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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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den. Der sechste wird für das Handelsgericht im Bezirks gerichte Dresden als erforderlick bezeichnet. An den Anmerkungen zu Nr. 6, II, 13 und 14, -Seite 586 bis 592 der Budgetvorlage, ist speciell ent wickelt worden, daß der Umfang der Geschäfte bei den Gerichtsbehörden fortwährend im Zunchmen begriffen fei. Es kann auch nicht geleugnet werden, daß ebenso wohl dis Annahme des Verkehrs in den meisten Gebie ten des täglichen Lebens, als fortwährende neue Ein richtungen und neue Gesetze die Arbeitsmasse bei den Gerichtsbehörden im Bereiche der Justiz und Verwal tung vervielfältigen. Einen erheblichen Beweis dafür liefert in ersterer Hinsicht unter Anderem ein Blick auf das unausgesetzte Wachsthum der gerichtlichen Depositalbestände. Dieselben sind laut einer bei Pen Deputationsacten befindlichen, vom königl. Justizministerium erbetenen Mit theilung seit Ende des April 1864 bis Ende October 1867 von 39,308,340 Thlr. 5 Ngr. 5 Vf. auf 57,738,166 Thlr. 2i Ngr. 3 Pf. angestiegen. Auch ist nicht zu wünschen, daß, wenn irgendwo Verzögerungen im Geschäftsgänge eintreten, solche mit dem Mangel an den erforderlichen Arbeitskräften ent schuldigt werden können. Die Deputation ist wenigstens nicht in der Lage, den für Vermehrung der Gerichtsräthe, Assessoren und Kasscnosficianten unter Nr. 6, II und 13 angeführten Gründen und den dazu verlangten Gehaltshejrägen, die denen der bereits in Function stehenden gleich find, ent gegen zu treten. Noch weniger wird in Betreff der Gerichtsexpe dienten zu einer Abminderung des gestellten Postulats zu gelangen sein. Doch ist hinsichtlich dieser Offician- ten (Nr. 14), sowie in Betreff der Gerichtsfröhne, Die ner, Hausmänner und Boten (Nr. 15) noch speciell Fol gendes zu bemerken: Bei dem vorigen Budget wurden die Dicnstbezüge für 474 Gerichtsexpedicnten mit einer. Summe von I54,4<>0 Thlr. pvstulirt. Es wurde dabei erklärt, daß die Zahl der Expedienten zur Zeit der Budgetaufstcllung zwar 521 betrage, man aber diese Zahl bis auf 474 bald zu min dern hoffe. Diese Hoffnung hat sich, wie man sieht, nicht nur nicht verwirklicht, vielmehr werden 554 Expedienten, mit hin 80 mehr, als damals etatistrt, für nötyig erachtet und zu deren Salarirung erfordert: 188,400 Thlr. zu Gehalten und Remunerationen, 7,000 - zu Vergütungen wegen Führung der Grunv- und Hypothckenbücher, sowie für proto kollarische Dienstleistungen, 3,500 - zu Remunerationen an Lohnschreiber, 198,900 Thlr. Sa., d. i. 44,500 Thlr. mehr, als im vorigen Büoget. Dieses Mehrerforderniß soll theils zu Bezahlung der neu angestellten Expedienten, theils zu Gehaltsauf besserungen für die vorhandenen dienen. Es sind näm lich, abgesehen von vier Calculatoren, die übrigen Ex pedienten in sieben Gehaltsklassen eingetheilt, mit Ab stufungen von 500 Thlr. bis 225 Thlr- abwärts. Die Aufbesserung soll nun in der Weise geschehen, daß in die 1. Klasse mit 500 Thlr. Gehalt 25 Expedienten mehr, - - 2. - - 450 - - 25 - - 3. - - 400 - - 50 eingereiht werden. In der letzte ^Klasse zu 225 Thlr. Gehalt sollen 100 Hilfsexedienten statt gegenwärtig 205 verbleiben. Außerdem sind 6200 Tblr. mehrzu Remunerationen bestimmt und in dem Ansätze von 7000 Thlr. enthalten. Hieraus ergiebt sich, daß die mit dem Mehrpostulate den Gerichtscxpedienten zugedachtcn Aufbesserungen, ob wohl der dadurch für die Staatskasse erwachsende Mehr aufwand ziemlich beträchtlich ist, dennoch im Ganzen be trachtet nicht sehr erhebliche und für die Mehrzahl Noch entfernte Gehaltsverbcsserungen in Aussicht stellt, zumal erfahrungsmäßig das Aufrücken, wie Seite 590 und 591 Nachgcwiesen, sehr langsam von Statten geht. Angesichts dieser Verhältnisse hat die Deputation um so gewissenhafter die auf bessere Besoldung gerichteten Petitionen geprüft, die aus der Mitte der Expedienten mehrseitig an die Kammer gelangt und der Deputation zur Begutachtung beim Budget mit überwiesen wor den sind. Es sind dies der Zeitfolge nach: 1. eine unterm 8. December 1866 der Kammer überreichte Petition von 15 Hilfsexpedienten in den Bezirksgerichten und GerichtsämternOsch atz, Meißen, Großenhain, Döbeln und Grimma, Moritz Albin Gruhle und Ge nossen, 2. ein Gesuch der beim Bezirksgerichte und den bei den GerichtHLmtern zu Leipz ig iu den niedrigsten Gehaltsklasseu augestellten Expedienten und Hilfsexpedienten Johann Friedrich August Jentzsch und Genossen, vom 28. October 1867, 3. ein Gesuch der Expedienten des Bezirksgerichts, der Staatsanwaltschaft nnd des Gcrichtsamts zu Plauen, Johann Gottlieb Seifert und Genossen, vom 20. December 1867. In der ersten dieser Petitionen ist das Gesuch dar auf gerichtet: die Remuneration der Hilfsexpedienten von 225 Thlr. auf 275 Thlr, jährlich zu erhöhen. In der zweiten bitten die Verfasser: bei Berathung über den Justizetat auch der nachhaltigen Verbesserung der Subalternen wohlwollend zu gedenken. Die dritte endlich spricht das Gesuch aus: die Kammer wolle bei Berathung des Justizetats der hohen Staatsregierung unter Bewilligung der erfor derlichen Geldmittel folgende Vorschläge zur gnädigen Berücksichtigung empfehlen: u) als Minimalgehalt des Expedicntendienstes die Summe von 250 Thlr. anzunehmen; d) die Zahl der Gehaltsklassen von 7 auf 6 zu revueiren und davon die 5 ersten so zu be setzen, daß 50 Mann in die I-, je 100 Mann in die II- bis V. nnd die klebrigen in. die VI. Klasse kommen; o) bezüglich der Ausrückung das seitherige Va- eanzprincip mit dem Dienstaltersprincipe zu
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