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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-07-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^^^5. Dresden, am 20. Juli 1858« Sechsundsechzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 9. Juli 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Beilegung einer Petition Gerhardt's aus Cölln bei Meißen. — Entschuldigungen und Beurlaubung. — Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift über die Petition der erzgebirgischenKreisstande, deren Ansprüche an den Staatsfr'scus betr. — Berathung des Berichts der dritten De putation über die Petition des Gemeinderaths zu Limbach, eine Abänderung der §§. 7 und 9 des Gesetzes über Erwerbung und Verlust des Unterthanenrechts betr. Beschlußfassung. — Vor trag und Genehmigung der ständischen Schrift über den Gesetz entwurf, die authentische Interpretation des Art. 284 des Strafgesetzbuchs betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Pen sionskaffe für die Witwen und Waisen der evangelischen Schul- " lehrer betr. Besondere Berathung über §§. 1— 4. Beschluß fassung durch Namensaufruf. —' Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentwurf hinsichtlich der Gehaltsverhältnisse der Elementarvolksschullehrer betr. Be sondere Berathung über §. 2. Verlegung der Abstimmung darüber wegen Stimmengleichheit auf die nächste Tagesordnung. Besondere Berathung über §. 3 und 3d. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt 25 Minuten nach 11 Uhr in Anwesenheit von 26 Kammermitgliedern, sowie in Gegen wart des Herrn königlichen Kommissars Geheimraths vr. Hübel mit Vorlesung des über die letzte Sitzung aufge nommenen Protokolls durch Secretar v. Egidy, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Domherrn v. Watzdorf und v. Könneritz mitvollzogen wurde. (Wahrend der Zeit trat Staatsministcr vr. v. Falken- stein in den Saal.) Hierauf wurde zum Vortrag aus der Negistrande ver schütten, in welcher sich folgende Nummern befanden: (Nr. 496.) Protokollcxtract der zweiten Kammer, vom 3. Juli 1858, enthaltend den Vortrag des Ergebnisses des über die Differenzpunkte wegen des Gesetzentwurfs, die Erfüllung der Militärpflicht betr., stattgefundenen Vereini gungsverfahrens. I. K. (g. Abonnement.) Präsident v. Schön fels: Es ist kein Zweifel darüber, daß dieser Protokollcxtract der ersten Deputation zugewie sen werden muß. (Nr. 497.) Weiterer Protokollextract von demselben Tage, enthaltend die Beschlußfassung über die Petition der Stadtgemeinde Kirchberg und Genossen um Herstellung eines Straßenzugs zwischen Kirchberg und Wilkau und Anlegung eines Haltepunktes an der obererzgebirgischen Eisenbahn in Wilkau. Präsident v. Schön fels: Als eine Straßenbauangc- legenheit wird diese Petition an die zweite Deputation zu verweisen sein. Ich frage die Kammer, ob sie diesen Ge genstand der zweiten Deputation zuweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 498.) Dergl. Auszug vom nämlichen Tage, ent haltend die Berathung des Berichts über das königliche Decret, die Errichtung einer Altersrentenbatik betr. Präsident v. Schönfels: Zur Berathung dieses Ge setzentwurfs hat man in der zweiten Kammer eine außer ordentliche Deputation erwählt; es dürfte hier vielleicht anders verfahren und der Gegenstand der ersten Deputa tion zugewiesen werden. Zu 'der Wahl einer außer ordentlichen Deputation würde wohl die Zeit schon etwas zu weit vorgeschritten sein. Ich schlage vor, den Gegen stand der ersten Deputation zu überweisen. Ist die Kam mer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 499.1 Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über das königliche Decret, einen Gesetzentwurf, die Nachträge zu dem Gesetz vom 1. Juli 1840 über die Er richtung einer Pensionskasse für die Witwen und Waisen der Lehrer der evangelischen Schulen betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht bildet einen Gegenstand der heutigen Tagesordnung. (Nr. 500.) Anderweiter Bericht der ersten Deputa tion der ersten Kammer, vom 7. Juli 1858, den mittelst königlichen Decrets vom 16. November 1857 vorgelegten Gesetzentwurf über die Gchaltöverhaltniffe der Elementar volksschullehrer betr. Präsident v. Schünfels: Dieser Bericht ist ebenfalls Gegenstand der heutigen Tagesordnung. (Nr. 501.) Die zweite Deputation zeigt an, daß sie bereit ist, mündliche Vorträge zu erstatten über zwischen 204
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