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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 130. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 1 30. Dresden, am 4. April 1.868? Hun-ert-reißigste öffentliche Sitzung -er Zweiten Kummer am 1. April 1868. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung — Negistrandenvortrag Nr. 1378—1379. — Ent schuldigung. — Schlußberathung des Berichts der außer ordentlichen Deputation über den mittels königl. Deerets vom 10. Januar 1868 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über das Verfahren in den vor die Geschwornengerichte ge- wiesenen Sachen betreffend (§8- 51 — 106). — Nachtrag- j liche Abstimmung über §. 16 des Gesetzentwurfs, die Bil- ; düng der Gefchwornenlisten und der Geschwornenbank be treffend. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident Haberkorn eröffnet die Sitzung um 5 Ahr ' Nachmittags in Gegenwart des Herrn königl. Commissars Generalstaatsanwalt vr. Schwarze, sowie in Anwesen- heit von 62 Kammermitgliedern und es wird zunächst das über die letzte Sitzung ausgenommene Protokoll vom Secretärvr.Loth vorgelesen, ohne Widerspruch genehmigt und von den Abgg. Schreck und Seydel vorschriftsmäßig mitvollzogen. Präsident Haberkorn: Zwei Nummern, welche zur Registrande eingegangen sind, werden der Kammer vorgetragen werden. i (Nr. 1378.) Bericht der außerordentlichen Depu tation über den Gesetzentwurf, die Aufhebung, beziehent lich Abänderung einiger Artikel des Strafgesetzbuchs u. s.w. betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1379.) Petition der Ortschaften Ebersbach, Rödern, Knnnersdorf und Freitelsdorf, das Bahnproject Großenhain-Cottbus betreffend. Präsident Haberkorn: Ist sofort an die zweite. - Deputation abgegeben worden. Für die heutige Sitzung läßt sich der Abg. Reichard wegen Geschäften entschuldigen. Wir können zur Tagesordnung übergehen, zur fort gesetzten 'Berathung über den Bericht der außerordentlichen Deputation, den mittels königl. Deerets vom 10. Januar 1868 vor gelegten Gesetzentwurf über das Verfahren in den vor die Geschwornengerichte gewiesenen Sachen betreffend.*) — Der Herr Abg. Schreck wird der Kammer weiteren Vortrag erstatten. Referent Schreck: Im Berichte heißt es: Zu §. ül. Um die unmittelbare Aufeinanderfolge der Unter- suchungshandlungcn bestimmt vorzuschreiben, wird von der Deputation beantragt: 1. die im Eingänge des K. 5l zu lesenden Worte: „Ist die Beweisaufnahme geschlossen" mit fol gender Fassung zu vertauschen: „Sofort nach dem Schluffe der Beweisauf nahme." Da nach der Vorschrift in Abs. 2 das zweite Exem plar der Fragen nicht dem Angeklagten selbst, son dern dem Vertheidiger zu übergeben ist, so beantragt die Deputation: 2. im dritten Absätze des 8. 51 die Worte: „des Angeklagten" zu streichen und die Worte: „des Vertheidigers" an deren Stelle zu setzen. Die königl. Staatsregierung hat mit den vorstehen den beiden Anträgen sich einverstanden erklärt. Präsident Haberkorn: Nimmt die Kammer 51 mit den Abänderungsvorschlägen der De putation an? — Einstimmig. Referent Schreck: Weiter heißt es im Berichte: Zu 8. 52. Da der fünfte Absatz dieses Paragraphen zu Zwei feln und Weiterungen Anlaß geben könnte, es auch aus ') Vergil. L.M. HK. S.2794flgg. H. K. (6. Abormrmeat.) 442
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