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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 103. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-08-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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Präsident vr. Haase: Ich setze voraus, daß die Kam mer jetzt über diesen Bericht berattzsn wolle» Äbg. v. Nostitz-Drzewiecki: Ich glaube, der Be richt ist so lang, daß man ihn kaum fassen kann, und es möchte daher wohl zweckmäßig sein, daß er gedruckt 'würde, ehe die Berathung ftattfände. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand in dieser Beziehung,zu sprechen? — Stellt der Abg v. Nostitz einen Antrag darauf? , Abg. v. Nö-stitz-Drzewiecki: Ich stelle diesen Antrag. Präsident Vr. Haase: Der Abg. v. Nostitz tragt darauf an, daß dieser Bericht gedruckt werde. Der Vor stand der dritten Deputation würde zunächst hierüber zu hören fein. Secretar vr. Loth: Die dritte Deputation hat bei der Berathung nicht für nöthig gehalten, diesen Bericht zu drucken, Weiler hauptsächlich ein langes Referat enthalt, nämlich über die erst hier und dann in jener Kammer ge faßten Beschlüsse. Es ist dies der Haupttheil des Berichts, aber gerade dieser ist der geehrten Kammer hinlänglich be kannt, sobald sie nur unfern ersten Bericht und den der ersten Kammer, sowie die Mittheilungen über diese Ver handlungen durchgelesen hat. Jetzt ist der historische Theil, über den sich Jeder leicht in Kenntniß setzen kann, der Haupttheil des Berichts., Bei der anderweiten Begutach tung der Sache selbst, hat die Deputation meistens auf ihre im ersten Berichte niedergelegten Gründe verwiesen und nur in einem oder zwei unbedeuteten Punkten neue Mo tiven beigebracht. Es ist also in dem Berichte eigentlich nur sehr wenig Neues und ein großer Theil des Berichts ist enthalten in unsern früher» Berichten und in den Mit theilungen über die Verhandlungen in beiden Kammern. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Es ist mir sehr an genehm, durch den geehrten Vorstand der dritten Depu tation zu vernehmen, daß Das so ist, aber das Verlesen, das nicht verständliche Verlesen des Berichts hat mich nicht in den Stand gesetzt, beurtheilen zu können, ob das so war, wie der geehrte Herr Vorstand eben angegeben hat. Wenn aber das so ist, so begebe ich mich gern meines Antrags und ziehe ihn zurück. Referent Abg. Riedel: Wenn ich im Anfänge nicht deutlich und laut genug vorgelesen haben sollte, so muß ich um Verzeihung bitten, indem ich in Verhältnissen bin, wo es mir etwas schwer wird, lauter und deutlicher zu sprechen. Präsident vr. Haase: Meine Herren, ich würde Ihnen also Vorschlägen, daß wir jetzt zunächst über den ersten Punkt berathrn und abstimmen. Dm Punkt I an langend, haben wir beschlossen: H. K. («. Abonnement.) „Im Verein mit der ersten Kammer bei der hohen Staatsregierung zu beantragen, den Ständen sobald wie möglich einen Jagdpolizei-Gesetzentwurf zur Berathung vorzulegen, durch welchen die bis jetzt bestehenden poli zeilichen Bestimmungen über die Ausübung der Jagd neu geregelt werden; unerwartet dessen aber s) die Verordnung vom 27. Februar 1857; b) die Verordnung vom 3. März 1857 an dieKreis- directionen und deren Bekanntmachung an die Gerichtsämter, sowie o) die Punkte 1, 2 und 3 der Verordnung vom 28. Juni 1852 aufzuheben und bis ^ur Verabschiedung eines Jagdpolizeigesetzes die bezüglichen Bestim mungen der Verordnung vom 13. Mai 1851 wieder in Kraft zu setzen." ' Der Bericht sagt nun, daß die erste Kammer diesem Beschlüsse nicht beigetreten ist. Unsre Deputation em pfiehlt uns aber, bei unserm frühem Beschlüsse stehen zu bleiben. Dies war es und der Herr Referent wird das Faktische meiner Angabe bestätigen. Referent Abg. Riedel: Ja! Präsident vr. Haase: Ich erwarte, meine Herren, ob Jemand über diesen Punkt sprechen wolle. Abg. v. Schönberg: Ich wollte mir nur die An frage erlauben, ob überhaupt jetzt noch eine Discussion möglich ist, da der Bericht eigentlich auf demselben Sta dium steht, wie er früher war, über den Bericht selbst oder blos über den Antrag? Präsident vr. Haase: Dor fragliche Antrag ist ein Theil des früher von der dritten Deputation erstatteten Berichts. Dieser ständische Antrag ist infolge von Petitionen hervorgegangen. Ueber diese Petitionen hat nämlich die dritte Deputation Bericht erstattet, es sind Verhandlungen darüber gepflogen worden und man hat in deren Folge die sen Antrag beschlossen. Darüber ist in der ersten Kammer Bericht erstattet und Beschluß gefaßt worden; darauf ist die Sache an unsre Kammer zurückgekommen und darauf ist der anderweite Bericht der dritten Deputation erstattet worden, der jetzt eben vorgetragen worden ist. Abg. v. Schönberg: Danach glaube ich eben, daß man auf diese Petitionen, die die Unterlagen des Berichtes bilden, zurückkommen kann. Präsident vr. Haase: Allerdings! Abg. v. Schönberg: Es sind in den Petitionen drei Sachen aufgeführt, die die Ursachen der Petitionen sind, nämlich die Verordnung vom Jahre 1852, die Verordnung vom Marz 1857 und die vom Februar 1857, und welche die Bedenken der Petenten hervorgerufen haben, die auch von der Deputation unterstützt worden sind. Nehme.ich zuerst die Verordnung von 1852, so sagt die Deputation, daß sie nach ihrer Ansicht nicht ohne ständische Genehmigung hätte so können erlassen werden, als sie erlassen worden ist. 375
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