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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028269Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028269Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028269Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-06-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll37. Sitzung 931
- Protokoll38. Sitzung 957
- Protokoll39. Sitzung 973
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1029
- Protokoll42. Sitzung 1059
- Protokoll43. Sitzung 1087
- Protokoll44. Sitzung 1123
- Protokoll45. Sitzung 1163
- Protokoll46. Sitzung 1199
- Protokoll47. Sitzung 1239
- Protokoll48. Sitzung 1247
- Protokoll49. Sitzung 1275
- Protokoll50. Sitzung 1291
- Protokoll51. Sitzung 1309
- Protokoll52. Sitzung 1331
- Protokoll53. Sitzung 1355
- Protokoll54. Sitzung 1375
- Protokoll55. Sitzung 1407
- Protokoll56. Sitzung 1435
- Protokoll57. Sitzung 1461
- Protokoll58. Sitzung 1497
- Protokoll59. Sitzung 1505
- Protokoll60. Sitzung 1529
- Protokoll61. Sitzung 1555
- Protokoll62. Sitzung 1583
- Protokoll63. Sitzung 1591
- Protokoll64. Sitzung 1639
- Protokoll65. Sitzung 1663
- Protokoll66. Sitzung 1689
- Protokoll67. Sitzung 1723
- Protokoll68. Sitzung 1741
- Protokoll69. Sitzung 1767
- Protokoll70. Sitzung 1803
- Protokoll71. Sitzung 1807
- Protokoll72. Sitzung 1833
- Protokoll73. Sitzung 1851
- Protokoll74. Sitzung 1867
- Protokoll75. Sitzung 1887
- BandBand 1857/58,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 67 1858 Dresden, am 8. Juni Achtundsechzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 31. Mai 1858. Inhalt: Registrandenvottrag. — Vortrag und Genehmigung der ständi schen Schrift über die Petitionen Karl Gottlieb Tamm's und Genossen zu Hilbersdorf und Freiberg und mehrerer Gcund- stücköbefcher zu Conradsdorf rc., Abhilfe der durch den Hütten rauch verursachten Schäden betr. — Berathung des anderwei- ten Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret, den Gesetzentwurf wegen einiger Abänderungen und Ergänzun gen bei der Gewerbe- und Personalsteuer betr. Beschlußfassung. — Berathung des mündlichen Berichts der zweiten Deputation über die Petition der Mühlenbesttzer rc. des Dresdner Kreis- directionsbezirks um Abänderung des Gewerbe- und Personal steuergesetzes. Beschlußfassung. —> Wahl dreier Kammermit glieder für die Stelle des Viceprastdenten. —- Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Beschwerde Karl Ernst Steiger'S in Oberlangenau, das Verfahren der königlichen Brandvsrstchsrungscommissi'on und des königlichen Ministe riums des Innern in einer Brandschadenvergütungssache betr. Beschlußfassung. Die heutige Sitzung begann 36 Minuten nach 16 Uhr in Anwesenheit von 68 Kammermitgliedern, sowie in Gegenwart der königlichen Regierungscommissare Just, Klemm und v. Nvftitz-Wallwitz mit Vorlesung des über die vorgestrige Sitzung durch den Sccretär Kasten aufgenommenen Protokolls, welches ohne Einwand ge nehmigt und von den Abgg. Wunderlich und Heyn mitvollzogen wurde, worauf man zum Registrandenvorrrag überging. (Nr. 526.) Der Herr Abg. Graf zur Lippe bittet um Urlaub für heute und morgen. Präsident vr. Haase: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Ist ertheilt. Der Vorstand unsrer vierten Deputation, Herr Sekre tär vr. Loth, wünscht eine ständische Schrift vorzutragen. Will die Kammer sich diese ständische Schrift vortragcn lassen? II. K- (ä. Abonnement.) Durch Sekretär vr. Loth erfolgt der Vortrag der ständischen Schrift über die Petition von Conradsdorf und andern Gemeinden, die Abhilfe der durch Hüttenrauch ver ursachten Schäden betreffend. Präsident vr. Haase: Genehmigt die Kammer die>e ständische Schrift nach Inhalt und Form? — Ist ge nehmigt. Wir gehen nun über auf den ersten Gegenstand der Lagesord nung, den anderweiten Bericht der zweiten Deputation über das königliche Decret, den Gesetzentwurf wegen einiger Abänderungen und Ergänzun gen bei der Gewerbe- und Personalsteuer betreffend. Herr Staatsminister Georgi wird uns den Vortrag geben. Referent Abg. Georgi: Der Bericht lauter: Der in der Ucberschrift bezeichnete Gesetzentwurf ist nun auch in der ersten Kammer zur Berathung und Be schlußfassung gekommen und hat dort mit beinahe sammt- lichen von der zweiten Kammer genehmigten Modifikationen Annahme gefunden. Es bestehen nur einige wenige Differenzpunkte, über welche die unterzeichnete Deputation sich beehrt, hierdurch Bericht zu erstatten. Zu §. 1. Die erste Kammer ist dem diesseitigen Beschlüsse: das System in der Besteuerung der Kaufleute in den größer» und Mittlern Städten nach gewissen festen Durchschnitts sätzen, unter angemessener Erhöhung der letztem, aufrecht zu erhalten, beigetreten, hat indessen ein paar Zusätze be schlossen, von denen der erste wie folgt lautet: den Kaufleuten sind die Handelsagenten und Handels kommissionäre beizuzahlen, so daß diese aus den?Karif des Gesetzes vom 24. Decembcr 4845 für die 10. Unter- abtheilung der Gewerbesteuer sul, M wcgzufallen haben. Die Deputation hat hierüber Folgendes zu bemerken: Nach dem Larif des Gesetzes vom 24. December 1845 (Gesetz-und Verordnungsblatt für 1845, Seite 348), welcher die Ucberschrift trägt: „für Gewerbtreibende, bei denen freie Schatzung statt- sindet," bezahlen: „Agenten, wozu auch Geschäftsführer ausländischer 249
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