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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-06-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 80. Dresden, am 28. Juni 18^8« Einundachtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 22. Juni 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigung und Urlaubsgesuche. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das könig liche Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über die Abän derungen einiger Bestimmungen der Strafproceßordnung betr. Allgemeine Berathung. Besondere Berathung über §§. 1 u. 2. Abstimmung durch Namensaufruf. — Vortrag von Seiten der zweiten Deputation über einen von der ersten Kammer bei Abtheilung des Ausgabebudgets, die allgemeinen Staats bedürfnisse betr., angenommenen Antrag. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt nach 11 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsminifters vr. v. Zschinsky und des Herrn königlichen Commifsars Oberstaatsanwalts vr. Schwarze und in Anwesenheit von 62 Kammermitgliedern mit Vor lesen des über die letzte Sitzung durch den Secretar vr. Loth aufgenommenen Protokolls, welches von der Kammer ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Abgeord neten Kleeberg und Däweritz mit vollzogen wird. Hierauf kommt man zum Vortrag aus der Hauptregistrande (Nr. 606.) Bericht der dritten Deputation über die Petition mehrerer Forst- und Jagdbeamten, Karl August Söhnel's zu Altenhain und Genossen um Befreiung von der Verpflichtung zu Lösung von Jagdkarten behufs Aus übung der Jagd auf andern als königlichen oder beziehendlich denjenigen Revieren, für welche sie angestellt sind. Präsident vr. Haase: Es wird dieser Bericht auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. (Nr. 607.) Bericht der vierten Deputation über die Petition von 96 Einwohnern zu Ossig rc., die Concessio- nirung des Müllers Geyh zu Anlegung einer Mahlmühle in Ossiger Flur und des letztem Beitrittserklärung betr. Präsident vr. Haase: Auch dieser Bericht wird auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen; der Bericht soll auf Wunsch der Deputation gedruckt werden; ist die Kam mer damit einverstanden, daß dieser Bericht gedruckt werde? — Einstimmig Ja. II. K. (4. Abonnement.) (Nr. 608.) Bericht der vierten Deputation über die Petition rc. Dippmanns und Genossen in Zug bei Freiberg, um Gestattung zur nachträglichen Ueberweisung ihrer an die Stadtkasse zu Freiberg zu entrichtenden Erbzinsen auf die Landrentenbank. (Nr. 609.) Bericht der vierten Deputation über die Petition des Schmicdemeisters Böttger in Biensdorf um eine Geldunterstützung behufs Anlegung einer Sensenfabrik. Präsident vr. Haase: Kommt auf eine der nächsten Tagesordnungen. Der Abgi Schillbach hat bei dem Direktorium angezeigt, daß es ihm wegen Kränklichkeit unmöglich sei, vor dem 6. Juli zu erscheinen, er bittet also bis dahin um Urlaub. Noch hat der Herr Abg. v. Tümpling schriftlich um Urlaub gebeten wegen dringender Geschäfte und zwar vom 28. dieses Monats an; allein der Tag, bis zu welchem der Ur laub nachgesucht ist, ist nicht ausgedrückt. Ich frage daher den Herrn Petenten, auf wie lange der Urlaub von ihm nachgesucht wird. Abg. v. Tümpling: Ich wollte Urlaub bis zum 28. Juli von der Kammer erbitten. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diesen Ur laub bewilligen? — Gegen eine Stimme Ja. Abg. Rittner: Wird der Principalabgeordnete von dieser Beurlaubung in Kenntniß gesetzt? Präsident vr. Haase: Das Direktorium wird die Sache in Erwägung ziehen und Morgen darüber der Kam mer Mittheilung machen. Ich ersuche nun den Herrn Vorstand der ersten Deputation, uns den Vorrrag des Be richts zu geben: über das königliche Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über Abänderung einiger Bestim mungen der Strafproceßordnung betreffend. Referent Abg. v. Criegern: Das königliche Decret lautet: Seine sKöniglkche^Majestät lassen den getreuen Ständen beiliegenden Entwurf zu einem Gesetze, die Ab änderung einiger Bestimmungen der Strafproceßordnung betreffend, sammt den dazu gehörigen Motiven zugehen, 289
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