Die Sitzung beginnt nach 10 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers Behr und der königlichen Com- missare Geh. Finanzrath v. Broizem, und Freiesleben sowie in Anwesenheit von 66 Kammermitgliedern mit Ver lesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Secretar vr. Loth, welches ohne Erinnerung ge nehmigt und von den Abgg. vr. Platzmann und Beeg mit vollzogen wurde. Hierauf wurde zum Vortrag aus der Negistrande verschütten. (Nr. 716.) Eingabe Karl Gottlob Langhammers, die von demselben Tage eingereichte Petition um Entschädigung wegen der gegen ihn verfügten Suspension betr. (S. Nr. 595 der Hauptregistrande.) Präsident vr. Haase: Diese Eingabe ist früher der vierten Deputation überwiesen worden und sonach wird sie auch jetzt dorthin abzugeben sein. Abg. Falcke: Ist die Negistrande nun verlesen? — (Es wird bejaht.) Dann wollte ich bitten, die Kammer zu fragen, ob sie gestatte, daß ich eine kurze ständische Schrift vortrage. Präsident vr. Haase: Ich habe noch zu fragen, soll diese Eingabe an die vierte Deputation abgegeben werden? — Einstimmig Ja. Will sich die Kammer die von dem Abg. Falcke be merkte ständische Schrift jetzt vortragen lassen? — Ein stimmig Ja. Abg. Falcke trägt die ständische Schrift, die Bewil- H.K. (3. Abonnement.) ligung des Postulats für die Tharand-Freiberger Eisenbahn betreffend, vor. Präsident vr. Haase: Genehmigt die Kammer die eben vorgetragene ständische Schrift dem Inhalte und der Form nacy? — Einstimmig Ja. Wir kommen nun auf den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, den Bericht unsrer zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, die Erbauung einer neuen Porzellanmanu factur in Meißen betreffend, und ich ersuche den Herrn Referenten, uns den Vortrag zu geben. Referent Vicepräsident Haberkorn: Das königliche Decret lautet so: Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Ständen unter Bezugnahme auf das in dem außerordent lichen Staatsbudget des Königreiches Sachsen auf die Finanzperiode 1858/60 sub Nr. 13 aufgenommene Postulat von 300,000 Thalern für die Erbauung einer neuen Por zellanmanufactur in Meißen beifolgend zu Motivirung die ses Postulats einen Aufsatz unter I, nebst zwei Jnducten unter k lkl und zur Berathung zugehen und sehen über die Verwilligung jener Summe aus den verfügbaren Kas- senbcständen der Erklärung der getreuen Stande, denen Aller höchstdieselben in Huld und Gnade wohl beige- lhan verbleiben, entgegen. Gegeben zu Dresden, am 1. December 1857. Johann» (V. 8.) Johann Heinrich August Behr. Die Beilage hierzu lautet: Als im Jahre 1710 die Albrechtsburg zu Meißen nebst den anstoßenden Gebäuden, zunächst unter Reservirung einiger wenigen Räume für den königlichen Hof, durch landesherrlichen Befehl der zu etablirenden Pvrzellanma- nufactur eingeräumt wurde, handelte es sich vorerst um einen Betrieb, der in sehr beschränktem Umfange großentheils nur Handarbeit in Anspruch nahm und gegen dessen Verträg lichkeit mit der eigentlichen Bestimmung des Schlosses und 359