Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 6Y. Dresden, am 25. Mai 1858. Einundsechzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 17. Mai 1858. Inhalt: Registrandenvortcag. — Uelaubsertheilung und Entschuldigungen. Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret, den Rechenschaftsbericht auf die Jahre 1852, 1853 und 1854 betc. Beschlußfassung über Pos. 1—26k, die Staatseinkünfte betr. Vortrag der Pos. 1—15 des Aus gabebudgets. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das königliche Decret, die Aufhebung des Instituts der oberlausttzer Criminalkaffe und den deshalb zu bestimmen den Präclustvtermin betr. Die Sitzung beginnt 7 Minuten nach Uli Uhr in Gegen wart des Herrn Staatsministers I)r. v. Zschinsky und des Herrn königlichen Commiffars Opelt und von 64Kam- mermitgliedern mit Vorlesen des über die letzte Sitzung vom Secretär K a st e n aufgenommenn Protokolls, welches von der Kammer ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. von der Beeck und v. Noftitz-Drzewiecki mit vollzogen wird. Hierauf trägtSecretärvr. Loth die zur Hauptregistrande eingetragenen Nummern vor. (Nr. 482.) Der Herr Abg. Stadtrath Gruner über reicht eine Anzahl gedruckter Exemplare der von dem Haus besitzer vr. Brox und Genossen zu Leipzig eingereichten Petition, sowie seiner eigenen nachträglichen Eingabe zu derselben, die Aufhebung der Landesimmobiliarbrandver- sicherungsanstalt betr., behufs Vertheilung derselben unter die Mitglieder beider Kammern. (Vergl. Nr. 243 und 817 der Hauptregistrande.) Präsident vr. Haase: Die Vertheilung ist bereits in beiden Kammern geschehen. (Nr. 483.) Protokollextract der ersten Kammer, vom 10. d. M>, enthaltend die Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret, die weitere Nutzbarmachung der Zwickau-Schwarzenberger Eisenbahn (Postulat Nr. 14 des außerordentlichen Staatsbudgets) betr. Präsident vr. Haase: Geht an die zweite Deputation zurück. (Nr. 484.) Desgl. von demselben Tage, enthaltend die Berathung des Berichts der zweiten Deputation über U°K° (L^WöMöWSNt.) Pos. 2 des außerordentlichen Ausgabebudgers, den Beitrag zu dem durch die Röderregulirung erwachsenden Aufwande betreffend. Präsident vr. Haase: Geht ebenfalls an die zweite Deputation zurück. (Nr. 485.) Desgl. enthaltend die Erledigung eines Differenzpunktes hinsichtlich der über die Petition des Schriftgießereibesitzers Schelter in Leipzig um Errichtung einer Staatsdruckerci gefaßten Kammerbeschlüsse. Präsident vr. Haase: Geht an die vierte Deputation zurück. (Nr. 486.) Desgl. betreffend den mündlichen Vortrag der vierten Deputation über die Petition der Gemeinden Forchheim rc. um Ueberlassung von Brennholz aus Staats waldungen, sowie die Beschlußfassung hierauf. Präsident vr. Haase: Auch dieser Protokollextract ist an die vierte Deputation abzugeben. (Nr. 487.) Desgl. enthaltend den Vortrag und die Genehmigung der auf das königliche Decret, die Erhöhung der Rübenzuckersteuer betr., angefertigten ständischen Schrift. Präsident vr. Haase: Dieser Gegenstand ist bereits erledigt; die Kammer wird sich erinnern, daß schon in der letzten Sitzung von mir erwähnt worden, daß die Schrift abgegangen ist. (Nr. 488.) Desgl. über Mittheilung einer Rechtferti gungsschrift des Advocaten Günther v. Bünau zu Rade burg, bezüglich der von ihm wegen Hebung der socialen und politischen Zustände eingereichten Vorstellung. Präsident vr. Haase: Die erste Kammer hat eben falls resolvirt, diese Rechtfertigung aä aota zu legen, jedoch beschlossen, dieselbe uns noch mitzutheilen. Ich frage, ob die Kammer diese Eingabe des Herrn v. Bünau der vierten Deputation zur Einsicht übergeben will? — Einstim mig Ja. , (Nr. 489.) Bericht der zweiten Deputation über das königliche Decret, die Ausführung einer Eisenbahn von Tharand nach Freiberg und den fiskalischen Hüttenwerken betreffend. Präsident vr. Haase: Ist zum Drucke zu befördern und kommt dann auf eine der nächsten Tagesordnungen. Dies sind sämmtliche neueste Nummern, welche zur Haupt- registrande eingegangen sind.