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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-07-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 64. Dresden, am 13. Juli 1858. Fünfundsechzigste öffentliche Sitzung der ' ersten Kammer am 6. Juli 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. —> Vortrag und Genehmigung des Justisi- cationsscheins hinsichtlich der Staatsschuldenrechnungen. — Entschuldigungen. — Berathung des Berichts der vierten De putation über die Petition des Bezirksvorstehers Boy um Wei terverlegung der Pulvermagazins bei Friedrichstadt-Dresden. Beschlußfassung. — Berathung des Berichts derselben Depu tation über die Petition aus Niederlungwitz rc-, a) die Beschleu nigung der neuen Gerichtsorganisation/ d) die Aufhebung der Cavillereigerechtsame betr) Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königliche Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über eine authentische Erklärung.des Art. 284 des Strafgesetzbuchs betr.—Desgl. über Abänderung einiger Bestimmungen der Strafproceßordnung. Schlußabstim mung über beide Gesetzvorlagen durch Namensaufruf. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 20 Minuten in Ge genwart der Herren Staatsminister vr. v. Zschinsky und v. Rabenhorst und der Herren königlichen Commissare Oberstaatsanwalt vr. Schwarze und Hauptmann Funke, sowie in Anwesenheit von 29 Kammermitgliedern mit dem Bortrage aus der Hauptregiftrände, da ein Protokgll nicht zu verlesen ist. (Nr. 479.) Anzeige der vierten Deputation, nach wel cher dieselbe bereit ist, mündlichen Vortrag zu erstatten über die Petition der Gemcinderäthe zu Niederlungwitz und Genossen, um Beschleunigung der Einführung der neuen Gerichtsorganisation in den Schönburg'schen Receßherr- schaften. (Nr. 480.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer, vom 1. Juli 1858, über das königliche Deeret, den Entwurf zu einem Gesetze über Abänderung einiger Bestimmungen der Strafproceßordnung betr. Präsident v. Schönfels: Diese beiden Nummern be finden sich auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 481.) Die dritte Deputation zeigt an ,, daß sie den Bericht der zweiten Kammer über die Petition des Gemeinderaths zu Limbach, um Abänderung der ZK. 7 und 9 des Gesetzes über Erwerbung und Verlust des Unter- I. K. (s. Abonnement.) thanenrechts in Sachsen, adoptirt hat und solchen diesseits vorzutragen bereit ist. Präsident v. Schönfels: Unter diesen Umstanden wird der Gegenstand auf die nächste Tagesordnung gesetzt werden können. (Nr. 482.) Einladung des Vorstandes der privilegir- ten Scheibenschützengesellschaft zu Dresden, vom 1. Juli 1858, zur Theilnahme an dem diesjährigen Königschießen. Präsident v. Schönfels: Ich werde die Einladung auf dem grünen Tisch auslegcn lassen, wo dann die ge ehrten Mitglieder Gelegenheit haben, sich zu betheiligen. Ich würde aber bitten, daß dies noch heute geschehe, weil dieses Fest sehr bald seinen Anfang nehmen wird. Im Uebrigen wird wohl die Kammer damit einverstanden sein, daß in Bezug auf diese Einladung der Dank im Protokoll ausgesprochen werde. (Nr. 483.) Protokollextract der zweiten Kammer, vom 25. Juni 1858, enthaltend die Berathung über Punkt 7 der Pos. 5 des außerordentlichen Ausgabebudgets, die Erweiterung des Kreiskrankenstifts zu Zwickau betr. Präsident v. Schönfels: Als unzweifelhaft zum Ressort der zweiten Deputation gehörig, ist dieser Gegen stand sofort an diese überwiesen worden. Ich zeige, daß dies geschehen, hiermit der Kammer an. (Nr. 484.) Desgl. Protokollextract, die Berathung über die Petition Dippmann's und Gen. zu Zug, um nach trägliche Zulassung zur Ablösung der auf ihren Grundstücken haftenden Erbzinsen durch Ueberweisung an die Landrenten bank betr. Präsident v. Schönfels: Es gehört diese Petition zur Competenz der vierten Deputation; ich frage, ob die Kammer dieselbe dorthin verweisen will? — Einstim mig Ja. (Nr. 485.) Weiterer Auszug desselben Protokolls, die Berathung des Berichts der vierten Deputation, enthaltend über die Petition von 96 Einwohnern zu Ossig und vier andern Ortschaften, um Concessr'onirung des Müllers Geyh zu Ossig zur Anlegung einer Mahlmühle in Ossiger Flur. Präsident v. Schönfels: Auch dieser Gegenstand ge hört zur Competenz der vierten Deputation. Ich frage, ob die Kammer denselben dorthin verweisen will? Ein stimmig Ja. 201
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