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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 106. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-08-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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einmcnge, das stelle ich ganz dem Ermessen jedes Einzelnen anheim, Abg. Georgi: Das Schauern, daß es der Vereini- gungsdrputation nicht gelungen ist> in diesem, dem mick rigsten Differenzpunkte, eine Verständigung herbeizuführen, kann ich nur theilen und theile es vollständig. Der Herr Referent hat bereits erwähnt, daß es an Vermittelungs vorschlägen nicht gefehlt chat. Es find diese Vermittelungs vorschläge von Mitgliedern der zweiten Deputation dieser Kammer ausgegangen, allein nur ein vollständiges An schließen an das Postulat und den jenseitigen Beschluß würde zu einer Vereinigung haben führen können, und dazu glaubte die Finanzdeputation der zweiten Kammer, dem mit so fgroßcr Majorität in dieser Kammer gefaßten Beschlüsse gegenüber, nicht rathen zu dürfen. Königlicher Commissar v. Ze schau: In der letzten Sitzung bei Berathung des Militärbudgets hat das Kriegs ministerium bereits auf das Ausführlichste dargethan, daß bei einer Mobilmachung der Reiterei eine größere Anzahl Reitpferde über den jetzigen Bestand derselben noch erfor derlich sind, und ich erlaube mir daher, darauf aufmerksam "zu machen, daß, wenn man von dem jetzigen Bestände während des Friedens noch eine Anzahl Pferde vacant hal ten wollte, die Reiterei wenigstens zum dritten Theile mit Remontepferden ins Feld rücken'^ müßte, hierdurch schlag unfähig würde, und daher eine solche Vorenthaltung vom Kriegsministerium nicht mit der Bundeskriegsverfasiung vereinbar erachtet werden kann. - Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, daß noch Je mand das Wort begehre? Abg. Mai: Im Gegensatz zu den geehrten Sprechern vor mir, erkläre ich, daß ich mich freue, daß unsre geehrte Deputation so fest stehen geblieben ist. Ich freue mich des wegen, weil ich die Bewilligung der in Frage begriffenen 20,000 Thaler in keiner Weise für gerechtfertigt halten könnte und wenn auch in den Protokollen der jenseitigen Kammer noch vielemal der Ausdruck „unbeugsame Con sequenz" der zweiten Kammer gebraucht werden sollte- Ich halte solch eine Consequenz für sehr ehrenhaft für unsre Kammer, weil sie dem ganzen Lande zum Nutzen ge reicht. Präsident vr. Haase: Wenn Niemand weiter über diesen Punkt spricht, so würde der Herr Referent das Schlußwort haben. (Derselbe verzichtet darauf.) Es schien mir, als ob der Abg. Seiler eine Theilung der Frage wünschte. Ist dies die Absicht des Herrn Abg. Seiler gewesen? Abg. Seiler: Ich habe blos gesagt, daß ich wünschte, die Deputation wäre bei der Minderung-der activen Mann schaft stehen geblieben, hätte aber, was die Haltung von H- K. (6. Abonnement.) Pferden betrifft, das volle Postulat anzunehmen, angerathen, um so eine Einigung mit der ersten Kammer wo möglich zu versuchen. Einen Antrag habe ich nicht gestellt, denn dieser würde in dem Stadium, in welchem die Frage sich jetzt befindet, keine Wirkung haben können. Präsident vr. Haase: Dann würde ich auch darauf bei der Fragstellung keine Rücksicht zu nehmen haben. Meine Herren, es handelt sich bei dieser Position um 16,800 Zlhlr. Fourageverpflegung und dann bei Position 50 um 3,200 Thaler für Nemonte. Die Deputation hat, diese Posten nicht zu bewilligen, heute abermals der Kam mer angerathen. Ich überlasse der Kammer und der Staats regierung die Entscheidung der Frage, ob über diesen Dif ferenzpunkt noch durch Namensaufruf abzustimmen sei? Referent Vicepräsident Haber körn: Ich würde mich doch für eine namentliche Abstimmung erklären. Es han delt sich jetzt von einem wirklichen Differenzpunkte zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer; wenn eben nach dem Vercinigungsverfahren ein solcher Differenzpunkt geblieben ist, so entscheiden zwei Drittel der Stimmen ver fassungsmäßig, es muß also namentlich abgestimmt werden, damit kein Zweifel darüber bleibt, wie dies die Landtags ordnung auch vorschreibt. Abg. vr. Hertel: Auch ich muß mich dieser Ansicht anschließen. Präsident vr. Haase: Ich werde also zur nament lichen Abstimmung vcrschreiten. Abg. Georgi: Ich bin ganz einverstanden mit dem Vorschlag, bemerke aber freilich, daß in Beziehung auf die frühern Abstimmungen, wo die erste Kammer stehen ge blieben war, die zweite Kammer aber bei ihren ablehnenden Beschlüssen beharrte, dann auch cvnsequenterweise eine na mentliche Abstimmung eintreten mußte. Präsident vr. Haase: Allerdings, ich habe mir Vor behalten, darüber bei der folgenden Position mit Namens aufruf abstimmen zu lassen, da bei Position 51 448 Thlr. Quartiergeld für die Hautboisten zur Sprache kommen, welche mit Pos. 48 a und b genau zusammenhängen, um wiederholte namentliche Abstimmungen über denselben Ge genstand zu vermeiden. Es handelt sich also, meine Herren, um die erwähnten 20,000 Ehaler, welche die erste Kammer bewilligt hat, die aber unsre Deputation uns anrathet, nicht zu bewilligen und insofern bei unserm frühern Beschlüsse zu beharren. Ich frage also, ob die Kammer in Be zug auf diese 20,000 Ehaler bei ihrem frühern Beschlüsse beharre und die Bewilligung dieser Summe ablehne?.— 384
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