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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028269Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028269Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028269Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-06-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll37. Sitzung 931
- Protokoll38. Sitzung 957
- Protokoll39. Sitzung 973
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1029
- Protokoll42. Sitzung 1059
- Protokoll43. Sitzung 1087
- Protokoll44. Sitzung 1123
- Protokoll45. Sitzung 1163
- Protokoll46. Sitzung 1199
- Protokoll47. Sitzung 1239
- Protokoll48. Sitzung 1247
- Protokoll49. Sitzung 1275
- Protokoll50. Sitzung 1291
- Protokoll51. Sitzung 1309
- Protokoll52. Sitzung 1331
- Protokoll53. Sitzung 1355
- Protokoll54. Sitzung 1375
- Protokoll55. Sitzung 1407
- Protokoll56. Sitzung 1435
- Protokoll57. Sitzung 1461
- Protokoll58. Sitzung 1497
- Protokoll59. Sitzung 1505
- Protokoll60. Sitzung 1529
- Protokoll61. Sitzung 1555
- Protokoll62. Sitzung 1583
- Protokoll63. Sitzung 1591
- Protokoll64. Sitzung 1639
- Protokoll65. Sitzung 1663
- Protokoll66. Sitzung 1689
- Protokoll67. Sitzung 1723
- Protokoll68. Sitzung 1741
- Protokoll69. Sitzung 1767
- Protokoll70. Sitzung 1803
- Protokoll71. Sitzung 1807
- Protokoll72. Sitzung 1833
- Protokoll73. Sitzung 1851
- Protokoll74. Sitzung 1867
- Protokoll75. Sitzung 1887
- BandBand 1857/58,2 -
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Secrctar Kasten, Fieinus, .wähnten Petition unterm 4. Mai s. o. erstatteten, und von der letztem in der 42. öffentlichen Sitzung berathenen an- derweiten Bericht durchgehends zu dem ihrigen gemacht. (Es erfolgt nun der Vortrag des adoptirten Berichts der dritten Deputation der ersten Kammer, s. L.-M. !. K. S. 808 fg.) Die Anträge der jenseitigen Deputation, die Petition an die hohe Staatsregierung in der Weise zur Berücksich tigung abzugeben, daß dieselbe 1) die Forderungen der erzgebirgischen Kreisstände und die diesen gegenüberstehenden Ansprüche des Staats- fiscus auf commissarischem Wege in nochmalige , Bergleichsverhandlungen ziehe und dabei aus den i obenerwähnten Gründen gegen die Kreisstände die Rücksichten der Billigkeit in größerm Maße walten * lassen wolle, als dies in der Proposittvn vom 2. Juni 1850 geschehen, — unerwartet dessen aber > 2) einem von dem Vorstände der Kreisstände hierzu legitimirten Beauftragten die Einsicht der vorhande nen Repertorien det betreffenden Staatsarchive ge statten und sodann diejenigen Acten und Urkunden, welche als auf die Forderungen der Petenten bezüg liche bezeichnet werden, den Kreisstanden vorlegen lasse; im klebrigen aber die Petition, in soweit sie nicht durch obige Anträge ihre Erledigung gefunden hat, auf sich beruhen zu lassen; haben in der ersten Kammer in der Sitzung am 7. Mai a. o. allseitige Zustimmung gefunden und ihre Deputation rächet daher der hohen Kammer an: diesen Beschlüssen gleichfalls die Zustimmung zu ertheilen. (Während des Verlesens tritt der Herr königliche Com- missar Freiherr v. Weissenbach in den Saal.) Präsident Vr. Haase: Will Jemand über den vorge- tragenenen Bericht und diesen Gegenstand sprechen? Aus dem vorgetragenen Berichte der dritten Deputation der ersten