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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 96. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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Abg. v o n N ostitz - Paulsd vrf: Es ist der vier ten Deputation unter Nr. 904 der Hauptrcgistrande die Petition des Mühlenvereins und seines Vorstanoes Karl AugustBöttich zu Radeberg, die gerechtereundgünstigere Ab schätzung undKlassificirung ihrer Mühlcngrundstückebctref- fend,zurBcricktcrstattung überwiesen worden. Damm aber ein kvnigl. Decrct bei der Kammer eingegaugen ist, eine auf das Branddcrsicherungswesen sich beziehende Vorlage betreffend, so dürfte es zweckmäßig sein, auch diese Petition an die erste Deputation zu überweisen, rind beantrage ich dies im Namen der vierten Deputation. Präsident Haberkorn: Es würde noch mehr den Vorzug verdienen, diese Petition an die Erste Kammer zu überweisen; denn es ist dieses Dccret bei der Ersten Kam mer eiugegangen und wird dort zuerst verhandelt werden. (Herr Staatsminister von Nostitz-Wallwitz tritt ein.) Abg. von Nostitz-Paulsdorf: Diese Petition ist nur an eie Zweite Kammer gerichtet und ist es der vierten Deputation schon vorgekommen, daß in ähnlichen Fällen die Erste Kammer solche Petitionen wieder zurück geschickt hat. Insofern habe ich blos den Antrag auf Ueberweisung an unsere erste Deputation gestellt; bin aber ganz einverstanden, daß dieser Gegenstand auch an die Erste Kammer zur Berichterstattung mit überwiesen werde. Präsident Hab er ko rn : Run, so wollen wir den Versuch machen. Will die Kammer diese Petition der Ersten Kammer überweisen? — Ueberwieseu. Wir gehen zum ersten Gegenstand der Tagesordnung über, zum Bericht der zweiten Deputation über die Petition des Ausschusses der Gewerbe- und Industrieausstellung in Chemnitz, den früher bewilligten Vorschuß, sowie die Deck ung des Deficits rc. betreffend*). — Der Herr Viceprasident wird der Kammer Vortrag erstatten. Referent Viceprasident Oehmichenu Ich habe zu nächst der geehrten Kammer mitzutheilen, daß im Berichte die Petition zum Theile selbst wörtlich abgedruckt und enthalten ist. Ich darf daher wohl an das Präsidium die Bitte richten, die Kammer zu fragen, ob sie von Vor lesung der Petition absieht. Präsident Haberkorn: Will die Kammer hiervon absehen? — Abgesehen. Referent Viceprasident Oehmichen: Der Bericht der zweiten Deputation lautet folgendermaßen: "> Bergt. r-.M. n. K. S. 280 flgg. - I. K- S. 183 fing. Mittels Kammerbeschlnsfes vom 13. Januar l868 ist der unterzeichneten Deputation oje obengcn.nntc Pe tition zur Begutachtung und Berichterstattung zugenue'sen worden, welches Auftrags sic sich m Folgendem ent ledigt: Das Petitum lautet: „Die hohe Ständeversammluug wolle zur ist eckuug desDeficits uns nicht nur den Vorschuß von 15,m nTblr. erlassen, sondern auch noch einenBctrag von 20,O00Thlr. vcrwilligen." Die Petenten bitten demnach nm zweierlee: 1. um Erlassung der Rückzablung des bereits früher bewilligten Vorschusses von IchOOO Thlr. und 2. um Bewilligung eines Beitrags von 2<>,0i)0 Thlr. zur Deckung des entstandenen Deficits. Letzteres beläuft sich nach einer der Petition bei gegebenen Rechnung auf 56,980 Thlr. 29 Ngr. 1 Pf. Unter Angabe der Ursachen, weshalb die Ausstellung nicht, wie ursprünglich beabsichtigt war, 1866, sondern erst 1867 stattfinden konnte, haben die Petenten einen speciellen Nachweis über die durch drese Verzögerung ent standenen Unkosten in der Petition niedergelcgt, woraus sich ergiebt, daß ohne eine Menge weiterer kleiner Be dürfnisse 16,286 Thlr. 25 Ngr. 5 Pf. in folgenden Posten verausgabt worden sind: 1. 1159 Thlr. 6 Ngr. — Pf. angeblich aufgewcndete Druckkosten, 2. 1762 - 15 - - - Büreauauswand in der Zwischenzeit, 3. 526 - 20 - —- - Gebäudeversicherung wäh rend der Zwischenzeit, 4. 2093 - 18 - 8 - für die den Versicherungs bedingungen gemäß zu unterhaltende Waünnann- schaft, 5. 6153 - 1 - 5 - verlorene Zinsen alt die Baumeister und für ge liehene Kapitalien, 6. 1398 - 12 - 2 - für verlängerte Benutzung der Dachbedeckung und der Feilster, 7. 666 - 4 - 1 - für Dachreparaturen, 8. 2527 - 7 - 9 - für Entschädigung der Dampfkesselbenutzung, die früher ohne Entschädigung sür 1866 zugesagt wor den sei. 16,286 Thlr. 25 Ngr. 5 Pf. Summa. Unter dem oben angegebenen Deficit befindet sich nicht nur der Staatsvorschuß von 15,00t) Thlr., sondern auch ein Darlehn der Stadt Chemnitz im Betrage von 4800 Thlr. Die Petenten sagen weiter in ihrer Petition: „Es war das Unternehmen an sich kein Fest, wel ches bereitet worden, sondern es war ein Product vie ler Mühen und Opfer an Zeit und Geld für Jeden, welcher bei dessen Zustandekommen sich betheiligte, und ein Gewinn stand für die Veranstalter nirgends in Aussicht. Es wurde dasselbe auch nicht für die Stadt Chem nitz .ins Leben gerufen; denn das Ausstellungsgebirt
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