Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 70. Dresden, am 11. Juni 1858. Einundsiebzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 4. Juni 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Vortrag und Genehmigung einer ständi schen Schrift, den Domanenfond betr. — Urlaubsertheilung. — Abstimmung durch Namensaufruf über den Bericht der zweiten Deputation, die Petitionen hinsichtlich eines National denkmals für den höchstseligen König Friedrich August ll. betr. Die Sitzung beginnt 4 Minuten vor halb 11 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers Behr und in An wesenheit von 71 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Kasten aufgenom menen Protokolls. Dasselbe wird, da es auf gestellte Prä- ssdialfrage keine Erinnerung in der Kammer findet, von den Abgg. Uhlmann und vr. Wahle vollzogen. Präsident vr. Haase: Wir kommen nun auf den Vortrag der Registrande, der Herr Secretär wird die Güte haben, uns die neuesten Eingänge derselben zu geben. (Nr. 542.) Bericht der ersten Deputation über das königliche Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über eine authentische Erklärung des Artikel 284 des Strafgesetz buchs betr. Präsident vr. Haaser Wird gedruckt werden und dann auf die Tagesordnung kommen. (Nr. 543.) Herr Abg. Geh. Regierungsrath Reiche- Eisenstuck bittet um Verlängerung des ihm bewilligten Urlaubs bis zum 11. d. M- Präsident vr. Haase: Will die Kammer diesen Ur laub des Abg. Reiche-Eisenstuck bis dahin verlängern? — Einstimmig Ja. (Nr. 544.) Protokollextract der jenseitigen Kammer, vom 28. v. M., enthaltend die fortgesetzte Berathung, so wie die Beschlußfassung über das königliche Decret, den Gesetzentwurf wegen Ausübung der Thierheilkunde betr. Präsident vr. Haase: Wird an die erste Deputa tion zurückgehen. (Nr. 545.) Desgl. von demselben Tage, enthaltend den Vortrag und die Genehmigung der ständischen Schrift auf das königliche Decret, die Ausführung einer Eisenbahn von Niederschlema nach Schneeberg betr. H.K. (4. Abonnement.) Präsident vr. Haase: Ist bereits abgegangen. (Nr. 546.) Desgl., nach welchem die auf das könig liche Decret, den Gesetzentwurf wegen Abtretung von Grund- cigenthum zu einer Zweigeisenbahnlime zwischen Harthau und der Zittau-Reichenberger Eisenbahn betr., zu erlassende ständische Schrift vorgetragen und genehmigt worden. Präsident vr. Haase: Auch diese Schrift ist bereits abgegangen. Ich habe noch der geehrten Kammer anzuzeigen, daß der Abg. Köhler ein Urlaubsgesuch für den 7. eventuell für den 8. dieses Monats eingereicht hat. Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Noch hat der Abg. Israel sich wegen seines Ausblei bens in der letzten Sitzung und heute wegen dringender Abhaltung entschuldigt. Wir können nun auf den Gegen stand unsrer heutigen Tagesordnung übergehen. Abg. vr. Hermann: Herr Präsident.' Ich bitte um die Genehmigung, eine ständische Schrift vortragen zu dürfen. Präsident vr. Haase: Will die Kammer sich diese ständische Schrift jetzt vortragen lassen? — Einstim mig Ja. Ich ersuche den Vr. Hermann, den Rednerstuhl einzu nehmen. Abg. vr. Hermann trägt die ständische Schrift, den Domänenfond betreffend, vor. Präsident vr. Haase: Genehmigt die Kammer die eben vorgetragene Schrift nach Form und Inhalt? — Wird genehmigt. Ich habe noch anzuzeigen, daß der Abg. Emmrich um Urlaub für den 7. und 8. dieses Monats gebeten hat. Will die Kammer diesen Urlaub gestatten? — Ein stimmig Ja. Ich ersuche nun den Herrn Referenten, den Bericht unsrer zweiten Deputation über die Petitionen, ein Nationaldenkmal für den höchstseligen König Friedrich AugustH. betreffend, der Kammer vörzutragen. 26l