Kammer über die Petition der erzgebirgischen Kreisstände, Kreiskaffenansprüche an den Staatsfiscus rc. betreffend, werden Sie vernommen haben, daß den Ansprüchen der betreffenden Kreiskaffe Ansprüche des Staatsfiscus gegen über stehen', daß. von Seiten der Kreisstände bereits Klage gegen den Fiscus erhoben, ein Theil dieser Ansprüche auch anerkannt aber dem Staatsfiscus wegen seiner Gegenan sprüche der Beweis nachgelassen worden, und daß diese An gelegenheit durch die Auf- und Abrechnung der gegenseitigen Anforderungen eine sehr verwickelte ist, deren Austrag durch Vergleich sehr wünschenswerth erscheint. Bei Be- rathung der vorliegenden Petition in der ersten Kammer hat diese beschlossen, diese Petition der erzgebirgi schen Stände in der Weise an die hohe Staats regierung zur Berücksichtigung abzugeben, daß dieselbe: 1) die Forderungen der erzgebirgischen Kreisstände und die diesen gegenüber stehenden Ansprüche des Staats- siscus auf commissarischem Wege in nochmalige Ver gleichsverhandlungen ziehe und dabei aus den oben erwähnten Gründen gegen die Kreisstande die Rück sichten der Billigkeit in größerm Maße walten lassen wolle, als dieses in der Proposition vom 2. Juni 1850 geschehen, — unerwartet dessen aber .. 2) einem von dem Vorstande der Kreisstände hierzu le gitimirten Beauftragten die Einsicht der vorhande nen Repertorien der betreffenden Staatsarchive ge statten und sodann diejenigen Acten und Urkunden, welche als auf die Forderungen der Petenten bezüg liche bezeichnet werden, den Kreisständen vorlegen lasse; im klebrigen aber die Petition, in soweit sie nicht durch obige Anträge ihre Erledigung gefunden hat, auf sich beruhen zu lassen." Unsre Deputation schlägt uns vor, diesen beiden An trägen der ersten Kammer beizutreten, und ebenfalls diese Petition, insoweit sie dadurch ihre Erledigung nicht gefunden, auf sich beruhen zu lassen. Wenn Niemand also in die ser Sache zu sprechen wünscht, so frage ich, ob die Kam - mer die beiden von der ersten Kammer beschlos senen Anträge, welche ich vorgetragen habe, und welche im Berichte der dritten. Deputation der ersten Kammer Seite 430 zu finden sind, zu den ihrigen mache? — Einstimmig angenommen. Infolge dessen wird die Kammer auch damit einverstan den sein, diese Petition, insoweit sie durch diesen Beschluß nicht erledigt, auf sich beruhen zu lassen. Ich frage also, ob die Kammer dem soeben gefaßten Beschlüsse gemäß sich gegen die hohe Stagtsregierung er klären wolle? Es antworten mit Ja: Abg. Lommatzsch, 2 vr. Loth, 5 v. Tümpling, Abg. Asmus, s Koclz, Mai, rr Tröger, <s Jacob, s v. Oppel, - Tempel, s Falcke, s Sachße, L Kühler, 2 Groh, s Rittner, s Fahnauer, s Jungnickel, 2 Georgi, s Klceberg, 2 Wunderlich, s Bürgermeister Koch, S v. Schönberg, s Emmrich, S Leitholdt, s Wcidauer, Gruner, s vr. Baumann, Fikentscher, s Fabrikant Koch, s Poppe, ° s Braun, v. Criegern, 2 Hoffmann, s A Vr. Wahle, s Echarti, v. Wöhrmann, . 2 Uhlmann, - S Preßprich, s Göldner, 2 Riedel, s Seifert, 2 v. König, s Schilbach, 2 vr. Hertel, - v. Burgk, 2 vr. Platzmann, s Göhler, s Berg, s Lechlal., s Sbrnitz, Rötzschke, s v. Carlowiir, Oehmichenaus Kiebitz, 2 Renz, s vr. Hermann, Lincke, s Stockmann, s Dietzsch, Präsident vr. Haase.
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