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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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Mitt heil ungen Aber die Verhandlungen des Landtags. 1. Kammer. 43. Dresden, am 20. Mai 1858. Vierundvierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 14. Mai 1858. Inhalt: Registrandenvorlrag. — Urlaubsgesuche und Entschuldigung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abhei lung v des ordentlichen Ausgabebudgets, das Ministerium des Innern betr. Allgemeine Berathung. Besondere Berathung über Pos. 19 —23v. Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach ^12 Uhr. An wesend sind der Herr königliche Commissar Kohlschütrer und 30 Kammermitglieder. Präsident v. Schön fels: Ein Protokoll ist heute nicht zu verlesen; wir können daher sofort zum Vortrag aus der Registrande übergehen, und ich ersuche den Herrn Secretär v. Egidy die eingegangenen Nummern vorzutragen. (Nr. 354.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom 10. Mai 1858, über die Pos. 27—29 des Ausgabebudgets des Departements des Innern und das königliche Decret, Fürsorge für Epileptischkranke betr. (Nr. 355.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom 9. Mai 1858, über das königliche Decret, die Verlegung der hiesigen Lhierarzneischule betr. (Nr. 356.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer, vom 6. Mai 1858, über die Petition des Stadt raths zu Zwickau, die Verwendung von Stempelpapier in communlichen Angelegenheiten betr. Präsident v. Schönfels: Diese drei Berichte sind bereits in der Druckerei und werden heute noch zur Ver heilung kommen, und demgemäß den Gegenstand der nächsten Tagesordnung bilden. Dies waren zugleich die letzten Nummern der Registrande. Urlaubsgesuche sind ein gegangen von Herrn Kammerherrn v. Watzdorf-Störmthal und zwar auf die Tage heute und morgen; ich frage, ob die Kammer dieses Gesuch genehmigt? — Einstimmig ge nehmigt. Der Bischof Forwerk läßt sich für die heutige Sitzung wegen Amtsgeschäften entschuldigen und endlich hat Herr v. Carlowitz ein Urlaubsgesuch eingegebcn, welches auf die Zeit vom 1. Juni bis zum 31. Juli geht. Ich habe zu I. K. (3. Abonnement.) fragen, ob die Kammer dieses Gesuch genehmigen wolle? — Wird gegen 7 Stimmen genehmigt. Etwas Weiteres habe ich nicht mitzutheilen, wir können daher zur Tagesordnung übergehen. Es ist das der Bericht über die Budgct-Abthcilung 0, das De partement des Innern betreffend, und ich ersuche den Herrn v. Römer, uns den Vortrag zu geben. Referent v. Römer: Meine Herren! Der Bericht über das Budget des Departements des Innern ist bekanntlich auf diesem Landtage in der zweiten Kammer in zwei Ab- theilungen getheilt worden wegen feiner Umfänglichkeit. Ueber die erste Abtheilung, die mit der zweiten in einem engern Zusammenhänge nicht steht, liegt jetzt der Bericht vor; der zweite Lheil wird sich, wie Sie gehört haben, auch auf einer der nächstes Tagesordnungen befinden. Der allgemeine Theil des Berichts lautet so: Die unterzeichnete Deputation hält sich zunächst für verpflichtet, ihre dankbare Anerkenntniß dafür auszuspre chen, daß die hohe Staatsregierung bei der Budgetvorlage den von den Finanzdcputationen beider Kammern auf dem vorigen Landtage im Eingänge ihrer Berichte vorgetrage nen Wünschen nachgekommen ist. Die diesmaligen aus führlichen „Erläuterungen" zum Budget haben sämmt- liche Kammermitglieder schon bei Beginn des Landtags in den Stand gesetzt, die vorgekommenen Etatveränderungen mit ihren Motiven kennen zu lernen. Die Deputation hofft auf die Genehmigung der geehrten Kammer, wenn sie bei ihrem Vortrage sich auf jene Erläuterungen bei jeder Position bezieht. Die jenseitige Deputation hat S. 66 ihres Berichts außer der Vergleichung der letzten Bewilligung mit dem jetzigen Erforderniß auch eine Ueberstcht des Steigens der Bewilligungen bei dem Departement des Innern vom Jahre 1833 bis 1857 gegeben. Nimmt man die Finanzperiode 1834/36, die erste, für welche die Bewilligung auf drei Jahre durch die Ständeversammlung in ihrer jetzigen Ver fassung erfolgte, mit 415,478 Thlr. Conventionsgeld, gleich 426,918 Thlr. 17 Ngr. 8 Pf. Courant, durchschnittlich auf das Jahr als Ausgangsziffer der Berechnung an, so ergiebt sich bis zur Bewilligung für 1855/57 mit 695,053 L30
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