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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028269Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028269Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028269Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll37. Sitzung 931
- Protokoll38. Sitzung 957
- Protokoll39. Sitzung 973
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1029
- Protokoll42. Sitzung 1059
- Protokoll43. Sitzung 1087
- Protokoll44. Sitzung 1123
- Protokoll45. Sitzung 1163
- Protokoll46. Sitzung 1199
- Protokoll47. Sitzung 1239
- Protokoll48. Sitzung 1247
- Protokoll49. Sitzung 1275
- Protokoll50. Sitzung 1291
- Protokoll51. Sitzung 1309
- Protokoll52. Sitzung 1331
- Protokoll53. Sitzung 1355
- Protokoll54. Sitzung 1375
- Protokoll55. Sitzung 1407
- Protokoll56. Sitzung 1435
- Protokoll57. Sitzung 1461
- Protokoll58. Sitzung 1497
- Protokoll59. Sitzung 1505
- Protokoll60. Sitzung 1529
- Protokoll61. Sitzung 1555
- Protokoll62. Sitzung 1583
- Protokoll63. Sitzung 1591
- Protokoll64. Sitzung 1639
- Protokoll65. Sitzung 1663
- Protokoll66. Sitzung 1689
- Protokoll67. Sitzung 1723
- Protokoll68. Sitzung 1741
- Protokoll69. Sitzung 1767
- Protokoll70. Sitzung 1803
- Protokoll71. Sitzung 1807
- Protokoll72. Sitzung 1833
- Protokoll73. Sitzung 1851
- Protokoll74. Sitzung 1867
- Protokoll75. Sitzung 1887
- BandBand 1857/58,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 39. Dresden, am 26.März 1858. Vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 19. Marz 1868. Inhalt: Registrandenvortrag. — Beschwerde des Abg. Seiler zu Nr. 342 derselben und Besprechung hierüber. — Antrag auf Verstär kung der zweiten Deputation. :— Entschuldigungen. — Be- rathung des Berichts der zweiten Deputation über die Pos. 27—29 der Abteilung 0 des ordentlichen Ausgabebudgets, das Departement des Ministeriums des Innern betr. Beson dere Berathung über Pos. 27 und 281 — III. Die Sitzung beginnt Vormittag halb 11 Uhr in Ge genwart der Herren Staatsminister v. Beust und der kö niglichen Commiffare Kohlschütter und v. Zahn, sowie in Anwesenheit von 68 Kammermitgliedern, mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretar Fincke aufge nommenen Protokolls, welches ohne Erinnerung genehmigt, und von den Abg. Gruner und Poppe mit vollzogen wird. Die Registrande beginnt mit: (Nr. 342.) Bericht der zweiten Deputation über den Mittelst Allerhöchsten Decrets vom 15. Januar d. I. vor gelegten Gesetzentwurf wegen einiger weitern Abänderungen und Ergänzungen bei der Gewerbe- und Personalsteuer. Präsident vr. Haase: Meine Herren! Dieser Bericht ist bereits gedruckt, und befindet sich in Ihren Händen. Abg, Seiler: Herr Präsident, ich bitte ums Wort! Es liegen die Specialunterlagen für den eben aufgeführten Bericht, nicht wie es gewöhnlich bei andern Berichten der Fall ist, auf dem Tische des Hauses aus; als ich nun ge stern mich nach diesen Special-Unterlagen bei dem Vor sitzenden der zweiten Deputation und betreffenden Referen ten erkundigte, gab mir dieser zur Antwort, daß ich nicht Einsicht zu nehmen habe in die Specialunterlagen, welche ihm persönlich übergeben und geheim zu halten seien. Die Frage kommt mir aber so wichtig für die ganze Kammer vor, daß ich nicht unterlassen kann, das Präsidium zu er suchen, daß es den Vorsitzenden der zweiten Deputation veranlaßt, sämmtliche Unterlagen, die ihm gedient haben, um sich ein Urtheil zu schaffen, ein Bild über die vorliegende Frage zu entwerfen, jedem Mitglieds der Kammer zur Em ¬ il. K. (2. Abonnement.) sicht gewähre. Eine solche Antwort, wie sie mir geworden ist, hat mir bisher für ein Mitglied der Kammer unerhört geschienen. Sie ist mir aber gestern gegeben worden, und es ist also möglich, daß durch geheime Mittheilungen ein zelne Mitglieder der Kammer gestimmt werden. Das ist nach meiner Ansicht nicht in der Ordnung, daher stelle ich an das Präsidium die Bitte, dafür Sorge zu tragen, daß sämmtliche Unterlagen bezüglich der Abänderungen und Er gänzungen bei der Gewerbe- und Personalsteuer auf dem Tische des Hauses niedergelegt werden, damit jedes Mit glied sich über den Gegenstand ein Urtheil selbst bilden kann. Präsident vr. Haase: Der Herr Vorstand der Finanz deputation wünscht zu sprechen. Abg. Georgi: Der geehrte Abgeordnete, welcher so eben sprach, hat sich mit einer Eingabe an die Finanzdepu tation in Beziehung auf den Gegenstand gewendet, worin er beantragt, gewisse Unterlagen, die ihr z»gegangen sind, ihm mitzutheilen. Ich werde seine Eingabe auf dem Tische des Hauses niederlegen, damit die geehrte Kammer sich überzeugen könne, was Alles von der Deputation verlangt worden ist. Die Deputation hat in Gemäßheit der Land tagsordnung, wenn ein Abgeordneter in Beziehung auf einen Berathungsgegenstand ihr seine Ansicht mittheilen will, diese allerdings in Erwägung zu ziehen, das ist aber von dem Abgeordneten nicht geschehen, und was die Spe cialunterlagen betrifft, so hat sie bereitwillig dem Abgeordneten die Tabellen über das Einkommen aus der Personal- und Gewerbesteuer in sämmtlichen Unterabtheilungen derselben gegeben. Der Deputation haben allerdings nun noch die Listen über die Jndividualsätze der Gewerbsteuer der Kauf leute in einzelnen Städten vorgelegen, namentlich in den Städten, wo es auf Durchschnittssätze ankommt. Diese Unterlagen sind der Finanzdeputation von der Regierung mittelst eines Schreibens mitgethcilt worden, worin sie die Regierung ausdrücklich als „vertrauliche", nur der Deputa tion mitzutheilend bezeichnet und worin sie den Wunsch ausspricht, daß diese Unterlagen hirect wieder in ihr.en Be sitz kommen, weil allerdings Privatverhältnisse dabei in Frage kämen, die nicht füglich nach außen hin mittheilbar wären. Die Deputation und ich als der Referent haben uns nun nicht für berechtigt gehalten, einen western Ge- 145
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