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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-08-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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Die Gründe, durch welche die jenseitige Deputation ihren Antrag motivict hat, finden sich, Seite-, 1280 sind 1281 im 63. Stück der Mittheilungen ber eisten Ksiyrmer. wird dadurch , > - - 1./ anerkannt, daß in der vorliegenden Wegeangelegenheit die lange Vernachlässigung des Weges durch-die Trebener Hohle auf die Entscheidung zum Nachtheile.der Beschwerdeführer mit cingewirkt habe, und das ist wenigstens ein Umstand, der nicht gegen, sondern eher für die Beschwerdeführer spricht. Es wird ferner . , - > 2. der Besorgniß nicht Raum gegeben, daß die Gemeinden Wilschwitz und Dösitz einen Anspruch auf einen Zuschuß aus Staatskassen zur WegeunterhaltuNg erheben würden; allein, was bis jetzt nicht geschehen' ist, kann alle Tage ein treten, und ob die hohe Staatsregierüng sich einem solchen Anspruch würde entziehen können, steht um so!ge wisser dahin, als kaum in Abrede zu stellen sein dürfte, daß durch Einziehung wes zur Beschwerde gezogenen Com- municationsweges eine größere Belastung für die Gemein den Wilschwitz und Dösitz herbeigeführr worden ist. Man ist ' 3- . - den Gründen der erlassenen Ministerialentscheidungen bei getreten und hat nur noch hervorgehyben, daß erst die Etablirung des Stauchitzer Bahnhofes dem' eingezogenen StraßeNtracte einige Bedeutung verschafft habe. Schon in dem ersten Bericht der Deputation ist darauf Gewicht gelegt worden, daß die Beschwerdeführer den Ab satz ihrer Produkte, so unter Anderm von 3000 — 5000 Scheffel Getreide alljährlich, auf dem Bahnhofe zu Stauchitz vermitteln. Wenn es sich daher darum handelt, zu dem Ende einen längern und beschwerlichem Wög einschlagen zu Müssen/wird der kürzere und minder beschwerliche Weg für die Beschwerdeführer gewiß nicht dsos von einiger, son dern von gewichtiger Bedeutung sein und dafür gehalten werden können. Dies bestätigen wenigstens die Beschwer deführer in ihrer letzten Eingabe, indem sie noch anführen, daß auch nach Eröffnung der Chemnitz-Zwickauer Eisen bahn die Verbindung mitOstrau mit Rücksicht auf größere Entfernung und auf die Steigerungen der dorthin führen den Wege unter allen Umständen für sie nicht den Werth haben könnte, als die Verbindung mit dem Stationspunkte Stauchitz auf dem kürzern und leichter passirbaren Wege. 4. - . Der von der diesseitigen Deputation beantragte und von der hohen Kammer angenommene Ausweg ist der jen seitigen Deputation und Kammer nicht als ein annehmba rer erschienen, weil nach ihrer Ansicht jeder Anhalt dafür fehle, daß anderweite Erörterungen an Ort und Stelle einen Anknüpfungspunkt zu neuen Verhandlungen barbie ren würden, dafern nicht die Beschwerdeführer zu'einer ent sprechenden Entschädigung an das Rittergut zu Staucha wegen inmittelst aufgcgewendeter Wegebaukosten oder ent sprechende Beihilfe zur Erbauung resp. Unterhaltung des in Frage befangenen kürzern Weges sich herbeiüeßen. In der schon erwähnten neuesten Eingabe der Be schwerdeführer sind dieselben diesem Erfordernisse in der Art und Weise nachgekvmmen, daß sie sich dazu erboten Haben: „ihrerseits zu Wiederherstellung, des Wegetractes L—6 durch die Trebener Hohle eine Beihilfe durch Fuhren oder auf andere Weise zu bewilligen und deshalb in nähere Verhandlungen einzutreten." Nach dieser Erklärung suchen die Beschwerdeführer nochmals die wohlwollende Vermittelung dek hohen Stän deversammlung nach. ' ! Die Deputation vermag nicht in Abrede zu stellen- daß zwar die, von dem Herrn königlichen Commifsar in der Deputationssitzung vom 19. März dieses Jahres auf den vom damaligen Referenten vorgetragenen und im Berichte enthaltenen Schsußantrag abgegebene Erklärung: „er wolle demselben nicht entgegentreten," insofern eine'Abänderung erfahren hat, als bei der Bera- thung am 26- März diefts Jahres vom Ministertische aus eine ganz andere, derselben entgegentresende zu rechtfertigen unternommen worden ist. Nichtsdestoweniger hat bei derselben Gelegenheit die hohe Staatsregierung für den Fall, daß neue Astomente zu ihrer Kenntniß gebracht werden, oder von Seite der Be schwerdeführer wegen Beiträgen Anträge an das Ministe rium gelangen sollten, ihre Bereitwilligkeit erklärt, aus die sen oder andern Gründen, welche die Sache neu darstellerr könnten, neue Erörterungen anzustellen, und bemüht zu sein, dem Interesse der Beschwerdeführer jede mögliche Befriedigung zu verschaffen. Die Deputation ist weit davon entfernt, der hohen Staatsregierung das Recht zu bestreiten, unter Umständen den oder jenen Communicationsweg wiederum einzuziehen und in Wegfall zu bringen, sobald er sich als überflüssig darstellt.. Ist indessen alles Das gegründet, was die Beschwerde führer für ihr Interesse an dem eingezogenen Communi- cationswege angeführt-und dargelegt haben, ist der an dessen Stelle getretene Weg theils ein Umweg, theils wegen der Boden- und Steigungsverhaltnisseoschwieriger zu passiren, tritt dazu als novum das inmittelst erfolgte Anerbieten der Beschwerdeführer zur Leistung von Beiträgen, um den fraglichen Weg als Communicationsweg wiederum herzu stellen: so sind auch die Voraussetzungen gegeben, von welchen die hohe Staatsregierung die Anstellung neuer Er? örterungen abhängig gemacht hat. Daß diese Voraussetzungen, hätten sie früher stattge funden, einen gewichtigen Einfluß auf die Abstimmung in der ersten hohem Kammer geäußert haben würden, läßt sich um so weniger bezweifeln, je bestimmter sowohl die hohe Staatsregierüng, als die jenseitige Deputation sich darüber ausgesprochen haben. Es ließe sich unter solchen Umständen wohl auch die Annahme rechtfertigen, daß die erste hohe Kammer kein Bedenken gehabt haben würde, dem Beschlüsse der diessei tigen Kammer beizutreten, statt denselben abzulehnen. Fehlt es der Deputation hiernach nicht an Gründen zu dieser Annahme, so vermag sie auch nur bei der hohen Kammer dahm sich zu verwenden: daß dieselbe den Beschluß der ersten hohen Kammer nicht nur ablehne, sondern auch durchgehends bei dem frühem Beschlüsse, wie solcher Eingangs sub 6 und 6 erfolgt ist, stehen blesbe. (Wahrend des Borlcsens treten die königlichen Commissare Schaarschmidt und v. Pflugk ein.)
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