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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-05-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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Amtsgeschäften, endlich Herr Äberhofpredkgrr vr. Liebner ebenfalls wegen Amtsgeschäften für die heutige Sitzung. Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, wollte ich mir erlauben, nochmals in Erinnerung zu bringen, daß der Bogen ausliegt, auf welchem die Namen derjenigen Mit glieder verzeichnet sind, welche sich am 11. d. M. bei der Feierlichkeit, welche bei Eröffnung der Eisenbahn von Zwickau Nach Schwarzenberg stattsindet, beitheiligen wollen. Ich würde bitten, wenn einer oder der andere der geehrten Herren sich noch nicht unterzeichnet hat, daß dies im Laufe Her Sitzung «geschehen möchte, weil ich unmittelbar nach der. Sitzung das Resultat der Unterzeichnung dem Herrn Fi-- nanzminister anzeigen werde. Ich füge noch hinzu, daß! bei dieser Feierlichkeit ein bestimmtes Costume nicht vorge-' schrieben ist, daß ich aber für meine Person im schwarzen Frack beiwohnen werde. Wir würden nun zur Tagesordnung übergehen können. Es ist dies der Bericht der ersten Deputation über den Ent" wurf einer Advocatenordnung für das König reich Sachsen. Herr Bürgermeister Müller, als Referent, wird ersucht, uns diesen Vortrag zu geben. Referent Bürgermeister Müller (nach Vortrag des königlichen Decrets, s. dasselbe L.-M. H- K. S. 747*): Der Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer' sagt: ! Das obengedachte allerhöchste Decret ist zunächst an die zweite Kammer gelangt und diese hat nach vorausge- gangener sehr gründlicher Prüfung und Berichterstattung Selten ihrer ersten Deputation den vorgelegten Entwurf einer Advocatenordnung mit den von ihr beschlossenen Ab änderungen und Zusätzen mit 56 gegen 11 Stimmen an-! genommen. Infolge des Beschlusses der ersten Kammer vom 19. März dieses Jahres ist dieser Gegenstand der unterzeich neten Deputation zur Begutachtung und Berichterstattung -überwiesen worden, welchem Auftrage sie nach Vernehmung mit den Herren königlichen Commiffaren in Folgendem entspricht. Soviel zunächst den vorgelegten Entwurf im Allgemeinen anlangt, so glaubt die unterzeichnete Deputa tion bei der Ausführlichkeit der allgemeinen Motiven und in Rücksicht auf den der zweiten Kammer vorgelegten sorg fältigen Bericht weitläufige Auseinandersetzungen unter lassen und den letztgedachten Bericht der ersten Deputation der zweiten Kammer, soweit er sich auf den vorgelegten Entwurf im Allgemeinen bezieht, zu dem ihrigen machen zu können. Indem dies geschieht, spricht sie ihre' Überzeu gung dahin aus, daß die Vorlegung des Entwurfs als ge- rechtfertigt erscheint, daß der Inhalt desselben, obschon er Nicht nach allen Seiten hin zu Lefriedigenscheintund mehr fache Angriffe erfahren hat, man auch dahin gestellt sein W) Ale Mgem. Motiven zum Entwurf s. M.II.K. 'S. 747 fg., lassen 4vill, ob sich alle'Erwartungen verwirklichen werden, doch im Allgemeinen als dem vorhandenen Bedürfnisse ent sprechend bezeichnet werden muß, indem er jetzt vorhandene Mängel beseitigt, mehrfache Lücken ausfüllt, aufgetauchte Zweifel löst und vorzugsweise durch die Bestimmungen über die Advocatenvereine und Advocatenkammern dienöthi- gen Mittel anweist, um einen engern Verband der Advo cate» untereinander zu bilden und gemeinschaftlich darauf zu sehen, daß der Advocatenstand eine angemessent Stel lung im Staatsleben einnehme. Freilich wird hierbei, wie dies auch in andern Verhältnissen der Fall ist, sehr viel darauf unkommen, ob die Advocaten selbst mit Eifer und Liebe an die Sache gehen, keine Dpfer, die sie an Zeit, Mühe und Geld zu bringen haben, scheuen, gegen unwür dige Mitglieder ihres Standes mit Ernst und Entschieden heit auftreten und sonst den gestellten Anforderungen allenthalben entsprechen. Und dies steht im eigenen In teresse des Advocatenstandes zu hoffen. Die unterzeichnete Deputation spricht sich somit im Allgemeinen für die Annahme des vorgelegten Entwurfs aus, jedoch mit Vorbehalt der zu den einzelnen Paragra phen für zweckmäßig erachteten Abänderungen, Weglassun gen und Zusätzen. Es würde nun, dafern Wünsche deshalb arrftauchten, der allgemeine Theil des Berichtes der zweiten Kammer vorgelesen werden müssen, ich habe das Nöthige dem Herrn Präsidenten anheim zu geben. Präsident v. Schönfels: Ich muß bemerken, daß das doch früher nicht der Fall gewesen ist; es ist der Be richt der zweiten Kammer doch hier nicht zu Grunde gelegt worden. Referent Bürgermeister Müller: Blos der allgemeine Theil, Herr Präsident. Wir haben den allgemeinen Theil des Berichts der zweiten Kammer zu dem unsrigen ge macht und haben einige Bemerkungen beigefügt, indeß ist es schon früher da gewesen, daß die Kammer in solchen Fallen von der Vorlesung des Berichtes der zweiten Kam mer abgesehen hat. Ich gebe es dem Herrn Präsidenten anheim, ich bin bereit, ihn vorzulesen. Präsident v. Schönfels: Ich würde erwarten, ob die Vorlesung gewünscht wird, denn anzunehmen ist jeden falls, daß die geehrten Mitglieder sich mit dem Berichte der zweiten Kammer bekannt gemacht haben. Ich würde da her den Herrn Referenten ersuchen, von der Verlesung ab zusehen. Es würde nun aber die allgemeine Debatte zu 'beginnen haben. Ich würde erwarten, ob JeMabd imBetreff desselben das Mort verlangt. Wenn dies nicht der Fall ist, so bitte ich den Herrn Referenten, im Berichte w-ller fortzufahren. . Referent Bürgermeister M üller: Herr Präsiden t, würden Sie mir gestatten, daß ich noch eine Bemerkung beifüge, weil eine Debatte nicht stattgefunden hat? Wenn es pMeicht MfsefEst'On.sollte, merne hochgeehrtenHerren, Haß 'das königliche Decret auch aus,-die.Notariatsordnnng
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