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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 109. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-08-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. TZ. Kammer. 14)9. Dresden, am 21. August 1858. Hundertundzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 7. August 1858. Inhalt: Entschuldigung. — Mündlicher Vortrag von Seiten der zweiten Deputation/ Differenzen hinsichtlich der Petitionen für Erbau ung einer Chemnitz-Annaberger Eisenbahn betr. Beschluß fassung. — Berathung des anderweiteu Berichts der dritten Deputation wegen einiger Diffsrenzpunkts über die Petitionen Oehmichen's und Genoffen, die Jagdpolizeigesetzgebung betr. Beschlußfassung. — Berathung des anderweiten (mündlichen) Berichts der vierten Deputation.über die Petition des Mühlen besitzers Geyh zu Ossig rc. Beschlußfassung. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schriften s) über dis Petition der Gemeinde Ibanitz und Genossen/ die Entziehung eines Com- municationswegs betr.; d) über das königliche Decret, die Lan- desimmobiliar-Brandvecsicherungsanstalt betr.; o) über das königliche Decret, die Fixation der Brandkassenbeiträge auf das Jahr 1858/60 betr.; <l) über das königliche Decret/ die Be setzung des Staatsgerichtshofs betr. Die Sitzung begann 1lA Uhr in Anwesenheit von 66 Kammermitgliedern mit Vortrag des über die gestrige Sitzung aufgenommenen Protokolls durch SecretärSachße, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. Braun und v. Criegern mitvollzogen wurde. Präsident vr. Haase: Ich habe Ihnen zunächst an zuzeigen, daß hinsichtlich der Beilagen der gestern vorge tragenen ständischen Schriften, sowohl der Beilagen zur Advocaten- und Notariatsordnung, als auch der zum Bud get, Erinnerungen nicht eingegangen sind. Diese ständi schen Schriften sind auch von der ersten Kammer genehmigt worden und werden mithin in dieser Maße abgelassen wer den. Herr Bürgermeister Koch läßt sich wegen dringender Geschäfte für heute entschuldigen. Ich frage, ob Jemand esne ständische Schrift vorzutragen habe? Wenn ich nicht irre," so hat Herr Abg. Rittner eine ständische Schrift vor zutragen. Referent Abg. Rittner: Bevor ich zu dem Vorträge dieser ständischen Schrift übergehe, habe ich der geehrten n. K. (6. Abonnement.) ! Kammer noch das Resultat des Vereinigungsverfahrens mitzutheilen. Es betrifft die Petition wegen Baues einer Eisenbahn Zwischen Chemnitz und Annaberg. Die Diffe renz bestand darin, daß jene Kammer den von uns be schlossenen Antrag nur in soweit angenommen hatte, daß sie beschloß, die Petition der Staatsregierung zur Erwä gung abzugeben, während wir noch den Zusatz gemacht hatten, daß wir die Staatsregierung um Mittheilung des Resultats der Erwägung bitten, unter dem Hinzufügen, daß die hohe Staatsregierung auch über die Möglichkeit und Ausführbarkeit dieser Bahn Mittheilung machen werde. Die Sache liegt also nun so, daß man in der ersten Kam mer, wie aus den Mitthcilungen zu ersehen ist, den zweiten Lheil des von uns beschlossenen Antrags weggelassen hatte in der Absicht, sich den Wünschen der Petenten mehr zu nähern. Die zweite Kammer hatte aber in derselben Absicht diesen zweiten Theil des Antrags angenommen. Es war also in sofern zwischen beiden Kammern in der Absicht und im Princip Uebereinstimmung vorhanden und daher sehr leicht, sich zu einigen. Der Herr Vicepräsident der ersten Kammer schlug vor, den zweiten Lheil des Antrags so zu fassen: „und zugleich zu beantragen, daß der nächsten Ständeversammlung über das Ergebniß dieser Erwägung Mittheilung gemacht werde." Es bleiben nach diesem Vorschläge die Worte, von denen die erste Kammer geglaubt hat, daß sie den Petenten anstößig sein werden, nämlich die Worte: „die Möglichkeit und Räthlichkcit der Erfüllung des Wunsches" weg, und andererseits wird der Zweck erreicht, daß man der Staats regierung Gelegenheit giebt, der nächsten Ständeversamm lung über die Resultate der Erwägung Mittheilung zu machen. Der Vorschlag der Deputation geht nun dahin, daß die geehrte Kammer den Antrag so annehme, wie ihn die erste Kammer bereits in der heutigen Sitzung ange nommen hat, so daß er wörtlich nun so lautet, die De putation räth der Kammer an: „Im Verein mit der ersten Kammer die eingegangene Petition der hohen Staatsregierung zur Erwägung ab-- zugeben und zugleich zu beantragen, es wolle hochdieselbe der nächsten Ständeversammlung über das Ergebniß dieser Erwägung Mittheilung machen." Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand über den so eben vernommenen Vortrag zu sprechen? Da dies nicht der 391
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