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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028269Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028269Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028269Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-04-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll37. Sitzung 931
- Protokoll38. Sitzung 957
- Protokoll39. Sitzung 973
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1029
- Protokoll42. Sitzung 1059
- Protokoll43. Sitzung 1087
- Protokoll44. Sitzung 1123
- Protokoll45. Sitzung 1163
- Protokoll46. Sitzung 1199
- Protokoll47. Sitzung 1239
- Protokoll48. Sitzung 1247
- Protokoll49. Sitzung 1275
- Protokoll50. Sitzung 1291
- Protokoll51. Sitzung 1309
- Protokoll52. Sitzung 1331
- Protokoll53. Sitzung 1355
- Protokoll54. Sitzung 1375
- Protokoll55. Sitzung 1407
- Protokoll56. Sitzung 1435
- Protokoll57. Sitzung 1461
- Protokoll58. Sitzung 1497
- Protokoll59. Sitzung 1505
- Protokoll60. Sitzung 1529
- Protokoll61. Sitzung 1555
- Protokoll62. Sitzung 1583
- Protokoll63. Sitzung 1591
- Protokoll64. Sitzung 1639
- Protokoll65. Sitzung 1663
- Protokoll66. Sitzung 1689
- Protokoll67. Sitzung 1723
- Protokoll68. Sitzung 1741
- Protokoll69. Sitzung 1767
- Protokoll70. Sitzung 1803
- Protokoll71. Sitzung 1807
- Protokoll72. Sitzung 1833
- Protokoll73. Sitzung 1851
- Protokoll74. Sitzung 1867
- Protokoll75. Sitzung 1887
- BandBand 1857/58,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. «4^ 42. Dresden, am 1. April 18^8. Dreiundvierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 23. März 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königl. Decret, den Gesetzentwurf wegen einigen Abänderungen bei der Gewerbe- und Personal steuer betr. Besondere Berathung über §§. 2—8. Schluß abstimmung durch Namensaufruf. Die Sitzung beginnt 37 Minuten nach 10 Uhr in Gegenwart der Herren königlichen Commkssare Klemm und v. Nostitz-Wallwitz, sowie in Anwesenheit von 53 Kam» mermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Fincke abgefaßten Protokolls, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Abg. Riedel und v. König mit unterzeichnet wird. (Staatsminister Behr tritt ein.) Präsident vr. Haase: Ich ersuche nun den Herrn Secretär, die Nummern, die zunächst zur Hauptregistrande eingegangen sind, vorzutragen. (Nr. 356.) Petition des Herrn Abg. Dietzsch um Verlegung sämmtlicher Kirchweihfeste auf einen bestimm ten Tag. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Peti tion als eine ständische der dritten Deputation überweisen? — Einstimmig Za! (Nr. 357.) Der Herr Abg. Meinert bittet um Er- theilung eines Urlaubs vom 19. April bis 8. Mai d. Z. Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Za! (Nr. 358.) Der stellvertretende Abg. Herr Prorector Pfretzschner bittet wegen fortdauernder Krankheit um Be willigung eines Nachurlaubs bis zum 3l. d. M. Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kammer auch diesen Nachurlaub? — Einstimmig Za! Abg. Demichen auf Choren: Ich bitte ums Wort! Zm Auftrage der zweiten Deputation habe ich der Kammer anzuzeigen, daß der bereits auf der Registrande sich besin- II. K. (3. Abonnement.) dende Bericht über das allerhöchste Decret Nr. 13 deswe gen dem Drucke noch nicht übergeben worden ist, weil mit Genehmigung der hohen Staatsregkerung derselbe so lange zurückgelegt bleiben soll, bis über Position 5 des außeror dentlichen Budgets Bericht erstattet worden ist und die Kammer darüber Beschluß gefaßt hat. Präsident vr. Haase: Wir kommen nun auf den in der letzten Sitzung abgebrochenen Vortrag des Berichts unsrer zweiten Deputation über den Gesetzentwurf wegen einiger weitern Abänderungen bei derGewerbe» und Personalsteuer. Der Herr Referent wird die Güte haben, den Redner stuhl zu betreten. Referent Abg. Georgi: §. 2. Reklamationen. Bei Reklamationen gegen die nach §. 1 den daselbst bezeichneten Geschäften auferlegten Gewerbesteuerbeiträge leiden die Vorschriften in §.27 la und 2 ingleichen in §. 28 und 29 des Gesetzes vom 23. April 1850 dergestalt Anwendung, daß Reclamationen aus Dresden und Leipzig von der Kreisabschatzungscommission, aus den übrigen Theilen des Landes vom Kreissteuerrathe in erster Instanz zu entscheiden, beziehendlich zu begutachten sind. Die Vorschriften in §. 27 unter 1 v und 4 des nur gedachten Gesetzes kommen insoweit in Wegfall. Die Motiven lauten: Zu §. 2. Zn §. 27 unter Punkt Io und 4 ist für die Reclama tionen gegen die kaufmännischen Zndividualsteuersätze in den großen und Mittelstädten ein abweichendes Verfahren vorgeschrieben, indem sie nicht, wie andere Reclamationen, bei der Bezirkssteuereinnahme, sondern bei dem Stadtrathe anzubringen sind, auch darüber der Stadtrath mit einigen zugezvgenen Mitgliedern aus der Kaufmannschaft endgiltia zu entscheiden hat, während für andere Reclamationen zwei Instanzen (Kreissteuerräthe, beziehendlich Kreisabschätzungs commissionen und Finanzministerium) bestehen. Wenn jedoch der Grund zu dieser Abweichung ledig lich darin liegt,daß nach den zeitherigen Bestimmungen die Kaufleute in den genannten Städten bei der Besteuerung als Genossenschaft behandelt werden, und das für sie aus geworfene Gesammtsteuerquantum zu vertreten haben, nach den neuen Bestimmungen aber die Vernehmung der Kauf- 157
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