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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 41» Dresden, am 17. Mai 1858» Zweiundvierzigste öffen.tliche Sitzung der ersten Kammer am 7. Mai 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königliche Decret, den Entwurf zu einer Advocatenordnung für das Königreich Sachsen betr. Be sondere Berathung und Beschlußfassung über §§. 24 — 80, sowie über dis betr. Petitionen. Abstimmung durch Namens aufruf. — Berathung des anderweiten Berichts der dritten Deputation über die Petition der erzgebirgischen Kreisstände, Kreiskassenansprüche an den Fiscus rc. betr. Abstimmung durch .Namensaufruf. — Berathung des Berichts dec zweiten Depu tation über das königliche Decret, die Erhöhung der Rüben- zuckersteuer betr. Abstimmung durch Namensaufruf. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 20 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsministers vr. v. Zschinsky und des Herrn königlichen Commissars vr. Marschner, sowie in Anwesenheit von 30 Kammermitgliedern, mit Ver lesung des über die letzte Sitzung vom Secretär v. Egidy aufgenommenen Protokolls, welches von der Kammer ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Domherrn v. Watzdorf und Freiherrn v. Kalirsch mitvollzogen wird. Präsident v. Schönfelsr Wir können nun zum Vor trag aus der Registrande übergehen, auf welcher sich drei Nummern befinden. ' (Nr. 344.) Anzeige der vierten Deputation, nach welcher dieselbe bereit ist, mündliche Vortrage zu erstatten 1) wegen Erledigung eines Differenzpunktes zwischen bei den Kammern bezüglich der Petition des Schriftgießerei besitzers Schelter zu Leipzig, die Anlegung einer Staats druckerei betr., sowie 2) über die Petition der Gemeinden Forchheim rc., die Ueberlassung von Brennholz aus fiskali schen Waldungen betr. Präsident v. Schönfels: Ueber diese beiden Petitionen werden mündliche Berichte von der vierten Deputation er stattet werden. Sie werden auf eine der nächsten Tages ordnungen gebracht werden. (Nr. 345.) Die zweite Kammer überreicht mittelst Protokollextractes vom 3. Mai 1858 abschriftlich eine Pe- I. K. (3. Abonnement.) tition des Ortsrichters Engler zu Olbersdorf und Genossen, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für Vor legung einer Taxordnung der Ortsgerichtsgebühren. Präsident v. Schönfels: Mit dieser Petition hat es folgende Bewandtniß. Dieselbe ist adressirt an die zweite Kammer der Ständeversammlung. Nichtsdestoweniger hat man von Seiten der zweiten Kammer beschlossen, die selbe an die erste Kammer abzugeben, und zwar, wie der Protokollextract zeigt, ohne Angabe eines Grundes. Ich habe nun angefragt, weshalb diese Petition, die ausdrück lich nur an die zweite Kammer der Ständeversammlung gerichtet, uns übermittelt worden sei? Es wurde mir ge sagt, sie beziehe sich aufden Entwurf der Advocatenordnung. Das Direktorium ist aber mit dieser Ansicht nicht einver standen, und kann eine Connexitat zwischen der Advocaten ordnung und dieser Petition, da dieselbe sich lediglich auf gewisse Gebühren bezieht, welche den Ortsgerichtspersonen zukommen, nicht finden, und es wird daher der geehrten Kammer der Vorschlag gemacht, die Petition an die zweite Kammer wieder zurückgehen zu lassen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 346.) Protokollauszug der zweiten Kammer, vom 3. Mai 1858, enthaltend die Beschlußfassung über die Petition des Herrn Kammerherrn v. Metzsch und Genossen um größer» Schutz der Grundbesitzer den Berg werksunternehmern gegenüber; L. einiger Grubenvorstände, Herrn Mende zu Annaberg und Genossen, um Revision des Regalbergbaugesetzes, und 6. des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Schneeberg um Zurückverlegung des Bergamts zu Schwarzenberg nach Schneeberg. Präsident v. Schönfels: Ueber die Petition ist bereits hier Beschluß gefaßt worden, ebenso wie in der zweiten Kammer. Es sind aber zwischen den Beschlüssen Differenz punkte vorhanden, und deswegen schlagt das Direktorium vor, dieselbe an die dritte Deputation zurückzuverweisen. Ist die Kammer mit diesem Vorschläge einverstanden ? - Einstimmig Ja. Es war dies die letzte Nummer der Registrande. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen; wir können daher sogleich zur Tagesordnung übergehen, und ich habe Herrn Bürgermeister Müller als 123
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